Kommunalausschuss (2022-05-31 14:00:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 1.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Straßenbenennung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Clementine-von-Braunmühl-Weg
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 3.: Rahmenvertrag für kurzfristige und zeitlich begrenzte Sicherheitsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen; Erhöhung der Bedarfsschätzung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 4.: Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche Freizeitstätte „AWO`s Fredl“ in der Bodenseestr. 186/188 Flurstück 330 und 330/1 Gemarkung Pasing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ausführungsgenehmigung Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022-2026
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 5.: Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Heinrich-Groh-Str. 6 und 8 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Ausführungsgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 6.: Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Großhadern, Neubau eines Gerätehauses Würmtalstraße 126 im 20. Stadtbezirk Hadern Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Rahmenvertrag für kurzfristige und zeitlich begrenzte Sicherheitsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen; Erhöhung der Bedarfsschätzung
6. 2.: Stiftungsanwesen Verkauf einer Eigentumswohnung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
7. 3.: Erwerbsauftrag und Ultima Ratio Enteignungsermächtigung für zwei Grundstücksteilflächen 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
8. 4.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2022 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2023