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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2021-03-16 09:30:00)


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Datum: 16.03.2021, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über Aktivitäten und geplante Maßnahmen zur Unterstützung von Gründungen im Bereich Social Entrepreneurship
  3. 2.: Programm Technologie- und Gründerzentren in München Errichtung eines weiteren Technologiezentrums
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.03.2021 (1. Dem „Programm Technologie- und Gründerzentren in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die aufgezeigten Projekte weiter zu verfolgen, das Programm fortzuschreiben und dem Stadtrat 2022 erneut vorzulegen. 2. Zur Finanzierung des Ausbaus der von der Landeshauptstadt München angemieteten Flächen im Munich Urban Colab i.H.v. max. € 250.000 sollen die im Referat für Arbeit und Wirtschaft verfügbaren investiven Haushaltsreste 2019 aus der Wirtschaftsförderungspauschale der Finanzposition 7910.988.3870.3 verwendet werden. Diese Mittel werden im Nachtragshaushalt 2021 durch die Stadtkämmerei umgeschichtet auf die Finanzposition 7910.985.7575.0 Investitionszuschuss MUC GmbH. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024 wird bei der Maßnahme 7910.7575 „Investitionszuschuss MUC GmbH“ im Jahr 2021 entsprechend der Tabelle im Vortrag angepasst mit einer Erhöhung von 250.000 € in 2021. 4. Der Ausreichung eines Investitionszuschusses i.H.v. max. € 250.000 einmalig für das Jahr 2021 an die Munich Urban Colab GmbH zum Zwecke des Ausbaus der von der Landeshauptstadt München angemieteten Flächen verbunden mit der gleichzeitigen Reduzierung der Mietverpflichtungen für 2021 und 2022 in gleicher Höhe wird zugestimmt. 5. Die Anträge Nr. 20-26 / A 00663 „Errichtung eines weiteren Technologiezentrums“ sowie Nr. 20-26 / A 00678 „Errichtung eines Gründerkaufhauses“ bleiben aufgegriffen, gleichzeitig bitten wir um Fristverlängerung bis einschließlich 31.12.2021. 6. Der Beschluss unterliegt hinsichtlich Ziffer 1 der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Errichtung eines weiteren Technologiezentrums
    • Verwandter Antrag: Errichtung eines Gründerkaufhauses
  4. 3.: Zuschuss zur Durchführung der „Münchner Wissenschaftstage 2021 - Wechsel des Veranstalters
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.03.2021 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, mit den bereits genehmigten Finanzmitteln i.H.v. 50.000 Euro für die Durchführung der Münchner Wissenschaftstage, ab 2021 und in den Folgejahren, das i!bk - Institut für innovative Bildungskonzepte als Organisator zu unterstützen und hierfür einen jährlichen Zuschuss in maximal dieser Höhe auszureichen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Darstellung der Situation der Ausbildung und des Ausbildungsstellenmarktes in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.03.2021 (1. Die Ausführungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Dem Stadtrat wird in zwölf Monaten ein neuerlicher Bericht vorgelegt. Bis dahin werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt sichtbarer werden, so z. B. im Einzelhandel, der Gastronomie und der Hotellerie. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00392 der Fraktion DIE LINKE./Die Partei vom 01.09.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Darstellung der Situation der Ausbildung und des Ausbildungsstellenmarktes in München
  6. 5.: Gasteig München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.03.2021 (Vertagt in die der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats der Gasteig München GmbH folgenden Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft. Der Änderungsantrag von ÖDP/FW vom 16.03.2021 gilt als eingebracht und wird dem Aufsichtsrat der Gasteig München GmbH zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt.)
  7. 6.: Olympiapark München GmbH (OMG); Satzungsänderung
  8. 7.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Arbeit und Wirtschaft auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26/V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26/V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße Vergabe eines Gewerbegrundstücks
  3. 2.: Stadtwerke München GmbH Erwerb von regionalen Photovoltaikanlagen
  4. 3.: Flughafen München GmbH (FMG); Terminal 2 Gesellschaft mbH & Co. oHG (T2) Darlehensaufnahme
  5. 4.: Auer Maidult 2021 Dauer: 24.04. - 02.05.2021; Finanzierung aufgrund Corona Pandemie