Sportausschuss (2021-10-27 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Gay Games - München in der Endausscheidung um eine Ausrichtung in 2026
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat befürwortet eine Ausrichtung der Gay Games 2026 in München. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit der Mittelbereitstellung wird zugestimmt. 3. Der Stadtrat stimmt bei Vergabe der Gay Games 2026 nach München der Bewilligung eines Zuschusses an den Gay Games 2026 Munich e. V. bis zu einer Höhe von maximal 2.350.000 Euro für die Gay Games 2026 zu. Die Auszahlung steht unter dem Vorbehalt des Nachweises einer hinreichend gesicherten Gesamtfinanzierung der Veranstaltung. 4. Die Finanzierung kann nicht aus eigenen Haushaltsmitteln des Referates für Bildung und Sport erfolgen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, im Falle einer Vergabe der Gay Games 2026 nach München, die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel für 2022 in Höhe von 250.000 Euro über den Schlussabgleich 2022 vorbehaltlich der Zustimmung im Rahmen des Haushaltsbeschlusses 2022 bzw. bei späterem Zuschlag zur Ausrichtung der Veranstaltung zum Nachtragshaushalt 2022 anzumelden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel in den Jahren 2023 und 2024 in Höhe von jeweils 250.000 Euro, im Jahr 2025 in Höhe von 350.000 Euro und im Jahr 2026 in Höhe von 1.250.000 Euro zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren in den Jahren 2023 bis 2026 anzumelden. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 27. Oktober 2021 - 2 - 6. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100, Förderung von Sport- veranstaltungen, Sportprogramme, Gesundheitsförderung erhöht sich wie folgt: • In den Jahren 2022 bis 2024 einmalig um jeweils bis zu 250.000 Euro, davon sind bis zu 250.000 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) • Im Jahr 2025 einmalig um bis zu 350.000 Euro, davon sind bis zu 350.000 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) • Im Jahr 2026 einmalig um bis zu 1.250.000 Euro, davon sind bis zu 1.250.000 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget). 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Umwandlung von Bezirkssportanlagen in Freisportanlagen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, im Jahr 2022 bis zu vier Bezirkssportanlagen in Freisportanlagen umzuwandeln. Die Umwandlung erfolgt zunächst für 1 Jahr und wird zeitnah evaluiert. Die Ergebnisse sind dem Stadtrat vorzulegen. Die Umwandlung der Bezirkssportanlagen soll nur mit Zustimmung der betroffenen Sportvereine erfolgen. Mit den Vereinen ist ein detaillierter Leistungskatalog zu vereinbaren, welche Leistungen vom Verein und welche Leistungen von der Landeshauptstadt München erbracht werden. Die Evaluierung erfolgt im nächsten Jahr und wird dem Stadtrat vorgelegt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Gezielte Maßnahmen zur Bewegungsförderung von Kindern; Schwimmoffensive der Landeshauptstadt München Pandemiefolgenfonds ....
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem Konzept zur Schwimmoffensive wird, wie in der Beschlussvorlage beschrieben, zugestimmt. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 VZÄ SB Sportanlagen bei RBS-S-ST-M ab 01.01.2022, deren Besetzung und deren Finanzierung aus dem Pandemiefolgen-Fonds beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 70.250 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden (Finanzierung aus dem Pandemiefolgen-Fonds). Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 22.812 Euro (40 % des JMB) ab dem Jahr 2022. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 0,5 VZÄ SB Raumangelegenheiten bei RBS-ZIM ab 01.01.2022, deren Besetzung und deren Finanzierung aus dem Pandemiefolgen-Fonds beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 35.065 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden (Finanzierung aus dem Pandemiefolgen-Fonds). Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 27. Oktober 2021 - 2 - Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 10.498 Euro (40 % des JMB) ab dem Jahr 2022. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmaligen konsumtiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes bei RBS-S-ST-M in Höhe von 2.000 Euro und die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten bei RBS-ZIM in Höhe von 400 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 anzumelden. Die Anmeldung erfolgt vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Dezember 2021. 5. Das Produktkostenbudget des Produkts 39424100 Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten erhöht sich einmalig um bis zu 73.050 im Jahr 2022 und dauerhaft um bis zu 71.050 € ab dem Jahr 2023, davon sind einmalig bis zu 73.050 € im Jahr 2022 und dauerhaft bis zu 71.050 € ab dem Jahr 2023 zahlungswirksam. 6. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111710 Zentrales Immobilienmanagement im RBS erhöht sich dauerhaft um bis zu 35.465 € ab dem Jahr 2022, davon sind bis zu 35.465 € zahlungswirksam. 7. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 27. Oktober 2021 - 3 - 8. Der Antrag Nr. 20-26/A 01763 von der SPD/Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 27.07.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Antrag Nr. 20- 26 /A 01622 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 06.07.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. 4.: Förderung von Maßnahmen im Trend- und Actionsport Überdachte Flächen zum Skateboarden - Möglichkeiten für Zwischennutzungen Finanzierung weiterer Actionsprogramme Skateboarden ....
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen zur Förderung des Actionsports in München zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100, Förderung von Sportveranstaltungen, Sportprogrammen, Gesundheitsförderung, erhöht sich ab 2022 dauerhaft um 50.000 Euro, davon sind 50.000 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00439 der Stadtratsfraktionen SPD / Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 23.09.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00722 der Stadtratsfraktionen SPD / Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.11.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01763 der SPD/Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 27.07.2021 wurde bereits mit der Sitzungsvorlage „Gezielte Maßnahmen zur Bewegungsförderung von Kindern; Schwimmoffensive der Landeshauptstadt München (SV-Nr. 20-26 / V 04636) geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)