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Bauausschuss (2021-05-11 14:00:00)


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Datum: 11.05.2021, 14:00
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. 1.: Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität
  7. Hauptabteilung Tiefbau
  8. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  9. Nachtrag
  10. 2.: Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Ausführungen zur zweiten barrierefreien Erschließung der S-Bahnsteige am S-Bahnhof Heimeranplatz werden zur Kenntnis genommen. Eine zweite barrierefreie Erschließung der S-Bahnsteige am S-Bahnhof Heimeranplatz wird derzeit nicht weiterverfolgt. Im Rahmen des Projekts "Sendlinger Spange" (insbesondere im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens) wird weiterhin mit der DB AG verhandelt und dabei der barrierefreie Zugang zur S-Bahn weiterverfolgt. Parallel wird geprüft, ob im Bereich der Rolltreppe mittels einer Rampe eine wirkliche Barrierefreiheit hergestellt werden kann. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die Planung für den Umbau des bestehenden Treppenaufgangs Josef-Rank-Weg in einen Aufgang mit Fahr- und Festtreppe vorzunehmen. Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat, das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen. 3. Zur besseren Orientierung wird am Treppenabgang Josef-Rank-Weg und allen anderen Zugängen ein Übersichtsplan zu den barrierefreien Zugängen angebracht. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz/Josef-Rank-Weg
    • Verwandter Antrag: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Josef-Rank-Weg
  11. 3.: Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 14.500.000 Euro Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 14.500.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 aus der in der Risikoausgleichspauschale enthaltenen Risikoreserve einen Betrag in Höhe von 1.110.000 Euro auf die Maßnahmen-Nr. 5800.8380 (Rangfolge-Nr. 024) - „Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“ umzuschichten. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8380.5 „Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“ ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel / Verpflichtungsermächtigungen zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 4.: Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neubau der Thea-Knorr-Straße (ehemals U-1790) zwischen der Ludwigsfelder Straße und der Pasteurstraße auf dem „Junkers-Gelände“ und Umbau / Erneuerung der Schöllstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 6.290.000 Euro (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 60.000 Euro) Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 6.290.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Baureferat, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen zu erhöhen, die Planungen an der Bushaltestelle Ludwigsfelder Straße dahingehend anpasst, dass Fahrgäste beim Ausstieg aus dem Bus einen Sicherheitsstreifen vorfinden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1395.3 „Ludwigsfelder/Pasteur-/Schöllstr.“ die ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.11.2020 bis 31.12.2020 - Bekanntgabe -
  9. Nachtrag