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Bildungsausschuss (2022-05-04 14:00:00)


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Datum: 04.05.2022, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
  3. 2.: Annahme eines Zuwendungsangebots der Felix-Neureuther-Stiftung in Höhe von 30.000 Euro
  4. 3.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Dachauer Straße 98 - Infanteriestraße 25
  5. 4.: Verbesserung der Beratung von Familien mit behinderten Kindern...
  6. 5.: Vergabeermächtigung für die Einholung eines Rechtsgutachtens zur rechtskonformen Neukonzeption der Förderung von Kindertageseinrichtungen in München
  7. 6.: Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
  8. 7.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle gemäß städtischem Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Information an den Stadtrat über die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs und die Beauftragung eines Preisträgers aus dem Wettbewerbsverfahren mit der weiteren Bearbeitung der Planung 2. Erwirkung der Projektfreigabe auf Grundlage Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 sowie die Genehmigung des Höchstbetrags des einmaligen Investitionskostenzuschusses auf Basis von Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 zuzüglich einer Risikoreserve in Höhe von 10 Prozent 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026, Investitionsliste 1, Maßnahme Nr. 2320.8540, Rangfolgen-Nr. Neu für den Finanzierungsanteil LHM i.H.v. 32,23 Prozent (rd. 32,35 Mio. Euro)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  3. 2.: Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
  4. 3.: Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit Referat für Bildung und Sport
  5. 4.: Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit Referat für Bildung und Sport
  6. 5.: Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit Referat für Bildung und Sport
  7. 6.: Vergabeermächtigung für die Einholung eines Rechtsgutachtens zur rechtskonformen Neukonzeption der Förderung von Kindertageseinrichtungen in München