Kommunalausschuss (2022-01-13 09:30:00)
Datum: | 13.01.2022, 09:30 |
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Ort: | Videokonferenz |
Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Barrierefreie Depotcontainer Änderung des derzeitigen Wertstoffrecycling-Konzepts Empfehlung Nr. 20-26 / E 00019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 21.06.2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Änderung des derzeitigen Wertstoffrecycling-Konzepts
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- Kommunalausschuss
- 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
- 3.: Haushalt 2022 des Kommunalreferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung der Konsolidierung - Erhöhung der Einnahmen - Investitionen
- 4.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 – 2017 der Landeshauptstadt München; Fiduziarische Stiftungen, hier: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“
- 5.: Umbenennung der Hilblestraße in Maria-Luiko-Straße Umbenennung der Hilblestraße in Maria-Luiko-Straße noch in diesem Jahr BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 19.01.2021 Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung der Hilblestraße / Namensvorschlag „Maria-Luiko-Straße“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05672 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 18.12.2018
- 6.: Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für diverse Einrichtungen der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
- 7.: Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission Ergebnis der Prüfaufträge, neue Inhalte der städtischen Erbbaurechtsverträge - Bekanntgabe -
- 8.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Neufassung der Stiftungssatzung Gremium für Mieter*innen zur Zukunft des Thomas-Wimmer-Hauses (Burgkmairstraße 9) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00068 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 24.06.2021
- 9.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt B (Abbruch und Neubau Unterer Anger 11+12, Sanierung und Aufstockung Rückgebäude, Abbruch und Neubau Tiefgarage) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen in Ausführungsabschnitten B und C 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026
Nicht-Öffentlicher Teil
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München, den Abfallwirtschaftsbetrieb München und die Stadtgüter München
- 1.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 – 2017 der Landeshauptstadt München; Feststellungen zu den Eigenbetrieben Markthallen München (MHM), Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) und Stadtgüter München (SgM)
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 2.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Höhergruppierung im sonstigen Verwaltungsdienst
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- Kommunalausschuss
- 3.: Verfahren zur Entschädigung der Betroffenen bei Straßenumbenennungen
- 4.: Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für diverse Einrichtungen der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
- 5.: Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 6.: Verkauf eines Grundstückes 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- 7.: Tausch von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing West
- 8.: Erwerb von zwei Häusern für Kinder 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 9.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Schlechtfeld 1. Ausübung 2. Finanzierung
- 10.: Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Maganusweg, Nähe Maganusweg, Nähe Am Langwieder Bach 1. Ausübung 2. Finanzierung