BA 04 - Vollgremium (2023-05-24 19:30:00)
Datum: | 24.05.2023, 19:30 |
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Ort: | Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget LIFE – Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. Aktivferien am Ackermannbogen vom 30.05. - 02.06.2023 5.071,95 € / Az.: 0262.0-4-0448
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger*innen: Bauvorhaben Düsseldorfer Straße 10
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Georgenstr. 130: Umbau und Umnutzung einer Gaststätte zu Wohnzwecken, Zusammenlegung von Einheit 1 (Gaststätte, Erdgeschoss) mit Einheit 5 (Wohnung, 1. Obergeschoss)
- 2.2.: Tektur Hohenzollernstr. 54: Umbau / Ausbau DG Vorder-/Rückgebäude mit 1 Gaube und 2 Loggien, Wiederanbau von 4 Balkonen an Mittel-/Rückgebäude, Anbau Fluchtleiter mit Podesten an Mittelgebäude und Instandsetzung Fassaden
- 2.3.: Tektur Kathi-Kobus-Str. 22: Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22 + 24 / Theo-Prosel-Weg 11 + 13)
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: (E) + (U) Beschwerden gegen Gorillas-Warenlager in der Angererstraße
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
- 3.2.2.: (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats vom 24.04.2023 mit Präsentation zu Aufgaben und Angeboten des Amtes für Wohnen und Migration
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Fahrrad-Piktogramme auf der Fahrbahn der Karl-Theodor-Straße
- 2.: Bürgerin: Falschparker im Parklizenzgebiet Winzerer-/Hildeboldstraße (mit Antwort der Kommunalen Verkehrsüberwachung)
- 3.: Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße: Aufhebung der Kurzparkzone vor der ehemaligen Post (vertagt aus 04/2023)
- 4.: Bürgerin: Verkehrssituation Kreuzung Mainzer Straße/Rheinstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Künftige Raumaufteilung in der Rheinstraße (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss des Stadtrats, vertagt aus 04/23 – Fristverlängerung nicht möglich, daher Eilentscheid nach der UA-Sitzung nötig)
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Halteverbote im Umkreis der Baustelle Schleißheimer Str. 93 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 27.04.2023)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Rümannstr. 5: Antrag auf Fällung einer Schwarzpappel
- 2.1.2.: Kraepelinstr. 55: Antrag auf Fällung eines Ahorn; ungenehmigte Fällung einer Fichte?
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Neue Standortvorschläge für eine öffentliche Toilette im Bereich Hohenzollernplatz?
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Überarbeitung des Beleuchtungskonzeptes Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats Gartenbau)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München
- 3.3.2.: Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Winzerer-/Hildeboldstraße vom 18.04. bis 05.06.2023 wegen Fahrbahnsanierung
- 3.4.2.: Ausnahmegenehmigung für nächtliche Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns (u.a. Ackermannstraße und Petuelring)
- 3.4.3.: Ausnahmegenehmigung für nächtliches Einrichten einer Baustelleneinrichtungsfläche in der ggü. Nordendstr. 46-48 am 08./09.05.2023
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „offene Bühne“ offene Bühne vom 24.06. - 09.12.2023 2.200,00 € / Az.: 0262.0-4-0449
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Ic Ice Festival vom 13. - 15.07.2023 6.469,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0451
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Münchner TheatertexterInnen e.V. Lesung am 23.05.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0450
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Forschungsprojekt“ Lärmen, Lösen, Zerschmettern - Ein tänzerisches Forschungsprojekt vom 01.06. - 31.12.2023 3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0447
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Julius Brantner Brothandwerk“, Nordendstr. 23: Genehmigung einer Freischankfläche b) Lebensmittel „Mini Taste“, Belgradstr. 45, Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche c) „YOISUSHI“, Georgenstr. 62: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche d) „Forza Napoli“, Kurfürstenplatz 5: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.1.: Agnesstraßenfest am 17.06.2023
- 2.3.2.: Informationsveranstaltung „Vielfalt im Stadtviertel“ am 21.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz
- 2.3.3.: Quartierflohmarkt Ackermannbogen am 01.07.2023
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Aufnahme Kontrapunkt gGmbH (d.halle/RepairCafe) in die Regelförderung (Antwort der Sozialreferentin auf BA-Schreiben vom 16.02.2023)
- 3.1.2.: Thujenhecke vor der Pizzeria Kölner Platz 7 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Anfrage vom 02.05.2023)
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Gründung eines Nachbarschaftsviertels in Schwabing nach dem Modell „Superblock“ am 06.05.2023 auf dem Viktoriaplatz
- 3.5.2.: Genehmigungsbescheid für Fahrradsicherheitscheck am 24.05.2023 auf dem Bayernplatz
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Amtsniederlegung von Frau Maria Müller; Amtseinführung von Herrn Felix Stahl
- G.2.: Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister und die Bürgermeisterinnen)
- H: Termine