Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2022-09-27 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: München wird TTIP-CETA-TiSA-freie Kommune
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: München wird TTIP-CETA-TiSA-freie Kommune
3. 2.: Petition der IG Metall München vom 18.01.2022: Erhalt der Teststrecke bei Krauss-Maffei Wegmann in Allach
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 3.: Seniorinnen und Senioren mitnehmen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Seniorinnen und Senioren mitnehmen
5. 4.: Restart des Tourismus in München – Strategische Leitlinien und strukturelle Maßnahmen Besetzung Leitung Tourismus,
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Besetzung Tourismusleitung
   • Verwandter Antrag: Ausschreibung und Besetzung der Leitung des Fachbereichs München Tourismus im Referat für Arbeit und Wirtschaft
   • Verwandter Antrag: Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ IV — München wird nachhaltiges Reiseziel!
   • Verwandter Antrag: München begrüßt die Welt
   • Verwandter Antrag: Ein einheitliches Stadtmarketing für München
6. 5.: Klimaziele erreichen: Riesendachflächen der Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes solarenergetisch nutzen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Klimaziele erreichen: Riesendachflächen der Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes solarenergetisch nutzen
7. 6.: Übertragung der LHM Services GmbH – Vergleich der Rechtsformalternativen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: DRINGLICHKEITSANTRAG für die Vollversammlung am 23.02.2022 Bewertung der LHMS durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer vor Übernahme durch die Stadt
8. 7.: Glasfaserkapazitäten und 5G in Stadtrandgebieten schneller ausbauen!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Glasfaserkapazitäten und 5G in Stadtrandgebieten schneller ausbauen!
9. 8.: Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Entwicklung der Kosten Sanierung des Gartenmannbelages Finanzierung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 9.: Terminverlängerung für GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung
    • Verwandter Antrag: Gas im HKW Nord 2 nur in reduzierter Fahrweise und zeitlich begrenzt
11. 10.: Fördermittel aus der EU-Innenstadtinitiative (REACT-EU) Finanzierung Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen
    • Verwandter Antrag: Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln
    • Verwandter Antrag: MVV Angebote Einkaufen in der Stadt
    • Verwandter Antrag: Attraktivität der Innenstadt erhöhen – Shopping-Busse einrichten
    • Verwandter Antrag: Attraktivität der Münchner Altstadt stützen
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / A 2775

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2022 Ziele 2023 für die Olympiapark München GmbH (OMG)