Kommunalausschuss (2022-03-10 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des GeodatenService der Landes- hauptstadt München (GeodatenServicesatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 2.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService- Gebührensatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 3.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Thomas-Wimmer-Haus, Burgkmairstr.9 1. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für den Wohnanteil 3. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms für die Psychosoziale Beratungsstelle 4. Vorplanungsauftrag 5. Tagesaltenpflege „Herbstlaube“ während des Neubaus des Thomas-Wimmer-Hauses eine Zwischennutzung ermöglichen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Tagesaltenpflege „Herbstlaube“ während des Neubaus des Thomas-Wimmer-Hauses eine Zwischennutzung ermöglichen
   • Verwandter Antrag: Thomas-Wimmer-Haus zukunftsfähig errichten!
8. 4.: Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC) 19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Golfplatz Hinterbrühl / Thalkirchen in das FFH-Gebiet Oberes Isartal einbeziehen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Golfplatz Hinterbrühl / Thalkirchen in das FFH-Gebiet Oberes Isartal einbeziehen
   • Verwandter Antrag: Keine automatische Verlängerung des Pachtvertrages des Münchner Golfclubs MGC mit der Stadt München

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Grundstücksübertragung Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
6. 2.: Vollzug der städtebaulichen Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a Ausführungsvertrag zur Errichtung eines Kinder-, Familien- und Nachbarschaftstreffs in der Paul-Gerhardt-Allee
7. 3.: Änderung eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing – Harlaching
8. 4.: Bestellung eines Erbbaurechts 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
9. 5.: Erwerb eines Wohn- und Bürohauses im Wege der Zwangsversteigerung 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann