BA 04 - Vollgremium (2023-08-30 19:00:00)
Datum: | 30.08.2023, 19:00 |
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Ort: | Raum 144 im Rathaus, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023 4.110,09 Euro, Az.: 0262.0-4-0465
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Fachstelle MoNa: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Schleißheimer Str. 122 Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes - VORBESCHEID
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München am 24.07.2023
- 3.3.2.: Maßnahmen gegen Gentrifizierung und Leerstand Agnesstr. 48
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) + (U) Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
- 3.4.2.: (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Leerung öffentlicher Abfallbehälter sonntags um 7.00 Uhr
- 2.: Bürger: Baum und Bank vor dem Gebäude Herzogstr. 51
- 3.: Seniorenvertretung: Zusätzlicher BA-Schaukasten im Ackermannbogen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Biodiversität“ Mehr Biodiversität am 28.09.2023 469,55€; Az. 0262.0-4-0472
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. Aufenthaltsqualität Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023 243,95€; Az. 0262.0-4-0471
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Aufstellen einer orangen Bank am Stadtarchiv – zwei Standortvorschläge des Baureferats
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Wiederinbetriebnahme der Toilette am Pumucklspielplatz im Luitpoldpark (Antwort der DSMDecaux GmbH auf BA-Anfrage)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger*innen: Schreiben zum IAA-Protest-/Mobilitätswendecamp im Luitpoldpark (s. TOP F 2.3.2)
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0466
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „ZWINK“ ZWINK vom 01.09. -30.09.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-4-0469
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023 2.500,00€; Az. 0262.0-4-0470
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023 3.885,00€; Az. 0262.0-4-0473
- 2.2: Wirtschaft
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.1.: Agnesstraßenfest am 23.09.2023
- 2.3.2.: „Mobilitätswendecamp“ vom 05. bis 11.09.2023 im Luitpoldpark
- 2.3.3.: AWM-Nachbarschaftstag am 07.10.2023 in der Georg-Birk-/Petra-Kelly-Straße
- 2.3.4.: „Fahrradsicherheitscheck“ am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 in der Grünanlage Bayernplatz
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Werbefilm „Adyen Case Study“ am 14.08.2023 im Luitpoldpark
- 3.3.2.: Studierendenfilm „Fine“ am 04.08.2023 im Luitpoldpark
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Kundgebung „Damit Wohnen bezahlbar bleibt“ am 25.09.2023 auf dem Hohenzollernplatz
- 3.5.2.: Protestzug „IAA-Mobilitätswende: Für wen wird Politik gemacht?“ am 10.09.2023 vom Luitpoldpark zum Karolinenplatz
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken (Anhörung zur Empfehlung Nr. 20-20 / E 01091 der Bürgerversammlung Pasing-Obermenzing)
- Verwandter Antrag: Nr. 20-20 / E 01091
- H: Termine