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Sozialausschuss (2022-11-17 09:30:00)


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Datum: 17.11.2022, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: MÜNCHENSTIFT GmbH erhöhter nicht planbarer Finanzierungsbedarf für den Umbau eines Wohnbereichs in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  3. 2.: Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
  4. 3.: Aufhebung der rechtsfähigen „Mathias Pschorr'sche Bavaria-Stiftung Monachia" und der nichtrechtsfähigen "Ottilie Ohland-Stiftung“
  5. 4.: Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
  6. 5.: „Ratschbankerl“ für München
  7. 6.: Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Neuregelung der Förderung der Münchner Betreuungsvereine aufgrund der erweiterten Aufgaben durch das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
  8. 7.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung und Umbau der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  9. 8.: Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2023 Umsetzung des Flexi-Heim Programms Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  10. 9.: Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
  11. 10.: Angebote im Sozialraum Nachbarschaftstreffs stärken
  12. 11.: Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff (quartierbezogene Bewohner*innenarbeit) im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord (Aubinger Allee – WA 4) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
  13. 12.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2023 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
  14. 13.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung bis zu einer Höhe von 50.000 Euro der BRUNATA-METRONA GmbH & Co. KG
  15. 14.: Stärkung der Freiwilligen Leistungen Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Wohnprojekt Gravelottestraße 12 Investitionskostenzuschuss für die Nutzungserweiterung des Wohnheims für wohnungslose psychisch kranke Personen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 5. Stadtbezirk – Au-Haidhausen
  3. 2.: Haus an der Pilgersheimer Straße - Sanierung und Aufstockung Finanzierung des Baukostenzuschusses an die GWG Städtische Wohnbaugesellschaft München mbH Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 18. Stadtbezirk – Untergiesing-Harlaching
  4. 3.: Gewährung eines Zuschusses an das Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München aus der rechtsfähigen „Buhl- Strohmaier-Stiftung“ und der rechtsfähigen Stiftung Inklusion für Kinder mit Behinderungen in München