Sportausschuss (2021-07-07 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: ESV Sportfreunde München-Neuaubing e. V. Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Papinstraße 22 Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem ESV Sportfreunde München-Neuaubing e.V. wird für den Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Papinstraße 22 ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 121.834,24 € mit einer Laufzeit von 15 Jahren bewilligt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Flutlichtanlage im Städtischen Stadion an der Grünwalder Str. Finanzierung der Modernisierung sowie Ertüchtigung auf die Anforderungen für die 3. Liga und 2. Bundesliga
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt den Ausführungen zur Instandsetzung der Flutlichtanlage im Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße und der aufgezeigten Finanzmittelverschiebung zu. 2. Der Stadtrat stimmt der einmaligen Umwidmung von vorhandenen Haushaltsmitteln in Höhe von bis zu 457.000 € aus dem bewilligten Budget für Fan Meeting Points und Fan Zones zur Fußball-Europameisterschaft 2021 im Haushaltsjahr 2021 zu. 3. Der Stadtrat stimmt der einmaligen Verwendung von vorhandenen Haushaltsresten in Höhe von 719.500 € aus den investiven Mitteln des Deckungsbereichs GR 935, Pauschalen für die Beschaffung von beweglichen Anlagegütern zu. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die beiden einmaligen Budgetumschichtungen der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 457.000 € und 719.500 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. 5. Das zahlungswirksame Produktkostenbudget des Produkts 39421100 Förderung von Sportveranstaltungen, Sportprogrammen, Gesundheitsförderung reduziert sich einmalig durch Umschichtung um 457.000 € (Produktauszahlungsbudget). 6. Das Baureferat wird gebeten die Mittel in Höhe von 1.176.500 Euro im Rahmen des Nachtragshaushalts 2021 auf der Finanzpostion Öffentliche Sitzung der/des Sportausschusses vom 07. Juli 2021 - 2 - 5620.935.7600.6 anzumelden. 7. Das derzeit gültige Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 wird in der Investitionsliste 1 beim UA 5620, Maßnahmennummer 5620.7600 wie folgt geändert: MIP alt: nicht enthalten MIP neu: Modernisierung Flutlichtanlage für die 3. Liga und die 2. Bundesliga Maßnahmen-Nr. 5620:7600, IL 1, RF neu Art Gesamt- kosten Finanzg. bis 2020 Mittelbedarf Investitionsliste nachrichtlich Summe 2021 - 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Rest 2027 ff 935 1.177 0 1.177 1.177 0 0 0 0 0 0 Sum 1.177 0 1.177 1.177 0 0 0 0 0 0 St.A 1.177 0 1.177 1.177 0 0 0 0 0 0 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Mehreinnahmen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 9. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und zur Nicht-Planbarkeit im Vortrag (siehe Ziffer 2) wird zugestimmt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Mehr Sport für Kinder in Bayern: Einrichtung einer Informationsplattform für Interessierte Eltern j
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Stadträtin Burkhardt zieht aufgrund der noch fehlenden Konkretisierung der Fördermöglichkeiten durch den Freistaat die Dringlichkeit zurück und bringt den Dringlichkeitsantrag Nr. 1622 als Antrag ein. 2. Der Antrag Nr. 1622 bleibt aufgegriffen.)
5. 4.: Mangelnde Schwimmfähigkeit bei Schulkindern aufholen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Dringlichkeit wird gegen die Stimmen der CSU, der FDP – Bayernpartei und der ÖDP/FW nicht zuerkannt. 2. Der Antrag Nr. 1633 bleibt aufgegriffen.)