BA 01 - Vollgremium (2021-06-29 19:00:00)
Datum: | 29.06.2021, 19:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 4.1.: Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021 (Termin: 2.7.21)
- Verwandter Antrag: Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus
- 4.2.: Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 28.07.2020 (Termin: 2.7.21)
- Verwandter Antrag: Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Benennung eines BA-Mitglieds als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragte*r (Termin: 30.06.2021)
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 7.1.: Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1, Antrag der SPD-Fraktion
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Alte Akademie, Bitte um Vorschläge für geeignete Flächen bzw. Maßnahmen zur Deckung des Spielflächenbedarfs
- 2.: Beratungen bei und Maßnahmen zu einer intensiveren Begrünung von Fassaden und Innenhöfen auf privatem Grund verstärken, Antrag der FDP/Freier Wähler-Fraktion
- 3.: Gestärkt aus der Pandemie II: Digitales Leerstandskataster für München, Antrag der CSU-Fraktion
- 4.: Öffentliches WLAN auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Mariannenplatz 4, Nutzungsänderung und Umbau einer Büroeinheit zu 5 Wohneinheiten im 3. OG sowie Vergrößerung eines Balkons im EG-3. OG (Mariannenplatz 4/Steinsdorfstr. 10)
- 3.1.2.: Hochbrückenstr. 20, Kernsanierung eines Wohnhauses, Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung eines Speichers zu Wohnung, Anbau einer Balkonanlage vom EG bis 4. OG
- 3.1.3.: Neuturmstr. 3a, Dachgeschossneubau mit Sanierung Dachfläche und Einbau zweier Wohneinheiten, Anbau Balkon
- 3.1.4.: Rosenstr. 6, Nutzungsänderung Speicher zu 2 Büroeinheiten und Dachdämmung - TEKTUR: Errichten zweier Rettungspodeste mit Absturzsicherung als 2. Rettungsweg für zwei Büroeinheiten (1. DG) eines denkmalgeschützten Bürogebäudes, Teilabbruch einer Dachfläche und Brüstungen zweier Gauben mit Vergrößerung der Fensterhöhe im Gaubenbereich
- 3.1.5.: Odeonsplatz, Temporäre Kunstinstallation auf dem Platz vor der Feldherrnhalle, Standzeit voraussichtlich KW 32-40 2021
- 3.1.6.: Sonnenstr. 23, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Gastronomie und 2-geschossiger Tiefgarage - TEKTUR
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs
- 3.2.2.: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (Neuer Termin: 05.07.2021)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- Bericht
- 0.1.: Bericht Runder Tisch Eisbach
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Lärmbelästigung im Lehel, erschwerte Parkplatzsuche und Forderung nach festen Standorten für E-scooter, Sharing bikes und Roller
- 2.: Bürgeranliegen, Wiederaufbau der Holzbrücke hinter dem Alpenverein, Mariannenstraße als Schleichweg
- 3.: Bürgeranliegen, Stadtplätze vor Monumental- und Kirchengebäuden vorrangig und kurzfristig wiederherstellen; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
- 4.: Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1, Antrag der SPD-Fraktion
- 5.: Bürgeranliegen, Verkehrspolitik in der Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
- 6.: Bürgeranliegen, Adelgundenstraße zur Fahrradstraße umwidmen; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
- 7.: Einladung der Polizei in die BA-Sitzungen aufgrund von Bürgerbeschwerden über Ruhestörungen im Lehel, Antrag der FDP/Freier Wähler-Fraktion
- 8.: Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 9.: Bürgeranliegen Müllerstraße (21.03 C 1.5), Ergebnisse gemeinsamer UA mit dem BA 2; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
- 10.: Radschnellweg Münchner Norden: Auswirkungen auf das Lehel im Blick behalten, Antrag der CSU-Fraktion
- 11.: Eindeutigkeit der Radwegmarkierung entlang des Odeonsplatzes verbessern, Antrag der CSU-Fraktion
- 12.: Bürgeranliegen, Öffentliche Stadtterrasse am Mariannenplatz 1
- 13.: Öffentlicher Raum: Förderung von „Stadtterassen für alle“, Interfraktioneller Antrag des BA 1
- 14.: Fußgängerquerung Ludwigsstrasse / von der Tann Str., Interfraktioneller Antrag des BA 1
- 15.: Ladezonen Müllerstraße, Interfraktioneller Antrag des BA 1
- 16.: Verantwortungsvoller Umgang mit E Scootern, Interfraktioneller Antrag des BA 1
- 17.: Bürgeranliegen aus 05/2021 Restwegbreite Schanigärten
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Tischtennisplatten auf der Fläche zwischen Schrannenhalle und Hochbunker: Finanzierung als Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes (Termin: 30.06.2021)
- 3.1.2.: Einrichtung eines zweiten allgemeinen Behindertenparkplatzes a) in der Herzogspitalstraße vor dem Anwesen Nr. 13 b) in der Josephspitalstraße in Höhe des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Maximiliansplatz / Prannerstraße (Termin : 1.7.21)
- 3.2.2.: Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21, vom 23.02.2021, vom 23.03.21, vom 20.04.2021 und vom 18.05.2021, neu dazu: Schreiben des Mobiliätsreferats vom 23.04.2021
- 3.2.3.: Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“: Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung der Bezirksausschüsse; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
