BA 24 - Vollgremium (2022-07-20 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2. 2.: Entscheidungsfälle
3. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „3 Beginners“ Mobile Box für Veranstaltungen 2.700,- €; Az. 0262.0-24-0402
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Sportclub e.V. Errichtung eines Videoturms für den 2. Kunstrasenplatzes 16.229,25 €; Az. 0262.0-24-0411
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München Stadt Mobile Spielaktionen: Feuer, Wasser, Erde, Luft 2.797,50 €; Az. 0262.0-24-0410
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Inklusionsfahrrad" "Ausstattung eines Inklusionsfahrrads“ 289,55,- €; Az. 0262.0-24-0412
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Ev. Hilfswerk gGmbH "Sommerfest der Teestube 'komm'" 149,89,- €; Az. 0262.0-24-0414
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. „Umbau und Einrichtung neuer integrativer Arbeitsplätze für ConJob“ 10.000,- €; Az. 0262.0-24-0413
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 3.: Anträge
10. 3.1.: Errichtung von vier Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in der Schittgablerstraße
11. 3.2.: Installation einer Bewegungsinsel am Lerchenauer-See
12. 3.3.: Fernwärmeversorgung des 24. Stadtbezirks
13. 3.4.: Situation Ponkratzstr./Luitfriedstr./Lerchenstr. (insb. Parkplatzsituation, Tempo 30, Abstellen von Schrottautos, Kameraüberwachung)
14. 3.5.: Reparatur, Überprüfung und Pflege der behindertengerechten Einstieghilfe an der Nordseite des Feldmochinger Sees
15. 3.6.: Bau einer behindertengerechten Einstieghilfe (Treppe mit Handlauf) an der Westseite des Feldmochinger Sees
16. 4.: Die Bürgerinnen und Bürger des 24. Stadtbezirkes haben das Wort
17. 5.: Anhörungsfälle
18. 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
19. 5.1.1.: Waldmeisterstr. 80
20. 5.1.2.: Grashofstr. 15
21. 5.1.3.: Erika-Fuchs-Weg, Fl.Nr. 5427/0, Gem. Feldmoching
22. 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
23. 5.2.1.: Zirkus Nordini vom 01.08.-06.08.2022, Zirkuswiese Weitlstraße 125
24. 5.2.2.: Gesundheitstag am 07.10.2022, Platz an der Blodigstr. 4, Pfarrer-Steiner-Platz, Grünanlage südl. Pfarrer-Steiner-Platz und Grünanlage Aschenbrennerstr. 6
25. 5.3.: Sonstige Anhörungen
26. 5.3.1.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referates für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; hier: notwendige Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung
27. 5.3.2.: Entwurf Beschlussvorlage: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175)
    • Verwandter Antrag: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
28. 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
29. Antwortschreiben
30. 1.: Ausweitung der beruhigten Tempo-30-Zone in der Lerchenauer Str. von der Einmündung in die Josef-Frankl-Str. bis zur Georg-Zech-Allee
31. Sonstige Unterrichtungen
32. 2.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Irisstraße
33. 3.: Überpumpkonzept Untermühle
34. Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
35. 4.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
    • Sitzungsvorlage
36. 5.: (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
    • Sitzungsvorlage
37. 6.: (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
    • Verwandter Antrag: Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
38. 7.: (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
    • Sitzungsvorlage
39. 8.: (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
40. 9.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Siedlung Ludwigsfeld - Strukturkonzept mit Eckdaten und Aufstellung Bebauungsplan mit Grünordnung - A) Integriertes Strukturkonzept „Siedlung Ludwigsfeld“ mit Eckdaten B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2179 - Aufstellungsbeschluss - C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Öffentlichkeitsarbeit D) Anträge und Empfehlung
    • Sitzungsvorlage
41. 10.: (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
    • Sitzungsvorlage
42. 11.: (U) Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Baugebiet Hochmuttinger Str. WA 2.1 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
43. 12.: (U) Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
    • Sitzungsvorlage
44. 7.: Berichte
45. 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
46. 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
47. 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
48. 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
49. 7.5: BA-Vorsitzender
50. 7.6: Beauftragte des BA 24
51. 7.7: Sonstige Berichte
52. 8.: Verschiedenes / Termine