Sozialausschuss (2022-05-12 09:30:00)
| Datum: | 12.05.2022, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 32: Ehrenamtliche unterstützen und begleiten Menschen mit Behinderungen Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens (TAV) des Unterstützungs- und Begleitdienstes für Menschen mit Behinderungen
- 2.: Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Personalbedarf der Betreuungsstelle zur Erfüllung der zusätzlichen bzw. erweiterten gesetzlichen Aufgaben nach dem neuen Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
- 3.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Bekanntgabe der Jahresstatistik 2021
- 4.: Auszubildendenwerk für München - Realisierungsbeschluss
- 5.: Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. - künftige Förderung durch das Sozialreferat
- 6.: Bekanntgabe zu den Auswirkungen der Ukraine- Krise auf das Sozialreferat
- 7.: Auswirkungen der Ukraine-Krise – dringende Mehrbedarfe Ausweitung des Angebots Info-Point am Münchener Hauptbahnhof Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod) für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine (Zuschuss) Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts- Dependance Garmischer Straße 2 - 12 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Verlängerung der Asylsozialbetreuung in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Straße 50 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Asylsozialbetreuung in den Leichtbauhallen Hansastraße 55, Kronstadter Str. 36, Hachinger-Bach-Straße 36 und Gerty-Spies-Straße 9 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Mehrbedarf der Frühen Hilfen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 8.500 zusätzliche Bettplätze Anpassung und Bereitstellung der Asylsozialbetreuung für 1.480 ukrainische Geflüchtete in der Akutunterbringung Ausweitung der Migrationssozialdienste für 500 zusätzliche Haushalte Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Ausweitung der Frühen Hilfen Zuschussmehrbedarf des Info-Points am Münchner Hauptbahnhof Zusätzliche Mittel für Dolmetscherdienste Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine: Kostenloses WLAN-Internetzugang für Unterkünfte und Helfer*innen bereithalten Antrag Nr. 20-26 / A 02465 ...................... Sicherer Hafen (Hauptbahnhof) auch in München! Antrag Nr. 20-26 / A 02566 ...................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Nicht-Öffentlicher Teil
- Tagesordnung
- 1.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 28.03.2022 Nachlass Annahme und Verwendung einer Alleinerbschaft
- 2.: 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 32: Ehrenamtliche unterstützen und begleiten Menschen mit Behinderungen Bewertung des Trägerschaftsauswahlverfahrens (TAV) des Unterstützungs- und Begleitdienstes für Menschen mit Behinderungen