Mobilitätsausschuss (2021-05-19 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Neues Warnsystem: Bike flash
   • Verwandter Antrag: Abbiegeassistenten
   • Verwandter Antrag: Rechtsabbiegeverbot für Lkw ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen
   • Verwandter Antrag: Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
   • Verwandter Antrag: „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln
   • Verwandter Antrag: Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“
3. 2.: Verkehrserschließung Klinikum Großhadern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss ((gegen die Stimmen der CSU) 1. Die Marchioninistraße wird gemäß den Ausführungen als Hauptzufahrt zu dem geplanten Parkhaus des Klinikums Großhadern an der Marchioninistraße beibehalten. Es ist ein Runder Tisch zur Besprechung dieser Verkehrsmöglichkeiten durch das Mobilitätsreferat unter Beteiligung des Bezirksausschusses 20, der Ludwig-Maximilians-Universität und des Freistaats Bayern einzurichten. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02903 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 22.10.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Ausbau der südlichen Fußgängerunterquerung S-Bahnhof Mittersendling
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Von den Ausführungen zur Bestandssituation der Unterführungen der Bahnlinie wird Kenntnis genommen. 2. Die Fuß-/Radunterführung Zielstatt-/Steinerstraße wurde in höchster Priorität eingestuft, in die Liste der Projekte „ohne mögliche Zeitangabe“ aufgenommen und kann mittel- bis langfristig weiter verfolgt werden. 3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 02034 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 22.10.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 17.11.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03057 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 19.11.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Satzung zur Durchführung von Befragungen von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share und Smarter Together vom 11.06.2019 wird bis 31.12.2021 verlängert und um das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC gemäß Anlage 7 ergänzt. 2. Das Mobilitätsreferat wird ermächtigt, die im Vortrag des Referenten beschriebenen Haushaltsbefragungen / Untersuchungen durch ein bereits aufgrund der bestehenden Beschlusslage beauftragtes externes Dienstleistungsunternehmen durchführen zu lassen. Es ist eine wissenschaftliche Begleitung anzustreben. 3. Die Kosten werden vom Mobilitätsreferat aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20 / V 08860 „Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018)“ der Vollversammlung vom 26.07.2017 finanziert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)