BA 09 - Vollgremium (2022-11-15 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2. 2.1: Bürgeranliegen
3. 2.2: Fragen an die Polizeiinspektion
4. 2.3: Berichte der Beauftragten
5. 2.4: Nachbenennung der*des Baumschutzbeauftragten
6. 2.5: Nachbenennung der*des Schaukastenbeauftragten
7. 3.: Unterausschuss für Verkehr
8. 3.1: Entscheidungsfälle
9. 3.1.1.: (N) Dom-Pedro-Platz Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbot - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
10. 3.1.2.: (N) Nymphenburger Straße - Höhe Adamstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung zweier Warnschilder - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
11. 3.2: Bürgeranliegen, Anträge
12. 3.2.1.: FDP-Fraktion: Bessere Radabstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Hirschgarten
13. 3.2.2.: Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag
14. 3.2.3.: Halteverbot Isensteinstraße
15. 3.2.4.: MVG Fahrausfälle
16. 3.2.5.: Neues Halteverbot Apostelblöcke
17. 3.2.6.: Querungshilfe Nymphenburgerstraße/Gümbelstraße
18. 3.2.7.: Parken vor Schanigärten „Sappralott“ in der Donnersbergerstraße
19. 3.3: Anhörungen
20. 3.3.1.: Coronatestcontainer am Romanplatz - Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme bezüglich des Standorts
21. 3.3.2.: Menzinger Straße - auf Höhe der Hausnummer 13 (Kindergarten Wichtel Akademie) Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Menzinger Straße - Stellungnahme bis zum 01.12.2022 -
22. 3.3.3.: Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern - vertagt aus 10/2022 -
23. 3.3.4.: Lazarettstraße 36 - Antrag auf Nutzung von Sonderflächen Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme hinsichtlich des Standorts
24. 3.3.5.: Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München Bereich Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof - Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.11.2022 -
25. 3.4: Antwortschreiben
26. 3.4.1.: Verkehrssicherheit Canletto-Fuß-/ und Radweg
27. 3.4.2.: Rote Fahrradmarkierung am Steubenplatz in Neuhausen Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des MOR
28. 3.4.3.: Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des PLAN, MOR und KOM
29. 3.4.4.: - Informationsstand bezüglich Sperrung des Durchgangsverkehrs nach Fertigstellung des Schulneubaus in der Albrechtstraße und - Informationsstand bezüglich Dauer der eingeschränkt nutzbaren Fahrspuren an der Kreuzung Nymphenburgerstraße / Landshuter Allee Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmails des MOR
30. 3.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
31. 3.5.1.: Fußverkehr Menzinger Straße / Maria-Ward-Straße
32. 3.5.2.: Fuß- und Radverkehr in der „Laimer Röhre“: Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07066 Zwischennachricht des BAU
    • Verwandter Antrag: Fuß- und Radverkehr in der „Laimer Röhre“: Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil
33. 3.5.3.: Landshuter Allee Tunnel Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Vollsperrung Oströhre Bohrkernentnahme und Potentialfeldmessungen
34. 3.5.4.: Bolivarstraße verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot zur Kenntnisnahme
35. 3.6: Verschiedenes
36. 3.6.1.: Digitale Abschlussveranstaltung - Münchner Sommerstraßen 2022 am 28.11.2022 via Zoom
37. 3.6.2.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
38. 4.: Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
39. 4.1: Entscheidungsfälle
40. 4.2: Bürgeranliegen, Anträge
41. 4.3: Anhörungen
42. 4.3.1.: Sadelerstraße 27 Neubau von 8 Reihenhäusern mit Tiefgarage
43. 4.3.2.: Kapschstraße 4 Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterungsbau, Erweiterung um 4 Klassenräume mit Lehrerzimmer und Konferenzraum sowie Bestandsertüchtigung; Fassadensanierung und Neuerrichtung Dachstuhl
44. 4.3.3.: Stupfstraße 13-17 Wohnanlage mit 14 Wohneinheiten (8 Wohnungen freifinanziert, 6 Wohnungen EFO Förderung) und einem Bewohnercafé. Nebengebäude mit Müllraum, Kinderwagenabstellraum und außenliegenden Kellerzusatzräumen (EFO Wohnungen). Entwicklung eines Wohnens-im-Viertel Projekt der GEWOFAG in der Gründersiedlung der GEWOFAG in Neuhausen.
