Finanzausschuss (2021-05-04 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: München Klinik gGmbH (MüK)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00432 der der Fraktionen SPD / Volt und Die Grünen – Rosa Liste vom 22.09.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung.)
3. 2.: Umsetzungsbeschluss zur Zentralisierung der Anlagenbuchhaltung sowie Ergebnisse der Prüfaufträge für einen zentralen Rechnungseingang und die Zentralisierung der Einnahmen- und Ausgabenbuchhaltung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen des Vortrags werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Zentralisierung der Anlagenbuchhaltung bis zum 31.03.2022 im Rahmen des Projektes Zentralisierung der Buchhaltung umzusetzen. 3. Die betroffenen Referate werden beauftragt, weiterhin an der Zentralisierung der Anlagenbuchhaltung mitzuwirken und die Stadtkämmerei bei der Erfüllung des Auftrags zu unterstützen. 4. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Einrichtung der Stelle der Abteilungsleitung sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Stellenschaffung erfolgt durch Einzug der Stellen B439044 (BesGr. A12/EGr. 11) und B439045 (BesGr. A12/EGr. 11) und ist im Ergebnis haushaltsneutral. 5. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die unter Ziffer 3.7 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden. 6. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, das Ziel weiter zu verfolgen, Rechnungen künftig zentral in der Stadtkämmerei eingehen und über einen standardisierten Prozess sowie die eingesetzte Technologie verarbeiten und möglichst automatisiert an die Sachbearbeiter*innen verteilen zu lassen. Nach Auswertung des Piloters in der Stadtkämmerei werden dem Stadtrat die Ergebnisse im Rahmen eines Umsetzungsbeschlusses zur Entscheidung vorgelegt. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses vom 04. Mai 2021 - 2 - 7. Der Prozess der Einnahmenbuchhaltung wird für den Bereich des SD-Moduls SAP (Forderungen ohne eigenes Vorverfahren) in Zusammenhang mit dem Programm d4f optimiert. Eine personelle Zentralisierung ist dazu nicht erforderlich. 8. Der Prozess der Ausgabenbuchhaltung wird für Rechnungen im Zusammenhang mit dem Programm d4f durch einen elektronischen Workflow optimiert. Eine personelle Zentralisierung ist dazu nicht erforderlich. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 3.: Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Direktorium wird beauftragt die Budgets der jeweiligen Stadtbezirke einmalig in 2021 um den Durchschnittsbetrag der nicht verbrauchten Mittel aus den Jahren 2019 und 2020 zu erhöhen. Eine Übertragung dieses Erhöhungsbetrages von 2021 auf 2022 ist ausgeschlossen. 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt auf Antrag des Direktoriums zum Nachtragshaushaltsplan 2021 die Haushaltsansätze für die Stadtbezirksbudgets max. um bis zu 1.223.800 € zu erhöhen. Der tatsächliche Erhöhungsbetrag ist abhängig vom voraussichtlichen Mittelabfluss bei den Sachkonten 681280 oder 681220 beim Produkt „P31111100 Gemeindeorgane“ im Teilhaushalt des Direktoriums. 3. Das Produktkostenbudget erhöht sich 2021 um max. 1.223.800 €, davon sind 1.223.800 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00645 der SPD / Volt – Fraktion und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 11.11.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / B 01168 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 18.11.2020 ist damit satzungsgemäß erledigt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: München Klinik gGmbH (MüK) Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens und Einräumung eines Untererbbaurecht hinsichtlich Haus 21 der München Klinik Schwabing
3. 2.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2020