Sozialausschuss (2021-12-09 09:30:00)
Datum: | 09.12.2021, 09:30 |
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Ort: | Altes Rathaus |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht zur Tätigkeit in den Jahren 2019 und 2020
- 2.: Qualitätsbericht der Heimaufsicht 2019/2020
- 3.: Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2020 bis 30.06.2021
- 4.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der „Emma Heilmaier-Stiftung" und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer- Stiftung“ Zuschussvereinbarung
- 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Münchner in Not - Josef Haider-Stiftung
- 6.: Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
- 7.: Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage – München kümmert sich!
- Verwandter Antrag: Dringlichkeitsantrag zur Behandlung im GesundheitsA am 10.12.2020 Fachstelle gegen Einsamkeit
- Verwandter Antrag: Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen!
- 8.: Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege in Freiham zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 9.: Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
- 10.: Städtische Notquatiere; Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk-Ramersdorf-Perlach
- 11.: Überbrückungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf Entfristung der Kooperationsvereinbarung des Sozialreferates mit der MÜNCHENSTIFT GmbH ab dem Haushaltsjahr 2022
- 12.: Eröffnung des Standorts Pfälzer-Wald-Str. 2 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft bzw. als Übergangswohnheim durch die Regierung von Oberbayern Ausweitung des Betreuungsauftrags der Asylsozialbetreuung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften Pfälzer-Wald-Str. 2 und Karl-Schmid-Str. 8 im Rahmen der Nutzung als Übergangswohnheim Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
- 13.: Wohnungsvermittlung wohnungsloser/bleibeberechtigter Münchner*innen verbesern Für Familien mit Kindern, die immer längeren (teuren) Unterkunftsaufenthalte beenden
- 14.: Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00080 ........................
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“
- 15.: Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018
- 16.: Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 31.12.2022
- 17.: Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten im Bereich der Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen im Jahr 2022 Verlängerung Tagestreff im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12
- 18.: Verstetigung der psychosozialen Betreuung in den Unterkunfts-Dependancen der AnkER- Einrichtung Oberbayern 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts- Dependance Musenbergstraße 25 - 27 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Trägerwechsel: Der Paritätische in Bayern, Ehrenamtskoordination vor Ort 6. Stadtbezirk - Sendling 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach Trägerwechsel: Beratung-Integration von Älteren, pflegebedürftigen Flüchtlingen im städtischen Wohnprojekt Berg-am-Laim-Straße 127 - 129 14. Stadtbezirk - Berg am Laim Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- 19.: Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen
- Verwandter Antrag: Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen
- Verwandter Antrag: Zweites ASZ in Laim
- Verwandter Antrag: Zweites ASZ inLaim
- 20.: Energiearmut - Gegenmaßnahmen in München Wer arm ist, muss frieren?!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke der St.-Martin-Straße
- Verwandter Antrag: Stadtbezirksbudget Gans Kreativ GmbH DOK.aroundthecklock im Gans am Wasser vom 21.12.2020 – 31.05.2021 1.968,75 € / Az. 0262.0-7-0320
- Verwandter Antrag: Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-17-0266
- 21.: Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen! Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Seniorenwohnen der Zukunft planen und bauen!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Seniorenwohnen der Zukunft planen und bauen!
- Verwandter Antrag: In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken!
- 22.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
- 23.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
- 24.: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freie Träger“ des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 25.: Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 26.: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 27.: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 28.: Haushalt 2022 des Sozialreferates - Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung der Konsolidierung Erhöhung der Einzahlungen - Investitionen