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BA 10 - Vollgremium (2021-09-20 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.09.2021, 19:30
Ort: Mensa Schulzentrum Gerastr. 6
Gremium: BA 10 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
  2. 1.: Ehrungen BA-Mitglieder
  3. 2.: Amtsniederlegung von Herrn René Hanschke, Amtseinführung von HerrnPhilip Kösters 1. Benennung neue*r Fraktionssprecher*in Die Grünen (1/2) 2. Benennung neue*s Mitglied in Vorstandsitzung (= 1/2 Fraktionssprecher*in) 3. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Verkehr 4. Benennung neues stellvertr. Mitglied_3 im Unterausschuss Jugend, Soziales.. 5. Benennung neues stellvertr. Mitglied_1 im Unterausschuss Bau, Umwelt... 6. Benennung Beauftragte*r Fuß- und Radverkehr
  4. 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  5. 2.1.: Aufstellung eines Bücherschrankes in der Borstei auf städtischem Grund, hier: Vorstellung Betreuungskonzept (-> siehe TOP´s 2.3 und 4.1.8/ Sitzung 17.05.2021)
  6. 2.2.: Ideen zur Neugestaltung Sapporobogen - Unterführung zum Olympiapark
  7. 3.: Berichte
  8. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
  9. 3.2: UA Verkehr
  10. 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
  11. 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Gerastr. 4-6 2. Pelkovenstr. 60 3. Pelkovenstr. 77 4. Waldhornstraße 5. a) Perlgrasweg - Haus 1 b) Perlgrasweg - Haus 2
  12. 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: ./.
  13. 3.3.3.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Hardenbergstr. 27
  14. 3.3.4.: Künstlerische Neugestaltung der Unterführung für Fußgänger*innen am Moosacher Bahnhof; hier: Gestaltungsentwurf der „Blauen Vögel“ (-> siehe TOP 4.1.2 / Sitzung 22.03.2021)
  15. 3.4: Sonstige Berichte
  16. 4.: Anträge
  17. 4.1: Anträge der Fraktionen
  18. 4.1.1.: Stärkerer Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
  19. 4.1.2.: Erneuerung des Bodenbelages an der Bushaltestelle Sankt-Martins-Platz
  20. 4.1.3.: Einladung der Schäfflertänzer
  21. 4.2: Sonstige Anträge
  22. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
  23. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. KulturSommerMoosach vom 10.06. - 10.10.2021 7.900,00 € / Az. 0262.0-10-0262
  24. 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. Moosacher Musiknacht am 11.09.2021 11.000,00 € / Az. 0262.0-10-0269
  25. 5.3.: Entscheidungen gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung; Baumaßnahme barrierefreie Bushaltestellen: 1. PBB Am Kapuzinerhölzl, Haltestelle Schragenhofstraße 2. PBB Baubergerstraße, Haltestelle Baubergerstraße 3. PBB Allacher Straße, Haltestelle Skagerrakstraße
  26. 5.4.: Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis; Antrag mobiler Fahrradständer, Dachauer Str. 413a
  27. 5.5.: (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V. Ökologische Aufwertung in der Ausgleichsfläche „In den Kirschen“ vom 01.10.2021 – 30.04.2022 4.426,50 € / Az. 0262.0-10-0270
  28. 6.: Anhörungen
  29. 6.1.: Entwurf Sitzungsvorlage: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
  30. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
  31. 7.1.: Den Spielraum der Baumschutzverordnung ausschöpfen und angemessene Ersatzpflanzungen einfordern! [BA-Antrag Nr. 14-20/B 07729; Mitbehandlung in gesamtstädt. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03093;PLANR muss jährlich Gesamtbilanz veröffentlichen.]
  32. 7.2.: Anfrage: Können die ursprünglich am Westfriedhof beheimateten und derzeit sich in Oberhaching befindlichen beiden Sphingen wieder in den Westfriedhof zurückgeholt werden? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02147; erforderliche Schritte zum Rückerwerb werden veranlasst]
  33. 7.3.: Probeweise Einrichtung eines Sperrmüllcontainers an einer Wertstoffinsel (Vorschlag: Hugo-Troendle-Straße/ Wintrichring) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02410; AWM wird nach neuen Möglichkeiten einer kundenfreundlichen Sperrmüllentsorgung suchen]
  34. 7.4.: Ausbesserung von Unebenheiten auf dem Fuß- und Radweg der Grünanlage zwischen Borstei und SWM-Gelände [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02413; im August 2021 wurden die wassergebundenen Wege endgültig wiederhergestellt.]
