BA 04 - Vollgremium (2021-03-17 19:30:00)
Datum: | 17.03.2021, 19:30 |
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Ort: | Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürgeranliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales, Bildung und Kultur
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Kooperationsgemeinschaft „Gabriele": Jugendprojekt "Halle 23-shared space“
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0327
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Stadt und Kunst e.V. Open Air Kurzfilmfestival vom 11. - 13.08.2021 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0326
- 2.4.: Spielaktionen der AG Spiellandschaft: MobilSpiel-Fest am 25.04.2021 im Luitpoldpark
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobisSpiel-Fest 2021 am 25.04.2021 5.950,00 € / Az. 0262.0-4-0329
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Bewilligungsbescheid an Jugendhaus Schwabing (Tütenaktion)
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Produktion „Maria 2.0“ am 04.02.2021 auf dem Luitpoldhügel
- 3.3.2.: "Rosins Restaurant" am 23.02.2021 in der Herzogstr. 88
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021 (Schreiben des Direktoriums vom 03.02.2021)
- C: Bauen, Wohnen und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgerin: Neubebauung des Karstadt-Geländes: Parzellierung und Höhenstaffelung
- 2.: Bürger*innen: Baumfällungen in der Wohnanlage Gernotstr. 1-9/Schleißheimer Str. 238-244 verhindern (vgl. dazu Abdruck der Baugenehmigung unter TOP C 3.5.1)
- 3.: Antrag SPD: Erhaltung der Post in der Agnesstraße
- 4.: Antrag DIE LINKE: Drohende Schließung der Postfiliale Agnesstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Herzogstr. 85: Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte (Tagescafé) im EG links, Austausch des Schaufensterelements
- 2.2.: Georgenstr. 50: Nachgenehmigung eines eingeschossigen Anbaus mit Toilettenanlag und Vorraum an eine Gaststätte mit Freischankfläche
- 2.3.: Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon VI für Büro- und Verwaltungsnutzung a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
- 2.4.: Hohenzollernplatz 7: Umbau und Nutzungsänderung von Verwaltung-Empfang zu Verwaltungsräumen im EG und 1. OG
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Lärmbelästigung durch Baustelle am Elisabethplatz (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.12.2020)
- 3.1.2.: Erhaltung der Postfiliale in der Angererstraße
- 3.2: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.2.1.: "Benvido Cafébar", Franz-Joseph-Str. 30
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Gernotstr. 1-9: Abdruck der Baugenehmigung zur Aufstockung einer Wohnanlage mit Neubau von 29 Wohneinheiten, Anbau von Aufzügen, Balkonen, einer Notleiteranlage und Neubau einer Tiefgarage
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgerin: Verparkte Gehwegabsenkungen in der James-Loeb-, Bumm- und Rümannstraße
- 2.: Bürger: Verkehrsaufkommen und Tempo-30-Bereiche Karl-Theodor-/Schleißheimer Straße
- 3.: Bürger: Parkraumüberwachung Schwabing West
- 4.: Bürger: Belgradstraße: Auf dem Gehweg abgestellte Räum- und Streufahrzeuge
- 5.: Antrag Grüne: Sichere Kreuzung und zuverlässig nutzbarer Gehweg für alle - Sailer-/Fürstenbergstraße
- 6.: Antrag SPD: Grünzeit für Fußgänger*innen an der Belgrad-/Destouchesstraße verlängern
- 7.: Antrag Grüne: Sichere Kreuzung und barrierefreie Straßenquerung Herzog-/Erich-Kästner-Straße
- 8.: Bürgerin: Verlegung des Radwegs vor Herzogstr. 86 auf die Fahrbahn wg. Schanigarten
- 9.: Bürger: Parkraumbewirtschaftung Ackermannbogen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Direkte Tramverbindung zwischen Schwabing und Nymphenburg beibehalten (Antwort der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.01.2021)
- 3.1.2.: Verbesserungen der Infrastruktur am Gisela-Gymnasium
- 3.1.3.: Einbahnregelung an der Baustelle Hiltenspergerstr. 84 (Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.01.2021)
- 3.1.4.: Einhaltung von Tempo 30 in der Herzogstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.01.2021)
