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Finanzausschuss (2021-07-27 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.07.2021, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
  3. 2.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2020; Verwendung des Jahresüberschusses
  4. 3.: Programm digital/4finance – Sachstandsbericht
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat beschließt, den Auftrag an die Stadtkämmerei, die prognostizierten Umstellungskosten auf das Produkt SAP S4/HANA in Höhe von 220 Mio. € (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL) bzw. 157 Mio €/154 Mio € (Kosten Umsetzungsbeschluss/ aktuelles Budget) von einer unabhängigen Organisation hinsichtlich ihrer Plausibilität überprüfen zu lassen, vorerst auszusetzen. Eine erneute Entscheidung wird anlässlich des Controllingberichts im 2. Quartal 2022 getroffen. 3. Der Stadtrat beschließt, dass bis auf weiteres keine Beauftragung externer Beratungsfirmen hinsichtlich Kostenprüfung erfolgen soll. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05523 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2019 „Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen“ bleibt aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird bis zum 30.06.2022 verlängert. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: Revitalisierung Campingplatz Thalkirchen Grobkonzept der MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH zu Finanzierung, Sanierung, Betrieb des Campingplatzes
  6. 5.: Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Jahresabschluss 2019 wird festgestellt. 2. Die Referate und die Stadtkämmerei werden beauftragt, die im Prüfbericht zum Jahresabschluss 2019 genannten Vorbehalte auszuräumen und die erforderlichen Korrekturbuchungen durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 6.: Jahresabschluss der Kernverwaltung 2019, Beschluss über die Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Entlastung der Verwaltung für den Jahresabschluss 2019 wird beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München - Kernverwaltung für das Haushaltsjahr 2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Von dem im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) vorgelegten Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2020 und dem hierzu erstellten Rechenschaftsbericht wird Kenntnis genommen. 2. Die Verrechnung des Jahresergebnisses des Jahres 2020 mit der Ergebnisrücklage 2021 wird beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
  10. 9.: Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
  11. 10.: Fortschreibung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt München (Hundesteuersatzung)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01405 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 05.05.2021, eingegangen am 05.05.2021, ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt München (Hundesteuersatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 11.: Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2021
  13. 12.: Schuldenbericht 2020
  14. 13.: Finanzanlagenbericht 2020

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München – Band 2 (Stiftungen)
  3. 2.: digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2021
  4. 3.: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2021; Nachbesetzung der vakanten Geschäftsführerposition
  5. 4.: Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) Anpassung des Gesellschaftsvertrages
  6. 5.: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Neuer Rahmenvertrag zwischen Stadt und MRG