- 3.2.4.: Kurzfristige Maßnahmen im Tal: Varianten und Erläuterungen zur Anwohnerversammlung; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2021
- 3.2.5.: Fußgängerunterführung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring: Zugangskarten für Anwohner?; vertagt aus der Sitzung am 18.05.21
- 3.2.6.: Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Max-Joseph-Str./ Maximiliansplatz (Termin: 1.7.21)
- 3.2.7.: Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates (Termin: 20.07.21)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- Bericht
- 0.1.: Bericht Runder Tisch Thierschstraße
- 0.2.: Bericht Stand Sommer in der Stadt 2.0
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Aufstellen eines schönen und historischen Bücherwagens am Rindermarkt 10, vertagt aus der Sitzung am 18.05.2021
- 2.: Bürgeranliegen, Fitness-Parcours im Englischen Garten
- 3.: Öffentliche Fitnessanlagen für den ersten Stadtbezirk, Antrag der CSU-Fraktion
- 4.: Gestärkt aus der Pandemie I: Einen Stadtbezirks-Inkubator für die Altstadt und das Lehel, Antrag der CSU-Fraktion
- 5.: Fußgängerüberwege in Regenbogenfarben Interfraktioneller Antrag des BA 1
- 6.: Bücherschrank in der Paradiesstraße, Interfraktioneller Antrag des BA 1 nach Bürgeranliegen
- 7.: Bürgeranliegen, Wettbewerb Schönster Schanigärten
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Budgetanträge
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V. Digitale Vernetzung und Unterstützung pädagogisch medienwirksamer Projekte 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0241
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2021 im Amphitheater des Englischen Gartens von Ende Juni 2021 - Oktober 2021 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0243
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für Alle ohne Eintritt in Altstadt/Lehel auf öffentlichen/privaten Plätzen von Juli - Oktober 2021 8.970,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0242
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommer in der Stadt“ Konzert am 09.07.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0247
- 2.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommer in der Stadt“ Konzert am 10.07.2021 1.177,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0245
- 2.1.6.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommer in der Stadt“ Konzert am 15.07.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0246
- 2.1.7.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommer in der Stadt“ Satirische Österreichisch-Bairische Lieder am 16.07.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0244
- 2.1.8.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Gesprächskonzert“ Gesprächskonzert „Jüdische Musik als Spiegel deutscher Geschichte“ am 11.07.2021 333,00€; Az. 0262.0-1-0248
- 2.1.9.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Jüdischer Abend“ Sommer in der Stadt - Jüdischer Abend am 09.09.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0249
- 2.1.10.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Der Klassischer Klezmer“ Der Klassischer Klezmer - Reisegeschichten eines jüdischen Musikers am 11.07.2021 700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0
- 2.2: Sonstige
- 2.2.1.: Neuhauser Str. 27: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.2.2.: Kreuzstr. 21: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.2.3.: Residenzstr. 1: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.2.4.: Residenzstr. 25: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.2.5.: Josephspitalstr. 4: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
- 2.2.6.: Seitzstr. 12: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
- 2.2.7.: Sternstr. 20: Erweiterung einer bestehenden Parkplatz-Freischankfläche
- 2.2.8.: Theatinerstr. 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- 2.2.9.: Weinstr. 7-7a: Genehmigung einer Freischankflläche
- 2.2.10.: Sonnenstr. 5, Corona-Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- 2.2.11.: Perusastr.5, Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
- 2.2.12.: Weinstr.1, Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
- 2.2.13.: Papa-Schmid-Str. 1, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
- 2.2.14.: Frauenstr. 40: Genehmigung einer Freischankfläche
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Radrennen im Rahmen der European Championships 2022 (Termin: 15.08.2021): a) Herren: Murnau - Odeonsplatz am 14.08.2022 b) Damen: Landsberg am Lech - Odeonsplatz am 21.08.2022
- 3.2.: Umweltprojekttag des Luitpoldgymnasiums am 19.07.2021
- 3.3.: Kulturelle Straßenveranstaltung „Music Street“ am 23.07.2021 (Termin: 08.07.2021)
- 3.4.: Tal 50 - Innenhof des Isartors (Bez.1) Sommerfest (kulturelle Veranstaltung) v. 08.07.- 10.07.2021 (Termin: 2.7.21)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Berichte der BA-Beauftragten
- F: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.3.: (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
- B 4.4.: (U) Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“ und Aufgreifen der Empfehlungen
- B 4.5.: Blumenwiese vor Staatskanzlei und Prinz-Carl-Palais, Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (21.04 C 1.5)