- 3.1.5.: E-Ladesäulen nicht mehr auf dem Gehweg (Antwort des Mobiliätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.12.2020)
- 3.1.6.: Verkehrssicherheit Kreuzung Mainzer Straße/Hörwarthstraße (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf BA-Anfrage vom 10.02.2021)
- 3.1.7.: Schleißheimer Straße zwischen Mitterwieser- und Hohenzollernstraße: Radweg statt Rechtsabbiegespur (Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.12.2020)
- 3.1.8.: Umbau Querung Elisabethstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau zum BA-Schreiben vom 10.02.2021)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Absolutes Haltverbot in der Apianstraße
- 3.2.2.: Entfernung der innenbeleuchteten Überkopfbeschilderung an der Kreuzung Teng-/Georgenstraße
- 3.2.3.: Erweiterung des Parklizenzgebietes Winzererstraße um den Bereich „Ackermannbogen“
- 3.2.4.: Nochmalige Verkürzung des Haltverbots vor der ehemaligen Feuerwache in der Nordendstraße
- 3.2.5.: Infanteriestr. 25: Einrichtung einer Anfahrtszone für die neue Grundschule
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Umbau Kreuzungsbereich Winzerer-/Loth-/Georgenstraße a) Verkehrsrechtiche Anordnung b) Anliegerinformation des Baureferats
- 3.3.2.: Stromprojekt Elisabethplatz (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
- Verwandter Antrag: Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
- Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
- Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürger*innen: Vorschläge für Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
- 2.: Bürger: Tischtennis im Luitpoldpark (Neuer Vorschlag aufgrund einer Baumfällung)
- 3.: Stadibau: Städtische Straßenreinigung und Winterdienst im Karree Oberwiesenfeld
- 4.: Ackermannbogen e.V.: Beleuchtung des Bolzplatzes Elisabeth-Kohn-Straße
- 5.: Bürger: Gefahrenstelle durch Container der Straßenreinigung am Scheidplatz
- 6.: Bürger: Toilette im Bereich des neuen Spielplatzes am Schuttberg
- 7.: Bürger: Privat installierte Flutlichtanlagen im Luitpoldpark
- 8.: Antrag Grüne: Spitzahorn im Luitpoldpark schützen
- 9.: Bürgerin: Tieffrequentes Geräusch nachts in der Destouchesstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung zweier Ahornbäume sowie einer Winterlinde
- 2.1.2.: Bonner Platz 4-5: Antrag auf Fällung dreier Silberahornbäume
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Sommerstraßen 2021
- 2.2.2.: Hohenzollernstr. 62: Aufstellung eines weiteren Postkartenständers vor der „Schreiboase“ (vgl. TOP E 2.2.3 11/20): Bitte der Bezirksinspektion um erneute Entscheidung
- 2.2.3.: Elisabethstr. 27 „Lotto Acinal“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Mehr M-WLAN in Schwabing West
- 3.1.2.: Grünen Poller im Luitpoldpark aus Gefahrengründen versetzen
- 3.1.3.: Verbesserung der Situation der Gewerbetreibenden des Interimsmarktes auf dem Elisabethplatz
- 3.1.4.: Öffentliche Toilette am Hohenzollernplatz (Zwischennachricht des Baureferats zu BA-Schreiben vom 10.02.2021)
- 3.1.5.: Baumpflanzungen auf der Nordseite der Karl-Theodor-Straße möglich? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 10.02.2021)
- 3.1.6.: Pflanzung von Straßenbäumen, hier: Viktor-Scheffel-Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Anfrage vom 10.02.2021)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Hiltenspergerstr. 84: Genehmigung zur Fällung von fünf Bäumen
- 3.2.2.: Heßstraße ggü. Nr. 90: Fällung eines Spitzahorn als Gefahrenbaum
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Versammlungsanzeige: „Kulturlieferdienst“ am 15.02.2021 um 16 Uhr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
- 3.4.2.: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen (Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing)
- F: BA-Angelegenheiten
- F.1.: Neuwahl einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
- F.2.: Berufung von Frau Christine Müller zur 2. stellvertretenden Kinder- und Jugendbeauftragten
- F.3.: Corona-Pandemie: Sonderausschüsse - Verlängerung bis zum 31.12.2021 (Anhörung zur geplanten Änderung der BA-Satzung)
- F.4.: BA-Website
- F.5.: Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen möglich (Schreiben des Direktoríums vom 05.02.2021)
- G: Verschiedenes
- H: Termine