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Kommunalausschuss (2022-07-07 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 07.07.2022, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung - Zero Waste Munich
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -
  6. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  7. Kommunalausschuss
  8. 4.: Vorkaufsrechte der Stadt in Zukunft konsequent nutzen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00167 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021
  9. 5.: Errichtung eines Neubaus mit sechs Nutzungseinheiten auf dem Anwesen Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66a Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3, Gemarkung Sektion V 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Projektgenehmigung 2. Anpassung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022-2026
  10. 6.: Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Bericht über die im Kalenderjahr 2021 gewährten Mietpreisreduzierungen; Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2021
  11. 7.: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2021 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -
  12. 8.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff. - Bekanntgabe -
  13. 9.: Komprimierung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums für Winterdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 im Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Ausführungsabschnitt B Neubau „Halle 4 neu“ mit Waschhalle, Salzlager mit Salzsilo, Kaltlager für Streugut Freimachung 45m-Streifen Rückbau Schule für Maler u. Lackierer Zeppelinhalle mit Einbau Löschwasseranlage, Erneuerung Niederspannungshauptverteilung sowie Heizungs- und Lüftungsanlage 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt B 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Bestellung einer Dienstbarkeit (Fernwärmeleitungsrecht) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Löschung einer Dienstbarkeit 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  7. 3.: Anpassung und Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages 6. Stadtbezirk Sendling
  8. 4.: Anpassung und Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages 20. Stadtbezirk Hadern
  9. 5.: Bestellung eines Erbbaurechts 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  10. 6.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff. - Bekanntgabe -
  11. 7.: GWG Verwaltervertrag, Tiefgaragensanierung Alfred-Döblin-Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  12. 8.: Verkauf einer Teilfläche im Auswärtigen Grundbesitz
  13. 9.: Verkauf einer städtischen Teilflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  14. 10.: Erwerb eines Grundstücks 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2022-2026