Verwaltungs- und Personalausschuss (2021-11-10 13:30:00)

Tagesordnung

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Antifaschistische Arbeit an Schulen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Finanzierung: Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Direktorium wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € zur Projektförderung „Antifaschistische Arbeit an Schulen“, durchgeführt durch das Bildungskollektiv „Die Pastinaken“ bei der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V., im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produkts P31111100 Gemeindeorgane erhöht sich um 40.000 €, davon sind 40.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Dem Stadtrat wird über Durchführung und Erfolg des Projekts berichtet. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01734 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04205 bleibt aufgegriffen. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. I.2.: Novellierung der „Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Satzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München (Stadtarchiv-Satzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. I.3.: Städtepartnerschaften Bericht 2020 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. I.4.: 1. Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 01.07.2020 - 30.06.2021 2. Bericht über den Papierverbrauch der LHM im Jahr2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. II.: Personal- und Organisationsreferat
7. II.1.: Korruptionsbericht 2021 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. II.2.: Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2021 und Ausbildungsstrategie für die Einstellungsjahre 2022 bis 2024
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der unter Ziffer 4 dargestellten gesamtstädtischen Einstellungsstrategie für die homogenen sowie heterogenen Ausbildungs- und Studienrichtungen für die Jahre 2022 bis 2024 wird zugestimmt. In allen Bereichen der Stadtverwaltung und für alle angebotenen Ausbildungs- und Studienrichtungen wird in den Jahren 2022 bis 2024 an den Einstellungszahlen in Höhe des Jahres 2021 festgehalten. 3. Für das Einstellungsjahr 2024 wird das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, spätestens in 2023 zu prüfen, ob angesichts des fehlenden Abiturjahrganges im Jahr 2025 eine Anhebung der Einstellungszahlen für die Studienrichtungen notwendig ist. Das POR berichtet dem Stadtrat im Rahmen der jährlichen Ausbildungs-Bekanntgabe 2024 über die bedarfsorientierten Einstellungszahlen 2025. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
9. II.3.: Umsetzung Sonderregelung bei Zuschussnehmer*innen und Honorarkräften - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. II.4.: Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die vor diesem Beschluss ergangenen Beschlüsse zum Thema Fahrkostenzuschüsse bleiben unverändert bestehen. 2. Der Auftrag aus der Antragsziffer 7 des Eckdatenbeschlusses 2022 (durch Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und SPD-Volt-Fraktion wurde die Regelung zu Ziffer 9) hat sich durch Ziffer 1 erledigt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02069 von der CSU-Fraktion vom 29.10.2021 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 01.07.2020 - 30.06.2021
3. II.: Personal- und Organisationsreferat
4. II.1.: Gesundheitsreferat; Höhergruppierungen im Gesundheitsdienst
5. II.2.: Gesundheitsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
6. II.3.: Korruptionsbericht 2021 - Bekanntgabe -
7. II.4.: Personal- und Organisationsreferat; Versetzung
8. II.5.: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
9. II.6.: Stadtkämmerei; Höhergruppierung im sonstigen Dienst
10. II.7.: Revisionsamt; Beförderung
11. II.8.: Kreisverwaltungsreferat; Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit
12. II.9.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15
13. II.10.: Direktorium; Versetzung
14. II.11.: Direktorium; Beförderung
15. II.12.: Direktorium; Einstellung