Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2022-02-15 09:30:00)
Datum: | 15.02.2022, 09:30 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.2020 - 30.06.2021
- 2.: IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / A 0
- Verwandter Antrag: Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept
- Verwandter Antrag: Keine IAA mehr auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen in der Maxvorstadt
- 3.: Mitgliedschaft bei der World Innovative Cities Organization Cooperation (WICCO)
- 4.: Sachstand zu den Corona-Erstattungen im Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 5.: Gründung eines Zusammenschlusses von Akteuren der Gesundheitswirtschaft
- 6.: E-Sport in München 4
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: E-Sport in München 4
- 7.: Gewerbehof Ostbahnhof, Erneuerung 1. BA; Neue Gewerbehöfe errichten!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Neue Gewerbehöfe errichten!
- Verwandter Antrag: Gewerbehöfe; Erhöhung der Pauschale für Wirtschaftsförderung
- Verwandter Antrag: Errichtung eines weiteren Technologiezentrums
- 8.: Pauschale Erhöhung der Zuschussbeträge um 1 % zum Ausgleich von Tarif- und Sachkostensteigerungen für die Jahre 2021 und 2022
- 9.: Strukturwandel durch Pandemie-Folgen und Transformationsprozesse – das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) stärken; Finanzierung Für eine bessere Verzahnung der städtischen Arbeitsmarktpolitik – Den öffentlichen Beschäftigungssektor weiterentwickeln
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Für eine bessere Verzahnung der städtischen Arbeitsmarktpolitik – Den öffentlichen Beschäftigungssektor weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: In die Zukunft wirtschaften III — Nach Corona – die Gesundheitskrise darf nicht zur sozialen Krise werden – das MBQ stärken
- 10.: Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
- 11.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 -
- 12.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 12.12.2021
- 13.: Strombojen auch in München
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Strombojen auch in München
- 14.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Berechnung für den Kalkulationszeitraum 2022 - 2025 Christkindlmarkt – Fristaussetzung zur Platzgelderhebung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Christkindlmarkt – Fristaussetzung zur Platzgelderhebung
- Verwandter Antrag: Christkindlmarkt – Aussetzung oder Reduktion des Mindestplatzgeldes
- 15.: Klimaschutz in München Bericht zur Studie Klimaneutrale Wärme München 2035
Nicht-Öffentlicher Teil
- Tagesordnung
- 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.2020 - 30.06.2021
- 2.: IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben
- 3.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
- 4.: Gewerbegebiet Junkersgelände Vergabe von Gewerbeflächen
- 5.: Technologiepark Messestadt Riem; Vergabe eines Gewerbegrundstücks
- 6.: Kreativquartier München – Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) - Höhe der Sacheinlage und Darstellung der Wirtschaftlichkeit -
- 7.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
- 8.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
- 9.: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2022 -Kreditaufnahmeermächtigung-
- 10.: Stadtwerke München GmbH Strategische Neuausrichtung der Spirit Energy Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft
- Verwandter Antrag: Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft
- Verwandter Antrag: Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!
- Verwandter Antrag: Spirit Energy macht 2020 561 Mio. € Verlust: Ergebnisse aus Öl- und Gasförderung darstellen