BA 02 - Vollgremium (2022-08-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Miteinander Stadt gestalten - Interaktive Messe und Workshops vom 01.09.2022 - 31.08.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0459
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: Stadtbezirksbudget Nachfrage des Vereins Isarlust e.V. zum Zuwendungsbescheid vom 25.05.2022 für die Maßnahme kulturlieferdienst vom 28.04. bis 31.12.2022
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Maxchor, Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Konzert am 08.10.2022 2.025,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0462
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 3: Anhörungen
13. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
14. 5: Sonstiges
15. 5.1.: Spielplätze in unserem Viertel: schlechter Zustand und kaum Schatten; Bürger*innenanliegen
16. 6: Berichte der Beauftragten
17. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
18. 1: Anträge
19. 1.: Zwischenstand der Untersuchungen zum BA-Antrag 20-26 / B 02676 Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen
    • Verwandter Antrag: Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen
20. 2: Entscheidungen
21. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
22. 2.1.1.: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 3-5
23. 2.1.2.: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bavariaring 5
24. 2.1.3.: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Tumblingerstraße 24
25. 2.1.4.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Klenzestraße 30
26. 2.1.5.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Landwehrstraße 42
27. 2.1.6.: Stellungnahme der Bezirksinspektion zu Beschlüssen des BA, die Freischankflächen aufgrund einer zu geringen Restdurchgangsbreite ablehnen - Bitte um erneute Befassung, Hier: Goetheplatz 2; vertagt aus der Sitzung am 26.07.2022 (Ortstermin am 17.08.2022)
28. 2.1.7.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Schillerstraße 17
29. 2.1.8.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Thalkirchner Str. 16 - erneute Vorlage der vom BA am 29.06.2022 abgelehnten Teilfläche
30. 2.2: Sondernutzungen
31. 2.2.1.: Antrag auf Aufstellen einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Lindwurmstraße 15
32. 2.2.2.: Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 21
33. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
34. 3: Anhörungen
35. 3.1: Veranstaltungen
36. 3.1.1.: Gärtnerplatz Open Air am 10.09. und 11.09.2022 auf dem Gärtnerplatz
37. 3.1.2.: Informationsveranstaltung Tag der Ersten Hilfe auf öffentlichem Verkehrsgrund auf dem Stephansplatz am 10.09.22
38. 3.2: Verkehr
39. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
40. 3.3.1.: Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus des Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit vom 17.09.2022 bis 03.10.2022
41. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
42. 5: Sonstiges
43. 5.1.: Einrichtung einer Radabstellanlage vor den Häusern Erhardtstraße 2 und 3
44. 5.2.: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Radlentscheid - Radweg Lindwurmstraße; Bürger*innenanliegen
45. 5.3.: Raser in der Auenstraße; Bürger*innenanliegen
46. 5.4.: Brennpunkt Bürgersteig Dreimühlenstraße; Bürger*innenanliegen
47. 5.5.: Aufbau Theresienwiese vs. Radfahrer; Bürger*innenanliegen
48. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
49. 1: Anträge
50. 2: Entscheidungen
51. 2.1.: Projektplanung für die Baumaßnahme: Errichtung einer Aufstellfläche an der Kreuzung Wittelsbacher-/Klenzestraße; Projektnummer 108117
52. 3.: Anhörungen
53. 3.1: Bauvorhaben
54. 3.1.1.: Landwehrstraße 48, zwei Vorbescheide a) Modernisierung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses b) Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
55. 3.1.2.: Goethestraße 11 Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage
56. 3.1.3.: Geyerstraße 22 Abbruch einer Dachterrasse, Einbau von 3 neuen Dachgauben, Einbau von 2 Dachflächenfenstern und Anbau eines Balkons an der Westseite des Dachgeschosses
57. 3.1.4.: Ruppertstraße 19, Tektur Umstrukturierung und bauliche Erweiterung des KVR durch erdgeschossige Anbauten und Vordächer und Umgestaltung der Außenflächen
58. 3.1.5.: Schwanthalerstraße 55 Teilabbruch, Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung durch Neubau eines mehrgeschossigen Büro- und Gewerbegebäudes sowie Schank- und Speisewirtschaft mit einer Tiefgarage
59. 3.1.6.: Zenettistraße 48 Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements, teilweise Änderung der Grundrisse, Einbau eines Sicherheitstreppenraumes und Anbau von Balkonen, Dachflächenfenstern und einer Gaube, Einbau einer Dachterrasse
60. 3.1.7.: Maistraße 55, Vorbescheid Variante 1: Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses, Aufstockung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Variante 2: Abbruch zweier Wohn- und Geschäftshäuser, Neubau eines straßenseitigen Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
