BA 04 - Vollgremium (2021-05-19 19:30:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
3. 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
4. 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
6. 5.: Bürgeranliegen
7. 6.: Unterrichtungen
8. B: Soziales, Bildung und Kultur
9. 1.: Anträge und Bürgeranliegen
10. 1.: Bürger: Künstlerische Gestaltung des Trafohäuschens am Pündterplatz (vertagt aus 04/2021)
11. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
12. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget World Wo*Man GbR Projekt „World Wo*Man“ vom 15.05.2021 - 31.01.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.04-0331
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
13. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Projekt „Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021“ vom 16.07. - 13.09.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0337
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
14. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „ZWINK“ ZWINK - Objekt-Tanz im öffentlichen Raum vom 20.05. - 15.10.2021 3.030,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0336
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
15. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget eigenleben gGmbH Treffpunkt „Raum für eigenleben“ von Juni - Dezember 2021 15.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0338
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
16. 3.: Unterrichtungen
17. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
18. 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
19. 3.3: Drehgenehmigungen
20. 3.3.1.: "Das Streben nach Glück" am 10.05.2021, Gehweg Franz-Joseph-Str. 45
21. 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
22. 3.5: Sonstige Unterrichtungen
23. C: Bauen, Wohnen und Wirtschaft
24. 1.: Anträge und Bürgeranliegen
25. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
26. 2.1.: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
27. 2.2.: Vorbescheid Prinz-Eugen-Str. 5-11: Wohnbebauung mit Kindertagesstätte und Tiefgarage (3 Varianten) a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Bauvorhaben
28. 2.3.: Apianstr. 6: Erneuerung des Dachs mit Firsterhöhung (VGB / Einzeldenkmal), Erneuerung des Dachs mit Schaffung einer Dachterrasse (RGB), Umbau einer DG-Wohnung mit Einbau einer Galerie und Loggia, Speicherausbau (DG+Dachspitz) zur Schaffung einer Maisonette-Wohnung, Rückbau zweier Kaminzüge und Einbau eines Innenlifts sowie Erneuerung von Bädern, Rückbau der hofseitigen Balkone und Neubau von abgehängten Balkonen
29. 3.: Unterrichtungen
30. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
31. 3.2: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
32. 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
33. 3.3.1.: (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bebauungspläne sofort stoppen – Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt durchführen
34. 3.4: Sonstige Unterrichtungen
35. D: Mobilität und Verkehr
36. 1.: Anträge und Bürgeranliegen
37. 1.: Kinderhaus Infanteriestr. 23: Zebrastreifen vor Haus für Kinder und Schule
38. 2.: PENNY Hohenzollernstr. 56 Änderung der Anlieferzeit
39. 3.: Bürgerin: Umbenennung des MVG „KolumBUS“ (zu TOP D 2.1)
40. 4.: Bürgerin: Aufhebung des nicht benutzungspflichtigen Radwegs in der Kurfürstenstraße als Voraussetzung für Schanigärten
41. 5.: Bürgerin: Gefährdung von Zu Fuß Gehenden
42. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
43. 2.6.: MVG-Leistungsprogramm 2022 (dazu: Stellungnahmen des Fahrgastverbandes ProBahn und des Arbeitskreises „Attraktiver Nahverkehr“ im Münchner Forum)
44. 2.7.: Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO Boxen“ (Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung des BA)
45. 2.8.: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Rümannstr. 5
46. 2.9.: Erinnerungsverfahren Borschtallee/Voelderndorffstraße
47. 2.10.: Fahrradabstellanlagen in der Herzog- und Fallmerayerstraße: Umsetzungsvorschläge zum BA-Antrag Nr. 20-26/B 01454 mit der Bitte um Rückmeldung
    • Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlagen in der Herzog- und Fallmerayerstraße
48. 3.: Unterrichtungen
49. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
50. 3.1.1.: Verkehrsaufkommen und Tempo 30-Bereiche in der Karl-Theodor- und der Schleißheimer Straße (Antworten der Kommunalen Verkehrsüberwachung und des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 17.03.2021)
51. 3.1.2.: Verparkte Gehwegabsenkungen in der James-Loeb-, Bumm- und Rümannstraße; Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes und Fahrradständer (Zwischennachricht des Baureferats Tiefbau und Antwort des Mobilitätsreferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen)
52. 3.1.3.: Lückenschluss Radwegverbindung am Nordbad
53. 3.1.4.: Sichere Kreuzung und zuverlässig nutzbarer Gehweg für alle - Sailerstraße/Fürstenbergstraße
54. 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
55. 3.2.1.: Errichtung eines absoluten Haltverbots auf der Westseite der Ackermannstraße gegenüber Elisabeth-Kohn-Straße
56. 3.2.2.: Geänderte Baustelleneinrichtung und Radwegsperrung Herzogstr. 84
57. 3.3: Arbeiten im Straßenraum
58. 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
59. 3.5: Sonstige Unterrichtungen
60. 3.5.1.: Antrag BA 20 Hadern: Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“
61. E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
62. 1.: Anträge und Bürgeranliegen
63. 1.: Bürger: Verlegung von Rasengitter zum Schutz des Grünstreifens Schleißheimer Str. 158-164
64. 2.: Bürger: Aufwertung des Streetballplatzes im Luitpoldpark/Scheidplatz
65. 3.: Fraktionsübergreifender Antrag: Enzis für Schwabing West
66. 4.: Antrag SPD: Förderung besonders kreativer „Stadtterrassen für alle“
67. 5.: Bürger: Überfüllter Mülleimer in der Isabellastraße
68. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
69. 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
70. 2.1.1.: Barlachstr. 6: Antrag auf Fällung einer Robinie und eines Silber-Ahorn
71. 2.1.2.: Baumpflanzungen im öffentlichen Raum: Weitere Vorschläge
72. 2.2.: Öffentlicher Raum
73. 2.2.1.: Agnesstr. 8 „Taverna Kalypso“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
74. 2.2.2.: Aufnahme der Wohnanlage Oberwiesenfeld der Stadibau in die städtische Straßenreinigung und den Winterdienst
75. 2.2.3.: Herzogstr. 86 „Nikkei Kitchen“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
76. 2.2.4.: Arcisstr. 61 „Beefroom61“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche (Schanigarten)
77. 3.: Unterrichtungen
78. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
79. 3.2: Baumfällungen
80. 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
81. 3.3.1.: (U) Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“ und Aufgreifen der Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
82. 3.4: Sonstige Unterrichtungen
83. 3.4.1.: Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
84. 3.4.2.: Erteilte Freischankflächen-Erlaubnisse a) Herzogstr. 85 „Suuapinga" b) Georgenstr. 144 "Il Borgo“
85. 3.4.3.: Ausnahmezulassung für nächtliche Gleisbauarbeiten in der Schwere-Reiter-Straße
86. 3.4.4.: AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021
87. 3.4.5.: Versammlungsanzeige: „Tag der Pflege“ am 12.05.2021 auf dem Kölner Platz
88. F: BA-Angelegenheiten
89. F.1.: Bildung eines zusätzlichen Unterausschusses 1. Beschluss über Bildung, Benennung und Zuständigkeiten des neuen Unterausschusses 2. Beschluss über die Anzahl der Mitglieder 3. Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung durch die Fraktionen 4. Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses 5. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses (optional) 6. Tag und Uhrzeit sowie Ort der UA-Sitzungen
90. G: Verschiedenes
91. H: Termine