45. 4.4: Antwortschreiben
46. 4.4.1.: Bauvorhaben Klarastraße/Marsstraße endlich voran bringen - vertagt aus 09/2022 -
47. 4.4.2.: Bauvorhaben Brundhildenstraße 23 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
48. 4.4.3.: Wie und wann weiter bei Biotopia? - Antwortschreiben des PLAN mit abschließenden Empfehlungen
49. 4.4.4.: Möglicher Leerstand in der Pfänderstraße 6-10 - ehemaliges Carl-Duisberg-Haus Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
50. 4.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
51. 4.5.1.: (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
    • Sitzungsvorlage
52. 4.5.2.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
    • Sitzungsvorlage
53. 4.5.3.: (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
54. 4.5.4.: Bauvorhaben Malsenstraße 52 Neubau eines Reihenhauses mit Tiefgarage - Unterrichtung über das Stellungnahmeersuchen an PLAN
55. 4.6: Verschiedenes
56. 4.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
57. 5.: Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
58. 5.1: Entscheidungsfälle
59. 5.2: Bürgeranliegen, Anträge
60. 5.2.1.: Antrag Renaturierung Kulturzentrum Arnulfstraße 294
61. 5.2.2.: FDP-Fraktion: Landshuter Allee I - Bevorzugt Elektrobusse einsetzen
62. 5.2.3.: FDP-Fraktion: Landshuter Allee II - Wurden vorläufige Forschungsergebnisse zu den Luftfiltern bei der Entscheidung für Diesel-Fahrverbote berücksichtigt?
63. 5.2.4.: Hitzeknigge - vertagt aus 10/2022 -
64. 5.2.5.: Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Shisha-Bar
65. 5.2.6.: CSU-Fraktion: Photovoltaik auf dem Neuhauser Trafo und Neuhauser Schulen
66. 5.2.7.: Fraktion der Grünen und DacG / ÖDP: Antrag Solarenergie aktiv fördern
67. 5.2.8.: FDP-Fraktion: Mülleimer Kuglmüller - Ecke Stuberstraße aufstellen
68. 5.2.9.: Rauchverbot am S-Bahnhalt Donnersbergerbrücke beschildern, kommunzieren und durchsetzen
69. 5.3: Anhörungen
70. 5.3.1.: Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Hubertusstraße 1 - Bruckmannstraße 4 - Arnulfstraße 103-105 - Landshuter Allee 77 - Arnulfstraße 298
71. 5.4: Antwortschreiben
72. 5.4.1.: Leonrodplatz Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des Baureferats/Gartenbau
73. 5.4.2.: Malsenstraße 43 Baumfällungen ohne vorherige Anhörung bzw Inkenntnissetzung des BA
74. 5.4.3.: Ölfleck Gorillas Lothstraße 3 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des PLAN und Zwischennachricht des RKU
75. 5.4.4.: Baumpflanzungen in der Romanstraße Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des MOR und des BAU
76. 5.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
77. 5.5.1.: (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
    • Sitzungsvorlage
78. 5.5.2.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschenlärmschutzverordnung (32. BImSchG) Ausnahmezulassung gemäß § 7 Absatz 2 der 32. BImschV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn (Jahresgenehmigung)
79. 5.5.3.: Bericht des BAU - Stadtbäume im Klimawandel
80. 5.6: Verschiedenes
81. 5.6.1.: Wertstoffmobil St.-Vinzenz-Viertel Ergänzung der Kommunalreferentin zum Antwortschreiben vom 08.07.2022 sowie Aufruf an die BA-Vorsitzende zum Einsatz für die weitere Nutzung des Standplatzes
82. 5.6.2.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
83. 5.6.3.: Anfrage an Gartenbau, Sachstand Baumpflanzungen - Der BA erbittet den aktuellen Sachstand zu dem Antrag (Vorgangsnummer 20-26 /T 022558 Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen), konkret für den BA9. Welche der vom BA gemeldeten über 90 möglichen Pflanzungen wurden oder werden im laufenden Jahr realisiert? Wie ist der Ausblick für das Jahr 2023?
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 /T 022558
84. 5.6.4.: (N) Vortrag von Frau Frese von GreenCity e.V. „München grün mitgestalten“ Vorstellung von Projekten: Wanderbaumallee, Grünpaten, Gemeinschaftsgärten, Hochbeete auf dem Gehweg, Stadtterrassen, Parklets, Dach-/Fassadenbegrünung, Hinterhofentsiegelung
85. 6.: Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
86. 6.1: Entscheidungsfälle
87. 6.1.1.: (E) Kulturzentrum GOROD: Stelle für Kinder- und Jugendarbeit im Hirschgarten
    • Sitzungsvorlage
88. 6.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. „Anschaffung von Akku-Lüfter“ 7.101,00 € / AZ.: 0262.0-9-0592 - vertagt aus 10/2022 -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
89. 6.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Integrationsprojekt Autonomie im Alltag e.V. / Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft Renovierung der Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft vom 26.11.2022 -31.03.2023 3.882,00€; Az. 0262.0-9-0603
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
90. 6.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 5.500,00€; 0262.0-9-0605
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
91. 6.2: Bürgeranliegen, Anträge
92. 6.2.1.: Wenn der Briefkasten Staub ansetzt - seit Wochen keine Briefzustellung mehr in München-Neuhausen
93. 6.2.2.: BA 9: Antrag - Unterstützung Teilhabe-Beratungsstelle am Blindeninstitut (EUTB)
