BA 08 - Vollgremium (2023-10-10 19:30:00)
Datum: | 10.10.2023, 19:30 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
Gremium: | BA 08 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung
- 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3: Referatsvertreter nehmen Stellung
- 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1.: Schanigarten Westendstraße 138 ganzjährig stehen lassen
- 4.2.: Einrichtung von Fahrradstellplätzen vor dem Anwesen Ligsalzstraße 8; Baumpflanzungen in der Ligsalzstraße
- 4.3.: -NACHTRAG- Parkplätze für Carsharing
- 5: Bericht aus dem Vorstand
- 6: Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
- 6.1: Entscheidungen
- 6.2: Anhörungen
- 6.2.1.: Bauvorhaben Parkstraße 1
- 6.2.2.: Bauvorhaben Ligsalzstraße 4
- 6.3: Unterrichtungen
- 6.3.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 6.3.2.: Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
- 6.3.3.: Hitzeschutz für die Asphaltflächen am Bahndeckel
- 6.3.4.: -NACHTRAG- Straßenbauarbeiten an der Schrenkstraße
- 7: Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
- 7.1: Entscheidungen
- 7.1.1.: (E) Städtische Spielplätze inklusionsgerecht gestalten
- 7.2: Anhörungen
- 7.3: Unterrichtungen
- 7.3.1.: Wasserschaden Kita Trappentreustraße 44 - 46
- 8: Kultur und Integration
- 8.1: Entscheidungen
- 8.2: Anhörungen
- 8.2.1.: - NACHTRAG - Oktoberfest 2023 Schluss- und Erfahrungsbericht
- 8.3: Unterrichtungen
- 8.3.1.: Runder Tisch Oktoberfest am 08.12.2023
- 8.3.2.: Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 16.09.2023
- 8.3.3.: Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen Am Bavariapark am 14.10.2023
- 8.3.4.: Versammlung am Schneckenplatz am 03.10.2023
- 8.3.5.: - NACHTRAG - Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 02.10.2023
- 9: Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
- 9.1: Entscheidungen
- 9.1.1.: (E) Mehr Verkehrsüberwachung im Viertel
- 9.2: Anhörungen
- 9.2.1.: - NACHTRAG - Baumfällung Tulbeckstraße 5 - 5a
- 9.3: Unterrichtungen
- 9.3.1.: Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
- 9.3.2.: Fahrtrichtungsänderung in der Einbahnstraße Holzapfelstrasse von der Landsbergerstr. Richtung Westendstrasse
- 9.3.3.: Parksituation in der Hans-Fischer-Straße in der Zeit des Oktoberfestes
- 9.3.4.: Oktoberfest 2023 - zusätzliches Haltverbot Schwanthalerstraße
- 9.3.5.: Verbesserung Parksituation Geroltstraße / Bergmannstraße; Schaffung lizenzgebietübergreifender Parkmöglichkeit
- 9.3.6.: Umwandlung der PKW-Stellplätze im nordöstlichen Bereich der Schnaderböckstraße in Abstellflächen für Fahrräder, Tretroller und Kinderscooter
- 9.3.7.: Baustelleneinrichtung Astallerstraße
- 9.3.8.: Parkplatzsperrungen vor dem Anwesen Kazmairstr. 17
- 9.3.9.: Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat 2023
- 9.3.10.: -NACHTRAG- Einladung zur VCD Debatte am 19.Oktober 2023 um 19 Uhr
- 9.3.11.: -NACHTRAG- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Westendstraße
- 9.3.12.: -NACHTRAG- Schießstättstr. 4-22: Herstellung einer Querungsmöglichkeit Einbahnregelung
- 9.3.13.: -NACHTRAG- Westendstr.35/47: Fernwärme Hausanschluss Vollsperre
- 10: Budget und Finanzen
- 10.1: Entscheidungen
- 10.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Auferstehungskirche München Westend „Westend-Vibes“ am 26.10.2023 und 13.12.2023 3.142,00€; Az. 0262.0-8-0369
- 10.2: Anhörungen
- 10.3: Unterrichtungen
- 11: Anträge
- 11.1.: Sport für alle kostenlos und niederschwellig - Errichtung von barrierearmen Outdoor Fitnessgeräten für alle Altersgruppen in der Schwanthalerhöhe
- 11.2.: Besserer Schutz für Bäume, Pflanzen und Blumen
- 11.3.: Berichtsantrag: Nutzung der eingezäunten Fläche am ehemaligen Gärtnerhaus als Parkplatz am Wiesn-Eröffnungstag
- 11.4.: Mehr Sauberkeit durch eine größere Zahl von Abfalleimern und häufigere Reinigung der Spielplätze; an die Bürgerinnen und Bürger appelliert der BA, sich aktiv an der Müllvermeidung zu beteiligen
- 11.5.: Einrichtung von mehr Erfrischungsmöglichkeiten, wie der Wasserstellen am Bahndeckel, z.B. im Bavariapark und in der Schießstättstraße; Erweiterung des Spielplatzes vor dem „Schwanthaler Forum“ Ecke Schießstättstraße / Gollierstraße
- 11.6.: „Sommerprojekt Kazmairallee“ verstetigen!
- 11.7.: „Fahrradreparaturstation UMLENKEN“ verstetigen!
- 11.8.: - NACHTRAG - Anlaufstelle Inklusion für die Schwanthalerhöhe
- 11.9.: - NACHTRAG - Mehr Aufenthaltsqualität für den Heimeranplatz
- 11.10.: -NACHTRAG- Obstbäume und essbare Pflanzen auf der Schwanthalerhöhe
- 11.11.: -NACHTRAG- Dauerhafte Beschilderung „Spielplatz ohne Rauch und Rausch“
- 11.12.: -NACHTRAG- Appell für Frieden - Solidarität mit Israel
- 12: Verschiedenes
- 12.1: Entscheidungen
- 12.2: Anhörungen
- 12.2.1.: Folgeänderungen der BA-Satzung aufgrund von Änderungen der Gemeindeordnung
- 12.2.2.: Änderung BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
- 12.3: Unterrichtungen
- 12.3.1.: Informationsschreiben Hybridsitzungen - Terminabfrage 2024
- 12.3.2.: Antwortschreiben der Referate - Veröffentlichung Sachbearbeiter*innen-Daten im RIS
- 13: Protokoll und Umlauf
- 13.1.: Protokoll der letzten BA-Sitzung