61. 3.1.8.: Klenzestraße 66, Vorbescheid VGB: Aufstockung Dachgeschoss, Änderung Grundrisse, Errichtung Balkone und Aufzug RGB: Errichtung eines Wohnhauses
62. 3.1.9.: Pestalozzistraße 54 Einbau einer eingeschnittenen Dachterrasse im 1. Dachgeschoss mit Abbruch der Gaube in einem bestehenden Wohngebäude
63. 3.1.10.: Fraunhoferstraße 27 Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage
64. 3.1.11.: Klenzestraße 36 Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls unter Änderung der Dachkontur, Ausbau der DG 2 - Ebene zur Errichtung von 2 neuen Wohneinheiten, Verlängerung des Treppenhauses und des innenliegenden Aufzugs, teilweise Grundrissänderung und Anbau von Balkonen in der DG 1 - Ebene, Einbau von Dachfenstern, Gauben und Dachterrassen
65. 3.1.12.: Buttermelcherstraße 8 Erneuerung des Dachstuhls (2 WE) inkl. Aufstockung (1.+2. DG) mit Neuerrichtung 2er Wohnungen im 2. DG sowie Neuerrichtung von 6 Balkonen (1.-3. OG) und eines Außenaufzugs im Innenhof (EG-1. DG)
66. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
67. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
68. 5: Sonstiges
69. D: Umwelt, Klima, Naherholung
70. 1: Anträge
71. 2: Entscheidungen
72. 3: Anhörungen
73. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
74. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Zenettistr. 35
75. 3.1.2.: Baumfällungsantrag, Landwehrstr. 55
76. 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Bavariaring 19
77. 3.1.4.: Baumfällungsantrag, Ruppertstr. 16
78. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
79. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
80. 5: Sonstiges
81. E: Angelegenheiten des BA
82. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
83. 1.: Bestellung eines Beamers für den Sitzungsbetrieb gemeinsam mit dem BA 1
84. 2: Kommende Sitzungstermine
85. 3: Termine / Veranstaltungen
86. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
87. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
88. Unterrichtungen
89. A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
90. A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
91. A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
92. A 4.3.: Beantragung einer nichtkommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00299 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 - Verlängerung der Bearbeitungsfrist bis Mitte August 2022
    • Verwandter Antrag: Schaffung einer nicht kommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof
93. A 4.4.: Stellungnahme per Eilentscheid zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
    • Verwandter Antrag: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
94. A 4.5.: Leerstehende Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete nutzen.
95. B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
96. B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
97. B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
98. B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
99. B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
100. B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
101. B 4.6.: Neuer Parkraum für Fahrräder zwischen Poccistraße und Sendlinger Tor
102. B 4.7.: Sendlinger-Tor-Platz fußgängergerecht und inklusiv gestalten, sowie bessere Radverbindungen über den Platz schaffen.
103. B 4.8.: Präsentationen Informationsveranstaltung am 18.07.2022 - Meldeplattform Radverkehr
104. B 4.9.: (U) Rammstein-Silvesterkonzert am 31.12.2022 auf der Theresienwiese
     • Sitzungsvorlage
105. B 4.10.: Oktoberfest 2022 - Verkehrsregelungen - Neuer Internetauftritt
106. C 4: Bereich Planen und Bauen
107. C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
108. C 4.2.: Stellungnahme per Eilentscheid zum Bauvorhaben Adlzreiterstraße 18a, Vorbescheid
109. C 4.3.: 2. Stammstrecke - Autoreisezuganlage Bf. München Süd - Präsentation zum Termin am 28.06.2022
110. C 4.4.: Bauvorhaben Schwanthalerstraße 53, Vorbescheid; Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme vom 29.06.2022
111. C 4.5.: Straßenbauarbeiten am Karlsplatz 25 - Stachus, Hotel Königshof; Projektnr. 100894
112. D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
113. D 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
114. D 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
115. D 4.3.: Aufstellung eines Hundekottütenspenders am Holzplatz
116. D 4.4.: Aufstellung von mehr Müllbehältnissen an Gärtnerplatz, Baldeplatz, Isarwestufer sowie St Pauls Platz, Theresienwiese und Friedhofstraverse des alten südlichen Friedhofes während der Freiluftsaison 2022.
117. D 4.5.: Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten für Klimaneutralität, Schreiben des RKUs
118. D 4.6.: Rücknahme von Flaschen zur Vermeidung von zusätzlichem Glasbruch; Antwort auf Bürger*innenanliegen
119. D 4.7.: Fällgenehmigung, Zenettistraße 35
120. D 4.8.: Gemeldete Standorte für Baumpflanzungen: Aktueller Stand?; Antwort der Verwaltung
121. E 4: Bereich BA-Angelegenheiten