BA 04 - Vollgremium (2021-08-18 19:00:00)
Datum: | 18.08.2021, 19:00 |
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Ort: | Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- 6.1.: Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatoren-Seminar vom 22. - 24.09.2021 665,10 Euro, Az.: 0262.0-4-0350
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Erlass von Erhaltungssatzungen: Satzungsbeschlüsse u.a. Erhaltungssatzung „Rümannstraße“ (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
- 2.2.: Abschlusstektur Hohenzollernstraße 59, geänderte Wohnaufteilung / Gewerbeeinheit / Tiefgarage
- 2.3.: Kreuslinstr. 7-7a: Aufstockung 5.OG + DG, Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen a) Bauvorhaben b) Vollzug der Baumschutzverordnung
- 2.4.: Kaiserstr. 71: Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen, Neubau einer Gaube und eines Balkons, Genehmigung einer alten bestehenden Gaube und des Balkons
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Nachfragen zur Umwandlung von Mietwohnungen in der Wohnanlage Schleißheimer Str. 238-244/Gernotstr. 1-9 (Antworten der LBK und des Amtes für Wohnen und Migration sowie des Grundbuchamts auf BA-Schreiben vom 24.06.2021)
- 3.1.2.: Tektur Friedrichstr. 29 (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage vom 22.07.2021 zur Verkleinerung der Balkone)
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
- Verwandter Antrag: Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
- Verwandter Antrag: SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
- 3.2.2.: (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
- 3.2.3.: (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- 3.3.1.: Protokoll der Sitzung des städtischen Mieterbeirats vom 12.07.2021
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Umsetzung kurzfristiger Infrastrukturmaßnahmen zugunsten von Radfahrenden und zu Fuß Gehenden
- 3.1.2.: Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
- 3.1.3.: Bitte um verstärkte Kontrollen am Ackermannbogen: Georg-Birk-Straße und Petra-Kelly-Straße (Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung)
- 3.1.4.: Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten in der Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02276 vom 28.04.2021)
- Verwandter Antrag: Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten in der Schleißheimer Straße
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Pilotversuch Arcisstr. 65 (Seite Agnesstraße): Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in eine ParkenDual Zone
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Trinkwasserprojekt Schleißheimer Straße (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.3.2.: Stromprojekt Netztrafostation Ansprengerstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
- Verwandter Antrag: Die Provinzen erschließen – den Münchner Osten kolonialisieren
- Verwandter Antrag: Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
- Verwandter Antrag: Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
- Verwandter Antrag: Gasteig HP8 – verkehrliche Anbindung sicherstellen!
- Verwandter Antrag: Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
- Verwandter Antrag: Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Adams-Lehmann-Str. 14-16: Fällung mehrerer Eschen
- 2.1.2.: Rümannstr. 21-31 (Vorgarten am Garagenbau): Fällung einer Bergkirsche
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Trainingsplatz für Senior*innen im Bayernpark verbessern
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Genehmigungsbescheid für Stadtterrasse Viktor-Scheffel-Str. 1
- 3.4.2.: Genehmigungsbescheid für Stadtterrasse Adams-Lehmann-Straße
- 3.4.3.: Neues Mähkonzept für das Straßenbegleitgrün – Pilotprojekt im Stadtbezirk 4: Mitteilung des Baureferats Gartenbau zur ersten Mahd 2021
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Stadtterrasse Bauerstraße 36“ Stadtterrasse Bauerstraße 36 vom 22.07. - 30.10.2021 255,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0351
- 2.1.2.: Bereits bewilligter Zuschuss an die Chorbande Schwabing für „Die Zauberflöte“: Anhörung zu Verschiebungen in der Kostenaufstellung (Endsumme bleibt unverändert)
- 2.1.3.: Zwischennutzung des Maschinenhauses
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter GbR Ausstellung „riding heavily ever after“ vom 16.09. - 22.09.2021 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0352
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Gaststätte „Levante“, Franz-Joseph-Str. 45: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
- 2.2.2.: „Belgrad Kiosk“, Belgradstr.8, Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.2.3.: Hohenzollersstr. 50, Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfläche)
- 2.2.4.: Gaststätte Rheinpfalz, Kurfürstenstr. 35: Einrichtung eines Schanigartens
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: „Sex, Zimmer. Küche, Bad“ am 20.07.2021 am Pündterplatz
- 3.3.2.: „Aktenzeichen XY“ in der Nacht vom 04. bis 05.08.2021 am Hohenzollernplatz
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Garbo by the sea“, Kaiserstr. 67
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz (Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse)
- H: Termine