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Sozialausschuss (2022-12-15 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.12.2022, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern
  3. 2.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2023
  4. 3.: Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Großinstandsetzung mit energetischer Sanierung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Waisenhausstraße 20 Ausführung in drei Bauabschnitten (A, B und C) geplant hier: Ausführungsabschnitt A Großinstandsetzung Südflügel und zentrale Haustechnik 1. Genehmigung des Nutzerbedarfs der Gesamtmaßnahme (Abschnitte A, B und C) 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme (Abschnitte A, B und C) 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen für Abschnitt A
  5. 4.: Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
  6. 5.: Reihe Münchner Armutskonferenzen – Finanzierung der Armutskonferenz 2023 In der Krise für München da: Städtische Angebote für Senior*innen ausweiten!
  7. 6.: Ausbau des Sozialen Mittagstisches und Weiterentwicklung der Finanzierung personenbezogener freiwilliger Leistungen Kostenfreies Mittagessen in allen Einrichtungen der offenen Altenhilfe anbieten
  8. 7.: Zusätzliche Bedarfe im Bereich Senior*innen- Wohnen Rahmenkonzept Psychosoziale Betreuung In der Krise für München da: Städtische Angebote für Senior*innen ausweiten!
  9. 8.: Unverzichtbare Bedarfe in der offenen Altenhilfe
  10. 9.: Verein für Fraueninteressen e. V. In der Krise für München da: Städtische Angebote für Senior*innen ausweiten!
  11. 10.: Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind in der Bleyerstraße 6 für den Zeitraum 2023 - 2025 6. Stadtbezirk - Sendling
  12. 11.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im Erdgeschoss des Anwesens Kibostraße 8 und Umbau in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  13. 12.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zum Betrieb eines Wohnprojektes für erwerbstätige wohnungslose Haushalte am Standort Hohenzollernplatz 7 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
  14. 13.: Stand der Kostenerstattung für die Flüchtlingsunterbringung durch die Regierung von Oberbayern
  15. 14.: Erhöhung der Regelförderung Netzwerk MORGEN e.V
  16. 15.: Unterstützung im Sozialraum - „UnS“ Dauerhafte Finanzierung der Sachkosten
  17. 16.: Budget für Bewachung (Sicherheitsdienstleistungen) in den Dienstgebäuden des Amtes für Wohnen und Migration Budget für Bewachung (Sicherheitsdienstleistungen) in den Familienunterkünften des Amtes für Wohnen und Migration Entfristung einer Stelle der Finanzbuchhaltung im Amt für Wohnen und Migration
  18. 17.: Stellenzuschaltung von 1 VZÄ für Konfliktmanager*innen beim Allparteilichen Konfliktmanagement AKIM AKIM unterstützen
  19. 18.: Städtisches Notquartier Sachsenstr. 33; Weitere Sanierungsmaßnahmen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
  20. 19.: Entfristung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung
  21. 20.: Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung aufgrund der Wohngeldnovelle 2023 Wohngeldreform ab 2023 – so schnell wie möglich die Voraussetzungen für die Ausweitung und den Leistungsbezug der Anspruchsberechtigten schaffen!
  22. 21.: Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 30.06.2023 Entlastung von Erwerbstätigen von hohen Eigenanteilen Prüfung eines neuen Konzepts der Obdachlosenunterkünfte
  23. 22.: Bedarfsgerechter Ausbau von Treffpunkt, Fach- und Beratungsstelle Regenbogenfamilien Regenbogenfamilien in München stärken und unterstützen!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Haus an der Pilgersheimer Straße - Sanierung und Aufstockung Finanzierung des Baukostenzuschusses an die GWG Städtische Wohnbaugesellschaft München mbH Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 18. Stadtbezirk – Untergiesing-Harlaching
  3. 2.: Ausschlagung einer Alleinerbschaft Nachlass Ulrich E.
  4. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Erweiterung Grundsatzbeschluss