Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2021-12-07 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 07.12.2021, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.2020 - 30.06.2021
  2. 2.: IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept
  3. 3.: Mitgliedschaft bei der World Innovative Cities Organization Cooperation (WICCO)
  4. 4.: Haushalt 2022 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Umsetzung der Konsolidierung - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  5. 5.: E-Sport in München 4
  6. 6.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmfortschreibung 2022; Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
  7. 7.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmfortschreibung 2022; Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
  8. 8.: Pauschale Erhöhung der Zuschussbeträge um 1 % zum Ausgleich von Tarif- und Sachkosten­steigerungen für die Jahre 2021 und 2022
  9. 9.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 -
  10. 10.: Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
  11. 11.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 12.12.2021
  12. 12.: Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie auf Basis der Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze Die Landeshauptstadt übernimmt Verantwortung für die Flughafen München GmbH!
  13. 13.: Erhöhung der Einzahlungen im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft ab dem 01.01.2022; Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2022
  14. 14.: Gewerbehof Ostbahnhof, Erneuerung 1. BA; Neue Gewerbehöfe errichten!
  15. 15.: Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ I – Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen stärken
  16. 16.: Strukturwandel durch Pandemie-Folgen und Transformationsprozesse – das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) stärken; Finanzierung Für eine bessere Verzahnung der städtischen Arbeitsmarktpolitik – Den öffentlichen Beschäftigungssektor weiterentwickeln
  17. 17.: Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/ 23 prüfen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.2020 - 30.06.2021
  2. 2.: IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben
  3. 3.: Gewerbegebiet Junkersgelände Vergabe von Gewerbeflächen
  4. 4.: Technologiepark Messestadt Riem; Vergabe eines Gewerbegrundstücks
  5. 5.: Kreativquartier München – Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) - Höhe der Sacheinlage und Darstellung der Wirtschaftlichkeit -
  6. 6.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  7. 7.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  8. 8.: Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie auf Basis der Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze Wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie auf den FMG-Konzern
  9. 9.: Olympiapark München GmbH Eigenkapitalstärkung 2021 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025