BA 08 - Vollgremium (2021-06-15 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung
2. 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2.1.: Amtsnachfolge von Herrn Wilhelm Mundigl; Amtseinführung von Herrn Holger Henkel
4. 2.2.: Benennung der Fraktionssprecherin / des Fraktionssprechers durch die SPD-Fraktion
5. 2.3.: Nachbesetzung des Unterausschusses Bauen, Planen, Wohnungsbau und Gewerbe durch die SPD-Fraktion
6. 2.4.: Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses Bauen, Planen, Wohnungsbau und Gewerbe
7. 3: Referatsvertreter nehmen Stellung
8. 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
9. 4.1.: Der Bavaria Markt - ein Markt für die Schwanthalerhöhe
10. 4.2.: "Wildpinkeln" und Vermüllung am Bahndeckel
11. 4.3.: Überfüllte Mülleimer im Westend
12. 4.4.: Behindertengerechtes Abstellen von E-Rollern
13. 5: Bericht aus dem Vorstand
14. 6: Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
15. 6.1: Entscheidungen
16. 6.1.1.: Erweiterung der Freischankfläche Theresienhöhe 15
17. 6.1.2.: Freischankfläche Heimeranstraße 51
18. 6.1.3.: Freischankfläche Heimeranstraße 57
19. 6.1.4.: Freischankfläche Gollierstraße 38
20. 6.2: Anhörungen
21. 6.2.1.: Baumfällung / Bauvorhaben Westendstraße 35
22. 6.2.2.: Bauvorhaben Westendstraße 119a/b
23. 6.3: Unterrichtungen
24. 6.3.1.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
25. 6.3.2.: Verbesserung des Pflegezustandes und der Bepflanzung der Blumenbeete am Georg-Freundorfer-Platz
26. 6.3.3.: Fahrbahndeckensanierung im Bereich Theresienhöhe 16
27. 6.3.4.: Meldelisten Bauvorhaben SWM
28. 6.3.5.: (E) + (U) Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 17349
    • Verwandter Antrag: Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben
29. 6.3.6.: Genehmigung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund
30. 6.3.7.: Verbesserung der Ausstattung und Sanierung des Altbestandes an Tischtennisplatten in der Schwanthalerhöhe
31. 6.3.8.: Meldelisten Bauvorhaben
32. 7: Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
33. 7.1: Entscheidungen
34. 7.2: Anhörungen
35. 7.2.1.: Benennung einer Nachfolge für Herrn Willy Mundigl im Mieterbeirat
36. 7.3: Unterrichtungen
37. 7.3.1.: Postschließungen stoppen und Versorgung verbessern! Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A01131
    • Verwandter Antrag: Postschließungen stoppen und Versorgung verbessern!
38. 8: Kultur und Integration
39. 8.1: Entscheidungen
40. 8.2: Anhörungen
41. 8.3: Unterrichtungen
42. 8.3.1.: Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
43. 8.3.2.: Mietvertragsverlängerung zum Objekt Westendstraße 76 Rgb. „Bürger- Kulturkeller Schwanthalerhöh"
44. 9: Umwelt und Verkehr
45. 9.1: Entscheidungen
46. 9.2: Anhörungen
47. 9.2.1.: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
48. 9.2.2.: Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
49. 9.2.3.: Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
50. 9.2.4.: Zeitlich beschränkte Lieferzone in der Ligsalz- Ecke Kazmairstraße
51. 9.3: Unterrichtungen
52. 9.3.1.: Verkehrsübersicht im Kreuzungsbereich Anglerstraße / Ganghoferstraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
53. 9.3.2.: Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen
54. 9.3.3.: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb „Stadtradeln" und "Schulradeln“
55. 9.3.4.: Bußgeldrahmen des bayerischen Bußgeldkatalogs „Umweltschutz", insb. "Abfallentsorgung“ deutlich erhöhen - Antrag BA 23
56. 9.3.5.: Vordringliche Realisierung der in Aussicht gestellten Fußgängerquerung (Gehwegnasen) an der Schießstättstraße oder Schaffung einer provisorischen Lösung
57. 9.3.6.: Ridlerstraße 21; Fällung eines Gefahrenbaums
58. 9.3.7.: Errichtung von Fahrradstellplätzen auf dem Parkstreifen Guldeinstraße / Trappentreustraße
59. 9.3.8.: Poller gegen Verparkung an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk
60. 9.3.9.: Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Antwort zum Antrag des BA21
61. 10: Budget und Finanzen
62. 10.1: Entscheidungen
63. 10.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum / Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer Hygieneschutzmaßnahmen für das KiKS-Festival vom 09.-13.06.2021 2.870,00€; Az. 0262.0-8-0277
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
64. 10.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9.649,00€; Az. 0262.0-8-0275
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
65. 10.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 08. und 10.09.2021 1.520,00€; Az. 0262.0-8-0278
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
66. 10.2: Anhörungen
67. 10.3: Unterrichtungen
68. 11: Anträge
69. 11.1.: Begrünung der Pfeiler am Arnulfsteg
70. 11.2.: Unterstützung bei der Errichtung von Stadtterrassen
71. 12: Verschiedenes
72. 12.1.: Samstagsleerung von Wertstoffcontainern
73. 12.2.: Änderung der BA-Satzung; Beauftragte gegen Extremismus
74. 12.3.: Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der „Einrichtung einer Sommerstraße“
75. 12.4.: Infoportal des Deutschen Städtetags „Stark im Amt - Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt“
76. 12.5.: Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher*innen in BA-Sitzungen
77. 12.6.: Sommer in der Stadt 2021 – Unterstützung für die Kulturschaffenden, Schausteller und Marktkaufleute
78. 13: Protokoll und Umlauf