BA 03 - Vollgremium (2022-01-11 19:30:00)
Datum: | 11.01.2022, 19:30 |
---|---|
Ort: | St. Markus Kirche, Gabelsbergerstr.6 |
Gremium: | BA 03 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an die Polizei
- 5.: Bürgeranliegen
- 5.1: Der Bürger hat das Wort
- 5.2: Vorstellungen
- 5.2.1.: Baumfällungen Neue Pinakothek
- 6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
- 6.1.: Auskunft über die geplanten Baumfällungen auf dem Gelände der Neuen Pinakothek
- 6.2.: Baustelleneinrichtungen besser kennzeichnen und besser koordinieren
- 6.3.: Grüne Infrastruktur in der Maxvorstadt verbessern und mehr Flächen für die Artenvielfalt schaffen bzw. wiederherstellen: Keine Schottergärten in der Maxvorstadt zulassen!
- 6.4.: Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern.
- 6.5.: Ertüchtigung der Maillingerstraße
- 6.6.: Aktueller Planungsstand Oberflächengestaltung am westl. Ende des Altstadtringtunnels
- 7: Berichte
- 7.1: Rechtsextremismusbeauftragter
- 7.2: Mieterbeirätin
- 7.3: Kinder- und Jugendbeauftragte
- 7.4: Beauftragter für Menschen mit Behinderung
- B: Klima, Umwelt und Planung
- 1.: Bürger*innenschreiben und Anträge
- 1: Bürger*innenschreiben
- 1.1.: Baumfällungen Neue Pinakothek
- 1.2.: Die Bäume um die Pinakothek
- 1.3.: Baumbestand Neue Pinakothek
- 1.4.: Geplante bzw. bereits durchgeführte Baumfällung in der Maxvorstadt - Neue Pinakothek
- 1.5.: Kahlschlag Neue Pinakothek
- 1.6.: Antrag an den Bezirksausschuss 3 zur Einleitung einer sektoralen Bauplanung auf dem Gelände des Strafjustizzentrum an der Nymphenburger Straße / Ecke Sandstraße
- 1.7.: Bauprojekt Rottmanstraße
- 1.8.: Miethaus Verkauf Erhaltungssatzung Maxvorstadt Gabelsbergerstr 32
- 1.9.: Anfrage Neubauvorhaben Türkenstraße 96
- 2: Anträge
- 2.1.: Keine fristgerechte Bereitstellung der Unterlagen zu Bauvorhaben durch die LBK – Listen
- 2.2.: Auskunft Masterplan Pinakotheken
- 2.3.: Antrag auf Auskunft zu den Nachpflanzungen fehlender Bäume in vorhandenen Baumgräben
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Bauvorhaben
- 2.1.1.: Baulisten der LBK: KW 48, KW 49 und KW 50
- 2.1.2.: WEB-Listen der LBK: KW 46-49
- 2.1.3.: Barer Str. 46, Abbruch und Neubau Dachgeschoss mit 2 WE, denkmalgeschütztes VGB inkl. neuer Dachgauben und Umbau der Bestandswohnungen und DG-Ausbau zu neuer WE
- 2.1.4.: Stellungnahme zum Baumbestandsplan angefordert| 29.01.2022 Blutenburgstraße 32, Zusammenlegung einer Wohnung (3. OG / VGB), Neubau eines RG (5 WE), 3er oberirdischer Stellplätze und von 6 Parklift-Stellplätzen
- 2.2: Entscheidungen
- 2.2.1.: Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof - Antrag auf Änderung der Planfeststellung nach §28 PBefG Tektur c hier: Temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
- 3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
- 3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Antrag zur Fällung einer Linde, Georgenstraße 15
- 3.2.2.: Fällungsantrag, Adalbertstr. 33
- 3.3: Grün- und Freiflächenplanung
- 4.: Aktuelle Sachstandsberichte
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumbilanz, Schriftverkehr des BA 21
- 5.2.: (U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof
- 5.3.: (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bürgergutachten Innenstadt
- 5.4.: Ergänzung zur Gesamtstädtische Stellungnahme zur Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke
- 5.5.: Bescheid Genehmigung der Fällung einer Linde – Sandstr. 37-39
- 5.6.: Baumbilanz und Stand Ersatzpflanzungskontrolle – BA 21
- 5.7.: Toiletten am Königsplatz
- 5.8.: Gemeinschaftsprojekt St. Joseph, Tengstraße 7 Überplanung des Areals des ehemaligen Kapuzinerklosters
- 5.9.: (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
- Verwandter Antrag: Bäume in München 2 Schottergärten unterbinden
- Verwandter Antrag: Geschotterte Steingärten Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
- Verwandter Antrag: Ökologisch Garteln I - Steingarten verbieten
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen Schottergärten
- Verwandter Antrag: Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
- 5.10.: (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
- Verwandter Antrag: Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- 1.: Bürger*innenschreiben und Anträge
- 1: Bürger*innenschreiben
- 1.1.: Schanigarten Erzgießereistraße Ecke Dachauer Str.
