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Bauausschuss (2021-07-06 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 06.07.2021, 14:00
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. 1.: Auswertung der 2020 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  3. Referatsgeschäftsleitung
  4. Hauptabteilung Gartenbau
  5. Hauptabteilung Hochbau
  6. Hauptabteilung Ingenieurbau
  7. 2.: Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität
  8. 3.: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg das im Vortrag beschriebene konkurrierende Verfahren durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Beim konkurrierenden Verfahren ist dem Erhalt der Bäume hohe Priorität einzuräumen. Darüber hinaus ist eine Brückenvariante mit einer Wegbreite von 5 Metern zu prüfen. An dem Gremium zur Beurteilung und Empfehlung der Lösungsvorschläge gem. Vortrag der Referentin im 4. Abschnitt, Weiteres Vorgehen, auf Seite 10, sind auch je eine Vertreterin/ein Vertreter der drei großen Stadtratsfraktionen zu beteiligen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. Hauptabteilung Tiefbau
  10. 4.: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Bahnübergänge Feldmoching
  11. 5.: Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Im Rahmen der Umsetzung des dritten Maßnahmenpaketes zum Beschluss zur Umsetzung des Radentscheides (Stadtratsvorlagen-Nr. 20-26/V02208) ist bei der Verbreiterung der Radverkehrsanlagen in der Landesberger Straße die Anlage einer „Diagonalen Lösung“ der Gleisquerung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße erneut zu prüfen und umzusetzen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 € aus der Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP- Maßnahme „Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße“ zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025, Investitionsliste 1, wie folgt anzumelden: „Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1745, Rangfolge-Nr. 72 GRZ Gesamtko sten in 1.000 € Bisher finanziert Programm -zeitraum 2021 - 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Rest- finan- zierung 2027 ff. 950 1.585 24 1.561 450 1.111 0 0 0 0 0 B Summe 1.585 24 1.561 450 1.111 0 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.585 24 1.561 450 1.111 0 0 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 165 165 0 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 06. Juli 2021 - 2 - „Nahmobilitätspauschale“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1110, Rangfolge-Nr. 302 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Program m- zeitraum 2021 - 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Rest- finan- zierung 2027 ff. 950 132.831 17.687 92.194 18.625 16.950 15.100 20.000 21.519 22.950 0 B Summe 132.831 17.687 92.194 18.625 16.950 15.100 20.000 21.519 22.950 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 132.831 17.687 92.194 18.625 16.950 15.100 20.000 21.519 22.950 0 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Mittel in Höhe von 450.000 € im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021 aus der „Nah- mobilitätspauschale“ 6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1745.9 „Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. / Bergmannstr“ ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungs- verfahren 2022 ff. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  13. Nachtrag

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  4. 2.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf eine Beschäftigte des Baureferates
  5. Hauptabteilung Gartenbau
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. Hauptabteilung Tiefbau
  9. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  10. 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.01.2021 bis 28.02.2021 - Bekanntgabe -
  11. Nachtrag