94. 6.2.3.: Hirschgarten - Toilettenhaus an der Winfriedstraße Antwortschreiben des BAU - Rückmeldung der Bürgerin
95. 6.3: Anhörungen
96. 6.4: Antwortschreiben
97. 6.4.1.: Strom und Gas einsparen! Die SWM und das Klimaschutzreferat informieren den neunten Stadtbezirk
98. 6.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
99. 6.5.1.: Hohe Beschwerdelage wegen Musikveranstaltungen im Biergarten Gaststätte „Die Wally“, Landshuter Allee 165, 80637 München
100. 6.5.2.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ Schulstraße 18
101. 6.5.3.: (N) Kran im Taxisgarten
102. 6.6: Verschiedenes
103. 6.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
104. 6.6.2.: Schreiben des Münchner Flüchtlingsrats Infobus München
105. 6.6.3.: Berichte der Beauftragten
106. 6.6.4.: BA-Reise: Wien Themenvorschläge: - Umgang mit Geflüchteten/Integration - Seniorenarbeit im Quartier - Quartiersmanagement (Generationen, öffentlicher Raum, Nutzungskonflikt) Wohnen Mieten
107. 6.6.5.: (N) Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG Sachstandsanfrage bei Polizei, Mosaik, STEG, Sozialreferat. Nach dem Termin WV 12/22
108. 6.6.6.: (N) Shell-Jugendstudie
109. 6.6.7.: (N) Termine 17.11. 16:30 Uhr Stelzenbau Reinmarplatz mit UA Bau Gäste im Dez. Wohnen in der Stupfstr. AKIM-Bericht Gerner Brücke Gäste im Jan. LiLaLu
110. 7.: Unterausschuss für Kultur
111. 7.1: Entscheidungsfälle
112. 7.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wandgestaltung“ Wandgestaltung Willi-Gephardt-Ufer Abschnitt. 1: Dachauer Straße Nordseite vom 08.11.2022 -08.11.2023 2.400,00€; Az. 0262.0-9-0597
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
113. 7.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus „Kabinett“ -3 Tage offene Ateliers vom 21.10. -23.10.2022 2.000,00€; Az. 0262.0-9-0594
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
114. 7.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Empfangshalle GbR Ausstellung und Dokumentation zu `wippen`im Rahmen von Jahresgaben vom 05. -09.12.2022 2.250,00€; Az. 0262.0-9-0606
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
115. 7.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00€; Az. 0262.0-9-0598
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
116. 7.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Haus2 GbR Offene Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0599
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
117. 7.2: Bürgeranliegen, Anträge
118. 7.3: Anhörungen
119. 7.4: Antwortschreiben
120. 7.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
121. 7.5.1.: Änderungsbescheid zur Kenntnisnahme Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis Sound-Kunst-Performance DJ-Bike Skandale auf Pedale
122. 7.5.2.: Grundsatzinfo des KVR über die Auf- und Abbauzeiten für Veranstaltungen auf dem Theaterfestivalgelände ab 2023
123. 7.6: Verschiedenes
124. 7.6.1.: BA-Kiosk im Kreativ-Quartier - Ortsbesichtigung Dachauer Straße 110 Zwischennachricht des KOM
125. 7.6.2.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
126. 7.6.3.: (N) Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen
127. 7.6.4.: (N) Geförderte Projekte des BA
128. 7.6.5.: (N) Diskussion über die gestaltete Mauer an der Schwere-Reiter-Straße
129. 7.6.6.: Rückblick Lesung 9. November
130. 8.: Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
131. 8.1: Entscheidungsfälle
132. 8.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. “Überdachung Zuschauerplätze und Sitzungsgelegenheiten am Kunstrasenplatz ab 19.11.2022“ 13.115,54 € / AZ.: 0262.0-9-0602
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
133. 8.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 9 vom 01.01.2023 -31.12.2023 11.520,00€; Az. 0262.0-9-0604
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
134. 8.2: Bürgeranliegen, Anträge
135. 8.3: Anhörungen
136. 8.4: Antwortschreiben
137. 8.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
138. 8.6: Verschiedenes
139. 8.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
140. 8.6.2.: (N) Shell-Jugendstudie
141. 9.: Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
142. 9.1: Entscheidungsfälle
143. 9.2: Bürgeranliegen, Anträge
144. 9.2.1.: SPD-Fraktion: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo
145. 9.3: Anhörungen
146. 9.4: Antwortschreiben
147. 9.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
148. 9.5.1.: Bestätigung des Martinsumzuges Stephanus Kinderland am 10.11.2022 zur Kenntnis
149. 9.5.2.: Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz NORDSEITE - Münchner Weißbiergarten Betriebs GmbH vom 21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022)
150. 9.5.3.: Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz SÜDSEITE - Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. vom 21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022) mit aktuellem Programm für den Weihnachtsmarkt
151. 9.6: Verschiedenes
152. 9.6.1.: (N) Herr Züchner stellt im Plenum einen mündlichen Antrag zur Betreuung der Hybrid-Sitzung des Livestreams BA 9
153. 9.6.2.: (N) Terminankündigungen von Frau Hanusch im Plenum