- B 4.6.: Fällung von zwei Gefahrenbäumen auf der Ostseite der Sonnenstraße gegenüber Einmündung Herzogspitalstraße
- B 4.7.: Zweckentfremdung durch Abbruch: St.-Anna-Str. 25
- B 4.8.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - A) Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
- B 4.9.: "Bettenvermietung" in der Hermann-Sack-Str. 2, Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (2021.04 B 1.5)
- B 4.10.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- B 4.11.: (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
- B 4.12.: (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
- B 4.13.: (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
- B 4.14.: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Zulässigkeit des Bauvorhabens Josephspitalstr. 3 – Umbau und Nutzungsänderung eines Hotels in ein Büro- und Geschäftshaus mit Neubau eines Anbaus
- B 4.15.: Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Abdruck Beantwortung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
- B 4.16.: (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
- B 4.17.: Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“, Baureferat
- C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
- C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.2.: (U) Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights
- C 4.3.: Widenmayerstraße: Fußweg ist kein Fahrradweg, Antwort des Mobilitäatsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (20.11 C 1.6)
- C 4.4.: Tempo 30 in der Müllerstraße
- C 4.5.: Einsteigehilfe auch für Menschen mit Rollator in Straßenbahnen, Antwort der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (21.03 C 1.1)
- C 4.6.: AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021
- C 4.7.: Versetzung des Briefkastens in der Herzogspitalstraße, Zwischennachricht zu weitergeleitetem Bürgeranliegen (20.11 C 1.13)
- C 4.8.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrag 20-26 / B 02027 Tempo 30 in der Müllerstraße
- Verwandter Antrag: Tempo 30 in der Müllerstraße
- C 4.9.: (U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen
- C 4.10.: Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge, Antwort des Referats für Klima- und Umweltschutz auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (2021.03 C 4.3)
- C 4.11.: Bestellung städtischer Leistung: Tischtennisplatten im Englischen Garten, Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02203 vom 20.04.2021
- Verwandter Antrag: Bestellung städtischer Leistung: Tischtennisplatten im Englischen Garten
- C 4.12.: Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich zwischen Marienplatz, Sonnenstraße und Sendlinger Tor - Verlängerung bis 30.11.2021
- C 4.13.: Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich Marienplatz, Tal, Maximilianstraße, Isar - Verlängerung bis 30.11.2021
- C 4.14.: Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung ab 05.30 Uhr im Bereich Perusastraße, Brienner Straße, Prinzregentenstraße, Widenmayerstraße, Maximilianstraße - Verlängerung bis 30.11.2021
- C 4.15.: Hochbeete auf öffentlichem Grund, Information über das Genehmigungsverfahren
- C 4.16.: (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
- C 4.17.: Baustelleneinrichtung in der Grünanlage Herzog-Wilhelm-Straße ggü. Haus Nr. 16
- C 4.18.: Eilentscheid zum Bürgeranliegen, Ampelschaltung am Stachus, aus der Sitzung am 18.05.21
- C 4.19.: Eilentscheid zum Bürgeranliegen, Ampelschaltungen Staatskanzlei/Christophstraße und Prinzregentenbrücke, aus der Sitzung am 18.05.21
- C 4.20.: Plan vom 06.05.2021 Bereich Ludwig- / Von-der-Tann-Straße mit einem Linksabbiegestreifen von Nord nach Ost - „Radschnellweg Münchner Norden – Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)“
- C 4.21.: Eilentscheid Anhörung Altstadt-Radlring: Stellungnahme Radschnellweg, 21.05 C 2.1.5
- C 4.22.: Antragsformular zu Stadtterrassen mit dem Briefkopf der Bezirksinspektion Mitte, aus dem zugehörigen Stadtratsbeschluss vom Kreisverwaltungsausschuss am 08.06.2021
- C 4.23.: (U) Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und Masterplan Mobilität Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltung des Bahnhofsviertels – Frühzeitige Planung der künftigen Verkehrsführung
- D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
- D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
- D 4.3.: Gaststättenfortführungen
- D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
- D 4.5.: Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zur temporären Kunstaktion „Frieden Leben - Papiertütenaktion“ auf dem Odeonsplatz vom 25. bis 26.05.2021
- D 4.6.: Aufstellung einer zweiten Rundbank in der Sendlinger Straße, Antwort des Baureferats auf BA-Forderung (21.03 D 2.2.2)
- D 4.7.: Geänderte Veranstaltungsorte DJ BIke vom 11.06.-23.10.2021
- D 4.8.: Kultursommer in der Stadt 2021, Schreiben des Kulturreferenten vom 21.05.2021
- D 4.9.: Treffpunkt für Künstler in der Innenstadt schaffen, Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben 2021.05 D 0.1
- D 4.10.: Eilentscheidung der Vorsitzenden: Münchner Selbsthilfetag am 03.07.2021 (Ablehnung)
- D 4.11.: Eilentscheidung der Vorsitzenden: DJ Bike am 14.08.2021 in der Fußgängerzone (Zustimmung)