BA 02 - Vollgremium (2022-06-29 19:00:00)
Datum: | 29.06.2022, 19:00 |
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Ort: | Aula der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege, Ruppertstraße 3, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „queer:raum“ queer:raum - Ein Ausstellungsprojekt mit 20 queeren Künstler:innen aus München am 02./03.07.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0451
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0445
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion 2023 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0446
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V. Jubiläum - 31 Jahre EKI Konfetti e.V., 31 Jahre Familienselbsthilfe im Glockenbach am 02.07.2022 1.260,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0452
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453
- 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 oder 01. - 05.08.2022 2.661,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0455
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Evaluierung Alkoholverbotsverordnung im Bereich des Hauptbahnhofs
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Gefahrenstelle Isarradweg Wittelsbacherstraße Höhe Deutingerstraße; interfraktioneller Antrag vom 20.05.2022
- 2.: Neue E-Tretroller Regelungen innerhalb der Altstadtring auf Zonen im 2. Stadtbezirk erweitern.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 12.06.2022
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Thalkirchner Straße 16
- 2.1.2.: Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 16
- 2.1.3.: Baustellenbedingte und befristete Verlegung der Freischankfläche, Schützenstraße 14
- 2.1.4.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Schillerstraße 17
- 2.1.5.: Aufhebung der Sperrzeit für die Tage Donnerstag, Freitag und Samstag für den Betrieb Schillerstraße 11a
- 2.1.6.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Ehrengutstraße 15
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.2.1.: Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 21
- 2.2.2.: Antrag für das Aufstellen einer Warenauslage (Kleiderstange), Lindwurmstraße 5a
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Straßenfest Kafe Marat am 09.07.2022 (Ersatztermin 23.07.2022) in der Zenettistraße
- 3.1.2.: Lesbisches Straßenfest am 02.07.2022 auf dem Stephansplatz
- 3.2: Verkehr
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Stadtentwicklungsplan - STEP 2040
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Platznot im Südlichen Bahnhofsviertel - Entfernen von Rad- und Werbeaufstellern; Bürger*innenanliegen
- 5.2.: Auflösung dreier Parkplätze an der Einmündung Augsburgerstraße (von der Lindwurmstraße kommend); Bürger*innenanliegen
- 5.3.: Verkehrssituation Kapuzinerstraße/ Lindwurmstüberl/ Schwanthalerstraße; Bürger*innenanliegen
- 5.4.: Anfrage Fahrradstellplätze für die Münchner Volkshochschule in der Landwehrstraße 32a
- 5.5.: Parken in der Rumfordstraße; Bürger*innenanliegen
- 5.6.: Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Erläuterung des Verfahrens für einen Einsatz
- 5.7.: Lärmbelästigung durch Club, Sonnenstraße 16
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Projektplanung zur Baumaßnahme: Hans-Sachs-Straße / Ickstattstraße - Herstellung einer Gehwegnase; Projekt-Nr.: 100807.I6
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Westermühlstraße 32 Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
- 3.1.2.: Schwanthalerstraße 53-57, Vorbescheid Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses sowie Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Wohnen zu einem Gesamtquartiert mit Fokus auf eine diversifizierte und nachhaltige Nutzung
- 3.1.3.: Paul-Heyse-Straße 12, Tektur Neubau eines Boardinghauses mit 40 Zimmern und 80 Betten und Tiefgarage als Beherbergungsbetrieb; Tektur: Entfall der Tiefgarage und Autoaufzug
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Neubau des leerstehenden Hauses Geyerstraße 17, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03018 der Bürgerversammlung am 07.11.2019; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00931
- Verwandter Antrag: Neubau des leerstehenden Hauses Geyerstraße 17
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 00931
- 3.2.2.: Planfeststellung für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km der Strecke Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München 1. Planänderung - Anhörungsverfahren
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 1.: Klimaneutrale und nachhaltige Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2022
- 2.: Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München80469Verkehrswende: Einfachmal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022 und am 18.05.2022
