BA 04 - Vollgremium (2022-06-29 19:30:00)
Datum: | 29.06.2022, 19:30 |
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Ort: | Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Neugestaltung der Dachterrasse und des Wohn- und TV-Zimmers für die Bewohnerinnen von Juli - August 2022 3.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0398
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27 (Degenfeldstr. 10-14/Karl-Theodor-Str. 63-69): Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage a) Bauvorhaben b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
- 2.2.: Herzogstr. 86: Dachgeschossausbau zu 1 WE, Anbau von Balkonen und Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im Vordergebäude sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE, Anbau von Balkonen und Lifteinbau, Sanierung und Umbau von 5 WE sowie Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG des Rückgebäudes a) Bauvorhaben b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
- 2.3.: Generalinstandsetzung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing: Bereitstellungen von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke sowie weitere schulische Nutzungen und ein Haus für Kinder – Interimspavillon für die Schule für Kranke – Umsetzung eines Bestandspavillons (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 06.07.2022)
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Fahrradabstellmöglichkeit in der Agnes- / Ecke Schleißheimer Straße
- 2.: Bürger: Fahrradabstellmöglichkeiten in der Hohenzollernstr. 48 und vor dem Kinderkunsthaus in der Römerstr. 21
- 3.: Bürgerin: Fahrscheinautomat an der Oberfläche des Hohenzollernplatzes
- 4.: Antrag CSU: Barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Hohenzollernplatz verbessern und barrierefreien Ticketerwerb gewährleisten
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) + (U) Parkverbote: Ganze Straßen werden für Investoren (Baustellen) zu Parkverbotszonen, obwohl keine Bauarbeiten stattfinden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00085 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Stellplatzumwandlungen Römerstr. 37 und Pündterplatz 2
- 3.2.2.: Stellplatzumwandlung Schleißheimer Str. 126
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
- 3.4.2.: (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Verfahren zur Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Grünstreifen Petra-Kelly-Str. 5
- 2.: Bürger: Erneuern der Tischtennisplatten am Pündterplatz (Vorschlag für Bestellung einer städtischen Leistung)
- 3.: Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Stadtentwicklungsplan STEP 2040 (vertagt aus 05/22)
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Baumpflanzung Konradstraße als „Grüne Achse Schwabing“ vom 01.07. - 30.12.2022 2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0402
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Baumlückenschließung Hörwarthstraße als „Grüne Achse Schwabing“ vom 01.07. - 30.12.2022 2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0400
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße als „Grüne Achse Schwabing“ vom 01.07. - 30.12.2022 1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0401
- 2.1.5.: Destouchesstr. 69: Antrag auf Fällung dreier Fichten
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Stadtterrasse bzw. Urban Gardening an der Destouchesstr. 50
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Ausnahmegenehmigung für eine Stadtterrasse in der Viktor-Scheffel-Str. 1 / Ecke Kaiserstraße
- 3.4.2.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers auf dem Hohenzollernplatz
- 3.4.3.: Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 4 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget KulturBüro, Ackermannbogen e.V. Papier-Fest vom 18. - 25.05.2022 1.077,40 Euro, Az.: 0262.0-4-0399
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2022 am 17.07.2022 967,33 Euro, Az.: 0262.0-4-0396
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: „Weinatelier Elisabeth“, Schleißheimer Str. 151: Antrag auf Sitzbank vor dem Laden
- 2.2.2.: Spendenlauf des Willi-Graf-Gymnasiums am 27.07.2022 im Luitpoldpark
- 2.2.3.: „Florentinermann“, Isabellastr. 49: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Drehgenehmigung TV-Produktion „Artenvielfalt“ am 02.06.2022 im Luitpoldpark
- 3.3.2.: Drehgenehmigung Schulfilm „Believe in Yourself“ am 02.06.2022 im Luitpoldpark und in der Borschtallee
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Oktoberfest: Reservierung der Ratsboxe für den BA (Wunsch- u. 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12-17 Uhr oder ab 17 Uhr))
- G.2.: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Großveranstaltungen (Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
- G.3.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz (Anhörung zu notwendigen Anpassungen in Anlage 1 der BA-Satzung)
- G.4.: Umbesetzungen in den Unterausschüssen
- G.5.: BA-Sitzung am 24.08.2022: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums? Falls Ferienausschuss: a) Benennung der Mitglieder b) Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden c) Vertretungsregelung
- H: Termine