BA 02 - Vollgremium (2021-11-09 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kraxlkollektiv“ Graffiti Workshop für Kinder vom 17.11.2021 - 31.03.2022 1.100,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0418
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater im Fraunhofer Stadtgeschichten vom 01.12.2021 - Februar/März 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0419
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 3: Anhörungen
12. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
13. 5: Sonstiges
14. 6: Berichte der Beauftragten
15. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
16. 1: Anträge
17. 1.: Hecke an der Isartalstraße ergänzen als Schutz für Kinder am Roecklplatz, Interfraktioneller Antrag des Unterausschusses Kinder, Jugend, Soziales vom 07.10.2021
18. 2: Entscheidungen
19. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
20. 2.1.1.: Antrag auf Erweiterung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 44
21. 2.2: Sondernutzungen
22. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
23. 2.3.1.: (E) Nächtliche Ruhestörung durch Lokale in der Rothmundstraße und Wildparken durch deren Gäste
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
24. 2.3.2.: (E) Sondergenehmigung für Schanigarten in der Baaderstraße 11
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
25. 2.3.3.: (E) Lärmbelästigung durch das Lokal an der Ecke Tumblinger-/Maistraße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
26. 2.3.4.: (E) Bußgeld für Hupen aus nichtigem Grund
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
27. 3: Anhörungen
28. 3.1: Veranstaltungen
29. 3.2: Verkehr
30. 3.2.1.: Neue Standortsuche für Ladesäule aus der Zweigstraße
31. 3.2.2.: Einfahrt in die Corneliusstraße - Abschnitt zwischen Gärtnerplatz und Baaderstraße
32. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
33. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
34. 5: Sonstiges
35. 5.1.: Exklusive Mobilitätsstation „Am Glockenbach“ - Bitte um Entfernen des Schildes „Carsharing“; Bürger*innenanliegen
36. 5.2.: Wohnmobile am Glockenbach - Gefahr beim Queren der Straße durch massiv eingeschränkte Sichtbeziehungen; Bürger*innenanliegen
37. 5.3.: Anwohnerparken Adlzreiterstraße - Mangel an Parkangeboten für Menschen mit Handicap
38. 5.4.: Baustellen - Parkplätze - Parkverbote; Bürger*innenanliegen
39. 5.5.: Verkehrschaos in der Kohlstraße; Bürger*innenanliegen
40. 5.6.: Bürger*innenanliegen a) Umgestaltung Fraunhoferstraße - Abstimmung über Gestaltungsvorschlag b) Anbringung von grünen Rechtsabbiegerpfeilen für Radfahrer an allen geeigneten Kreuzungen im Gärtnerplatz- und Glockenbachviertel c) Straßen im Gärtnerplatz - und Glockenbachviertel als Fahrradstraßen und Tempo 30
41. 5.7.: Schanigärten - Situation der Anwohner*innen, Bürger*innenanliegen
42. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
43. 1: Anträge
44. 1.: Bezahlbares und flexibles Wohnen in der Thalkirchner Straße 80, Interfraktioneller Antrag vom 25.10.2021
45. 2: Entscheidungen
46. 3.: Anhörungen
47. 3.1: Bauvorhaben
48. 3.1.1.: Müllerstraße 45 Nutzungsänderung einer Massagepraxis mit Ferienwohnung im UG in eine Ferienwohnung in Wechselnutzung mit einer Praxis für kunstanaloges Coaching mit Galerie und im Zwischengebäude OG - eines Lagers in eine Ferienwohnung in Wechselnutzung mit Barbetrieb
49. 3.1.2.: Maistraße 51, Vorbescheid Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
50. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
51. 3.2.1.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben; Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km 5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
52. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
53. 5: Sonstiges
54. D: Umwelt, Klima, Naherholung
55. 1: Anträge
56. 2: Entscheidungen
57. 3: Anhörungen
58. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
59. 3.1.1.: Baumfällungsantrag Bob-van-Benthem-Platz 1
60. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
61. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
62. 5: Sonstiges
63. 5.1.: Bericht der Stadtverwaltung zur aktuellen Lage des Schlachthofs
64. E: Angelegenheiten des BA
65. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
66. 1.: Wahl UA-Vorsitz Umwelt, Klima, Naherholung
67. 2.: Benennung einer/s zweiten Baumschutzbeauftragten
68. 3.: Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
69. 2: Kommende Sitzungstermine
70. 3: Termine / Veranstaltungen
71. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
72. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
73. Unterrichtungen
74. A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
75. A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
76. A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
77. A 4.3.: Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04112
    • Verwandter Antrag: Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem 02. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann
78. A 4.4.: (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
    • Sitzungsvorlage
79. A 4.5.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
    • Sitzungsvorlage
80. A 4.6.: (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
    • Verwandter Antrag: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
81. B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
82. B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
83. B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
84. B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
85. B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
86. B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
87. B 4.6.: Stellungnahme des KVR bezüglich Lärmbelästigung Kultur an der Isar
88. B 4.7.: Gaststätte Reichenbachstraße 21 - Beschwerde über Lärm, Schreiben der Bezirksinspektion an den Betreiber
89. B 4.8.: Gaststätte Westermühlstraße 31 - Beschwerde über Lärm und Verunreinigung, Antwort der Bezirksinspektion an Bürger*in
90. B 4.9.: An den folgenden zwei Kreuzungen werden zusätzliche Haltelinien auf dem Radweg an der westlichen Seite der Isar aufgebracht, um Platz für sowohl wartende als auch vorbeifahrende RadfahrerInnen zu schaffen: (1) Auenstraße/ Reichenbachbrücke/ Fraunhoferstraße (2) Wittelsbacherstraße/ Wittelsbacherbrücke/ Baldeplatz
91. B 4.10.: Information zu Bau des Radwegs Lindwurmstraße
92. B 4.11.: Angebotsänderung bei der MVG - Wiederinbetriebnahme des regulären Nachtliniennetzes sowie des regulären Fahrplans zur Hauptverkehrszeit bei der Linie U4
93. B 4.12.: Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten vom 08.11. bis 10.11.2021 an den Standorten Bavariaring 41 und Lindwurmstraße 123 bis 127
94. B 4.13.: Lärmbelästigung durch Partys an der Isar, Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen
95. B 4.14.: Flaschenparcours auf den Radwegen der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke, Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen
96. B 4.15.: Verlängerung der Kunstaktion Bavaria vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
97. C 4: Bereich Planen und Bauen
98. C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
99. C 4.2.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
    • Sitzungsvorlage
100. C 4.3.: Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 27. Juli 2021
101. C 4.4.: Ergänzung zur gesamtstädtischen Stellungnahme Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke
102. C 4.5.: (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
     • Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
     • Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
103. C 4.6.: (U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof
104. C 4.7.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
     • Sitzungsvorlage
105. C 4.8.: (U) Studie „Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt“
     • Sitzungsvorlage
106. C 4.9.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
     • Sitzungsvorlage
107. C 4.10.: (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
108. C 4.11.: Gesamtstädtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke 3. Planänderung PFA 1
109. D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
110. D 4.1.: Beantwortung von Bürger*innenanliegen bezüglich der Lärm- und Geruchsbelästigungen auf dem Schlachthofgelände, Schreiben des RKU
111. E 4: Bereich BA-Angelegenheiten