- 3.: Anfrage bzw. Antrag zur Bereitstellung klimatisierter Räume im Viertel; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2022; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2022
- 4.: Nachpflanzungen von Bäumen auf Privatgrund; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 23.05.2022
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Fraunhoferstr. 22a
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Mehr Bänke auf der Theresienwiese
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Antrag auf Begrünung der Arndtstraße an den Fußgängerübergängen der Straßeneinmündung Palmstraße/Arndtstraße; Bürger*innenanliegen
- 5.2.: Grünpaten Konzept München, Anregung Bürger*in
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Feste Integration eines Migrations-/ Integrationsbeauftragte in den Bezirksausschüssen ab der kommenden Legislaturperiode 2026 - 2032 - Anhörung des Direktoriums
- 2.: Schaukasten am Baldeplatz - Neuer Standort Ecke Auen-/Kapuzinerstraße
- 3.: Antrag zur Aussetzung der Freischankflächen; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.04.2022; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2022
- 4.: Bildung eines Ferienausschusses (Termin 23.08.2022) Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung Wahl des Vorsitzes
- 5.: Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
- 6.: BA-eigener Kriterienkatalog für die Beurteilung von Budgetanträgen
- 7.: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Antragsmodalitäten zum Stadtbezirksbudget zu vereinfachen und zu digitalisieren, so dass sich mehr Bürger*innen einfacher beteiligen können; interfraktioneller Antrag vom 03.06.2022
- 8.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: Südliches Bahnhofsviertel - Bürgerbeteiligung
- A 4.4.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der LHM; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren (u.a. Mathilde-Eller-Schule); Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06089
- B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- B 4.6.: Ergänzung des geplanten Schienenersatzverkehr für Fahrgäste zur Zeit der Sperrung der U Bahn Linien U3 und U6 zwischen Implerstraße und Goetheplatz im Frühjahr 2022 um attraktive Angebote.
- B 4.7.: Überholverbot von Fahrrädern, Tumblinger Straße
- B 4.8.: Einfahrtsverbot-Beschilderung in der St.-Paul-Straße
- B 4.9.: Parkdruck im Stadtviertel, Hintergrundinformationen
- B 4.10.: Gefährliche Raserei in 30er-Zone Herzog-Heinrich-Straße Ecke Mozartstraße; Antwort des Mobilitätsreferates
- B 4.11.: Änderung der Anordnung der Betonblöcke am Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00274 der Bürgerversammlung am 20.07.2021; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04585 - Mitteilung zur Umsetzung des BA-Beschlusses
- B 4.12.: Definition „Parkdruck“
- B 4.13.: Rechtsabbieger-Grünpfeile für Radfahrende – Runde 2
- B 4.14.: Information über die Fahrtreppenerneuerung am Karlsplatz (Stachus) und die damit verbundene Sperrung des Haltes Karlsplatz für die U4 / U5
- B 4.15.: (U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen,
- B 4.16.: Verlängerung Ausnahmezulassung Kanalsanierung bis 02.09.2022; Reichenbachstraße, Maistraße
- B 4.17.: Lärmschutz an der Bahnlinie im Dreimühlenviertel
- B 4.18.: Entwicklung und Status quo Parkraumaufteilung/Parkraummanagement
- B 4.19.: E-Ladestationen Umgriff Alter Südfriedhof; Antwort auf Bürgeranliegen
- B 4.20.: Entschärfung für Fahrradverkehr an Baustelle Paul-Heyse-Straße; Antwort auf Bürgeranliegen
- C 4: Bereich Planen und Bauen
- C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- C 4.2.: Planfeststellungsbeschluss Starnberger Flügelbahnhof
- C 4.3.: (U) Tiny Houses temporär ermöglichen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Tiny Houses temporär ermöglichen
- Verwandter Antrag: Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
- C 4.4.: (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
- C 4.5.: Erwiderung der DB AG zur städtischen Stellungnahme - Planfeststellung Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße
- C 4.6.: Neubau der Geo- und Umweltwissenschaften der LMU München sowie Staatliche Naturwissenschaftliche Sammlungen aus dem Bereich der Geowissenschaften, Az.: 6024-1.4-2022-734-21; Antwort der Lokalbaukommission
- D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- D 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- D 4.3.: Stellungnahme des RKU zum Schutz der Weideninsel - geplante Maßnahmen
- D 4.4.: Ortstermin Nußbaumpark am 23.05.2022; Ergebnisprotokoll
- D 4.5.: Baustart Toilettenstandort Nußbaumpark
- E 4: Bereich BA-Angelegenheiten
- E 4.1.: Bestellung einer städtischen Leistung: Kostenübernahme für erklärende Zusatzschilder bei Straßenschild