- 1.1.1: Unterrichtung zu C 1.1.1 Antwort der Bezirksinspektion an den Bürger
- 2: Anträge
- 2.1.: Verkehrssicherheit erhöhen – „Trixispiegel“ für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße
- 2.2.: Umwandlung von E-Roller-Stellplätzen in Ladeplätze für Elektro- und Hybridfahrzeuge
- 2.3.: Schanigärten: Rückkehr zur Verlässlichkeit
- 2.4.: Beendigung des Protestcamp auf dem Königsplatz
- 2.5.: entfällt
- 2.6.: Christbaum am Josephsplatz
- 2.7.: Straßenbenennung nach Frauen forcieren
- 2.8.: Baustelleneinrichtung Nymphenburger Straße 64 entfernen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Verkehr
- 2.2: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Neuer Standort für Boulderblock unter der Hackerbrücke
- 2.3: Gaststätten
- 2.4: Veranstaltungen
- 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: entfällt
- 3.2.: vAO Zieblandstraße Umsetzung Fußgängerüberweg Einrichtung
- 3.3.: Verlängerung Baustelle bis 31.07.22: Franz-Josef-Strauß-Ring / Hofgartenstr.
- 3.4.: Verlängerung Baustelle bis 31.07.22: Von-der-Tann-Str. in Höhe gegenüber der Hahnenstr
- D: Soziales und Bildung
- 1.: Bürger*innenschreiben und Anträge
- 1: Bürger*innenschreiben
- 2: Anträge
- 2.1.: Temporäre Verschattung am Spielplatz Josephsplatz
- 2.2.: Offene Einrichtung für Jugendliche und Nachbarschaftstreff im Arnulfpark realisieren
- 2.3.: Antrag zur Öffnung der Schulhöfe in der Maxvorstadt in Abstimmung mit den Schulleitungen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Aktuelle Sachstandsberichte
- 4.: Unterrichtungen
- 4.1.: AKIM Abschluss-Bericht zum Josephsplatz für die Saison 2021
- 4.2.: AKIM Bericht - Zweite Ausgabe 2021
- 4.3.: Spielen in der Stadt – Kurzbericht POP UP 8, 2021
- 4.4.: (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
- Verwandter Antrag: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
- E: Kultur und Demokratieförderung
- 1.: Bürger*innenschreiben und Anträge
- 1: Bürger*innenschreiben
- 2: Anträge
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
- 4.: Unterrichtungen
- F: BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
- 1: BA-Angelegenheiten
- 1.: Beauftragte*r gegen Rechtsextremismus
- 2.: Kassenbericht
- 3.: Erweiterung Vorstand des Bezirksausschusses Maxvorstadt – Wahl eines(r) weiteren Beisitzers/-in
- 4.: Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München Anhörung der BAs | 28.01.2022
- 5.: Informationsschreiben BA 08/2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den BAs
- 2.: Sonstiges
- G: Nicht öffentliche Sitzung