  35. 7.5.: Häufigere Leerung von Abfallkörben in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02414; Häufigkeit turnusmässiger Leerungen ausgeschöpft; weitere Maßnahmen sind organisatorisch und finanziell nicht mehr möglich]
  36. 7.6.: Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Impfmöglichkeiten in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02417; niederschwellige Impfaktionen in den Stadtvierteln werden laufend angeboten.]
  37. 7.7.: Grünphase der Ampelschaltung für Fuß- und Radverkehr am Wintrichring verlängern [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02802; keine Umsetzung möglich; Signalsteuerung ist bereits bestmöglich geschalten.]
  38. 7.8.: Anfrage: Umsetzung der Nord-Süd-Grünverbindung; Information über den gegenwärtigen Planungsstand sowie den Zeitplan zur Umsetzung des Nutzungskonzeptes [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02538; aktuell werden Bestandsbauwerke saniert; mit Planungsergebnissen wird sich Stadtrat voraussichtlich Herbst 2022 befassen können.]
  39. 7.9.: Anfrage: Auswirkung der Kürzung von Investitionsmitteln für die Feuerwehr Moosach [Schreiben BA10 vom 25.09.2021; Zuordnungssystematik der Haushaltsmittel nicht möglich; Sparmassnahmen stadtweit, Sanierungsvorhaben sind bis auf einen Zeitpunkt nach 2027 verschoben.]
  40. 7.10.: Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG... für das Bauvorhaben 2. Stammstrecke; hier: Vorabmassnahme Rangierbahnhof (Rbf) Nord 1. Gesamtstädtische Stellungnahme zum Anhörungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes 2. Antwort auf zusätzliche Fragen des BA10 im Rahmen der Stellungnahme (-> TOP 6.9 /Sitzung 26.07.2021); [Schreiben BA10 vom 28.07.2021; Dauer der Baumaßnahme 1 Jahr, die Öffentlichkeit wird über Medieninformation unterrichtet werden.]
  41. 7.11.: Versetzung eines Zaunes zur Abgrenzung des Spielplatzes Borstei (zwischen dem SWM-Gelände und der Hengelerstraße) [Schreiben BA10 vom 20.05.2021; bis Ende 2021 wird seitens SWM Zaunführung wie beantragt angepasst.]
  42. 7.12.: Unterstützung von Schüler*innen, die in der Entwicklung und in ihrem Lernfortschritt durch den Distanz- und Wechselunterricht beeinträchtigt sind [Schreiben BA10 vom 20.05.2021; es gibt bereits diverse Unterstützungsangebote und Sondermittelbereitstellungen.]
  43. 7.13.: Verkehrssicherheit am Sportpark des Postsportvereins (PSV) Franz-Mader-Str. 1: 1. Antwort MOR vom 30.08.2021 2. Antwort BAUR vom 18.08.2021 [Schreiben BA10 vom 30.07.2021; beantragtes Verkehrsschild „Schrittgeschwindigkeit“ ist nicht zulässig; fehlende Rechtsgrundlage für Tempo30-Zone. Sperrpfosten werden wie beantragt gesetzt]
  44. 7.14.: Einrichtung eines Zebrastreifens über die Eininger Straße (zwischen Günzburger Platz und Josef-Knogler-Straße) [Schreiben BA10 vom 24.03.2021; Vorgabe der Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen mit mindestnes 200 Fahrzeuge pro Stunde sind nicht erfüllt; absol. HaltV wird an der Einmündung angeordnet; Zuständigkeit Gehwegnase liegt beim Baureferat.]
  45. 8.: Unterrichtungen
  46. 8.1.: Entwurf Sitzungsvorlage: Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026; Betriebsführung von dezentralen Unterkünften, hier im 10. Stadtbezirk Moosach (→ Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
  47. 8.2.: (U) Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität
  48. 8.3.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
  49. 8.4.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts!
  50. 8.5.: (U) Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“ und Aufgreifen der Empfehlungen
  51. 8.6.: (U) Einbindung des „Schwammstadt“-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
  52. 8.7.: (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
  53. 8.8.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: - nicht-öffentlich - Ernst-Platz-Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
  54. 8.9.: Vorkaufsrechte nach dem BauGB: - nicht-öffentlich - 1. Meggendorferstraße (Einleitung) 2. Triebstraße (Verzicht) 3. Hardenbergstraße (Abschluss)
  55. 8.10.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - nicht-öffentlich - Ausführungs- und Erwerbsvertrag im ehem. Meiller-Gelände
  56. 8.11.: Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Suchkreisanzeige: „Dantestadion“ 2. Erweiterung Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband: Schragenhofstraße
  57. 8.12.: Teil B - nicht-öffentlicher Teil der TO: 1. Straßenbenennung in Neubaugebiet nach Moosacher Persönlichkeit