BA 23 - Vollgremium (2022-04-05 19:00:00)
Datum: | 05.04.2022, 19:00 |
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Ort: | Mensa Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße, 80999 München |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Anfrage Prüfung Haltverbot Penzoltstraße / Allacher Straße
- 2.2.2.: Weiterführung des bisherigen Radwegs zu den Langwieder Seen
- 2.2.3.: Bebauung auf Nachbargrundstück mit Frachtcontainern als Lager
- 3.: Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
- 3.1.: UA Umwelt und Verkehr vom 14.03.2022
- 4.: Berichte und Protokolle der Beauftragten
- 5.: Anträge
- 5.1.: Rad-/Gehweg Karl-Gayer-Straße
- 5.2.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Paul-Ehrlich-Weg
- 6.: Entscheidungen
- 6.1.: (N) - (E) Stadtbezirksbudget Initiative für Urbanes Gärtnern Urbanes Gärtnern in Allach vom 16.03. - 31.07.2022 17.529,30 Euro, Az.: 0262.0-23-0179
- 6.2.: (N) - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. +kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 3.597,60 Euro, Az.: 0262.0-23-0178
- 7.: Anhörungen
- 7.1.: Nigglstraße 21, Gemarkung: Allach, FlNr.: 157/25 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage + Vollzug Baumschutzverordnung
- 7.2.: Genehmigungsantrag Tanz. Die. Invasion, Spielen in der Stadt e.V. Oertelplatz 02. - 04.06.2022
- 7.3.: Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 25.02.2022: Projekt - Bewilligung Kraftwerk Allacher Mühle an der Würm in München-Allach mit Bau Fischaufstiegsanlage (vertagt aus 03/22)
- 7.4.: Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.02.2022: Mobilitätsstrategie 2035, Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung
- 7.5.: Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 04.05.2022: Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen Umsetzung der Haushaltssicherung (Referat für Bildung und Sport, 18.03.22)
- 7.6.: Schöllstraße 8, Gemarkung: Allach, FlNr. 944/0 Neubau einer Gewerbehalle mit Büro - Vorbescheid
- 7.7.: (N) - Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 26.04.2022: Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
- 7.8.: (N) - Schreiben Sozialreferat vom 23.03.2022: „Ratschbankerl“ in München - Stadtratsantrag
- 7.9.: (N) - Hintermeierstr. 1, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 791/0 Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID + Vollzug der Baumschutzverordnung
- 7.10.: (N) - Vorherstraße 4-4a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1309/17 Neubau 3er Doppelhäuser mit 6 Garagen +Vollzug der Baumschutzverordnung
- 8.: Verschiedenes
- 8.1.: BA 8 - Schwanthalerhöhe: Stellungnahme zur Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
- 8.2.: (N) - Broschüre Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
- 8.3.: (N) - Weitere Nutzung der Heizstrahler mit Ökostrom auf öffentlichen Plätzen der Außengastronomie
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Sozialreferat vom 07.03. und 10.03.2022: Zweckentfremdung: Frühaufstraße, Theodor-Fischer-Straße,
- 9.2.: Einmündung Georg-Reismüller-Straße - Ludwigsfelder Straße
- Verwandter Antrag: Einmündung Georg-Reismüller-Straße - Ludwigsfelderstraße
- 9.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10. und 15.03.2022: Baumfällungen: Riezlerweg, Freybergweg
- 9.4.: Schreiben Stadtwerke München vom 15.03.2022: Baumaßnahmen: Untere Mühlstraße
- 9.5.: Schreiben Direktorium vom 22.02.2022: Präsentationen aus dem BA-Vorsitzendentreffen zu MoNa und dem Behindertenbeirat
- 9.6.: (N) - Schreiben SWM vom 25.03.2022: Erdgasprojekt Hortigstraße
- 9.7.: (N) - Schreiben SWM vom 25.03.2022: Erdgasprojekt Servetstraße
- 9.8.: (N) - Schreiben Baureferat vom 23.03.2022: Parken auf Grünstreifen bei Allacher Straße 218
- 9.9.: (N) - Schreiben Mobilitätsreferat vom 25.03.2022: Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Anordnung von ergänzenden Haltverboten mit zeitlicher Beschränkung in der Vesaliusstraße zwischen Eversbuschstraße und Georg-Reismüller-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsführung des Linienbusverkehrs der Buslinie 164, 160 und 165
- 9.10.: (N) - Schreiben Baureferat vom 17.03.2022: Straßenbeleuchtung Siberstraße, Reschenbachstraße und Enterstraße sowie Wecker- bzw. Föhrenweg
- 9.11.: (N) - Schreiben Baureferat vom 21.03.2022: Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03548; Kirschgelände, Beleuchtung/Lichtverschmutzung, Stellungnahme Bau-T für die städtische Straßenbeleuchtung
- Verwandter Antrag: Kirschgelände
- 9.12.: (N) - Schreiben SWM vom 28.03.2022: Stromprojekt Grandauer Straße
- 10.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 10.1.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.01.2022: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 10.2.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.01.2022: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 10.3.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.01.2022: Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 10.4.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2022: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 10.5.: Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 16.03.2022: Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
- 10.6.: Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 16.3.2022: Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sommerstraßen – Konzept verbessern
- Verwandter Antrag: Spielen in der Stadt
- 10.7.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.02.2022: Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Münchner Entsiegelungsoffensive
- Verwandter Antrag: Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter
- 10.8.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.02.2022: Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
- 10.9.: Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 15.03.2022: Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Förderung der Verwendung von Mehrweggeschirr in Gastronomie und Einzelhandel Gastronomie unterstützen - Mehrwegprodukte fördern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gastronomie unterstützen - Mehrwegprodukte fördern
- Verwandter Antrag: Circular Economy 9 Mehrweggeschirr – Kampagne und Konzeptentwicklung
- Verwandter Antrag: Mehr Mehrweg! Anreize für selbst mitgebrachte Behältnisse für to-go-Essen schaffen – Circular Munich now 4
- Verwandter Antrag: Informationsveranstaltung für die örtlichen Gastronomiebetriebe zum neuen Verpackungsgesetz
- 10.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.03.2022: Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
- 10.11.: Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
- 10.12.: Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
- 10.13.: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.03.2022: Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
- 10.14.: Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 09.03.2022: Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
- 10.15.: (N) - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 06.04.2022: Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen!
- Verwandter Antrag: Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark
- Verwandter Antrag: Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt
- 11.: Nichtöffentlicher Teil