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Kreisverwaltungsausschuss (2020-11-17 09:30:00)


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Datum: 17.11.2020, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Feuerwerk im Stadtgebiet weiter einschränken Tiere im Tierpark Hellabrunn durch örtliche Abbrennverbote von pyrotechnischen Gegenständen und Grillverbote im unmittelbaren Umfeld des Tierparks besser schützen
  3. 2.: Vorprojekt zum Soft-/Hardwaretausch der ILS und der Not-ILS München
  4. 3.: Bildung einer Regiestelle zur Weiterentwicklung des bayernweiten Leitstellenwesens im Rahmen des KommZG - VK ILS
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Kreisverwaltungsreferat HA IV Branddirektion wird beauftragt, sich an der o.g. VK-Kommunal zu beteiligen und alle hierzu notwendigen Schritte einzuleiten. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates beschlossen.)
  5. 4.: Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
  6. 5.: Digitalisierung des Einsatzbetriebes, der Einsatzvorbereitung und der Einsatzvorbeugung
  7. 6.: Winterstrand / Isarstrand im Winter
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.11.2020 (1. Eine Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung wird nach Maßgabe der aktuellen infektiologischen Bewertung des RGU derzeit nicht erteilt. 2. Das Kreisverwaltungsreferat wird ermächtigt, die Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung mit der Dauer von bis zu sechs Wochen im Winter 2020/21 mit oben beschriebenen Einschränkungen - vorbehaltlich der Regelungen in der jeweils geltenden BayIfSMV - zu erteilen, wenn die Rechtslage und die infektiologische Situation dies zulassen. 3. Das KVR kann die Ausnahmegenehmigung um längstens zwei Wochen verlängern, falls keine begründeten Beschwerden über die Veranstaltung eingegangen sind. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Vorprojekt zum Software-/Hardwaretausch in der ILS und Not-ILS München
  3. 2.: Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung