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Bildungsausschuss (2021-03-10 14:00:00)


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Datum: 10.03.2021, 14:00
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Bildung und Sport auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
  3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Steinerstr. 18 im 6. Stadtbezirk Sendling Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.03.2021 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Steinerstr. 18 in Höhe von 1.215.939 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Elternbefragung 2020 in den städtischen Tagesheimen, der städtischen Kooperativen Ganztagesbildung (A-4) und der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte
  5. 4.: Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2020/2021
  6. 5.: Zahl der Schüler*innen und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2020/2021 Stand: 20.10.2020
  7. 6.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Karwendelstraße 41 a im 6. Stadtbezirk Sendling Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.03.2021 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Karwendelstraße 41 a mit 3 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Vergabe der Bewirtschaftung der Wirtschaftsküche im Bildungscampus Freiham einschließlich der Vergabe von Verpflegungsleistungen für städtische Kindertages- einrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill aus der Wirtschaftsküche, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2025
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.03.2021 (1. Dass Referat für Bildung und Sport wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 den Rahmenvertrag für die Verpflegung an städtischen Kindertageseinrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill inklusive des Pachtvertrags für die Wirtschaftsküche am Bildungscampus Freiham abzuschließen. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02674 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 4. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen Änderungen der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollten, um aktuelle Änderungen in der Rechtsprechung zu berücksichtigen, möglichen Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 5. Falls von der im Antrag zu 4. vorgesehenen Änderungsmöglichkeit Gebrauch gemacht wird, unterfällt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Bildung und Sport. Im Übrigen unterliegt dieser Beschluss nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  3. 2.: Beförderung zum Realschulkonrektor Referat für Bildung und Sport
  4. 3.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  5. 4.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  6. 5.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  7. 6.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  8. 7.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  9. 8.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  10. 9.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  11. 10.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  12. 11.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  13. 12.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  14. 13.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  15. 14.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Karwendelstraße 41 a im 6. Stadtbezirk Sendling Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
  16. 15.: Vergabe der Bewirtschaftung der Wirtschaftsküche im Bildungscampus Freiham einschließlich der Vergabe von Verpflegungsleistungen für städtische Kindertages- einrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill aus der Wirtschaftsküche, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2025