BA 02 - Vollgremium (2021-02-09 19:00:00)
Datum: | 09.02.2021, 19:00 |
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Ort: | Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Stadtbezirksbudget Antrag des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V. auf Erhöhung der bereits bewilligten Zuwendung um 352,00 € auf insgesamt 1.623,00 € für die Maßnahme: Artmobil 2021
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Residenzprogramm der Tanztendenz von März - Dezember 2021 7.962,80 Euro, Az.: 0262.0-2-0375
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Campus di Monacco - Internationale Montessorischule gGmbH Notebooks und Internetzugang vom 15.02. - 31.12.2020 4.410,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0376
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weltfrauentag" Weltfrauentag "We Won't Shut Up“ vom 07.03. - 13.03.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0379
- 3: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.2: Verkehr
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Antrag zur Aufstellung von Tischen und Stühlen auf Parkplätzen: Gaststätte, Schillerstraße 23
- 3.3.2.: „Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734
- 3.3.3.: Austausch der Lichtsignalanlage Arnulf-/Seidlstraße
- 3.3.4.: Austausch der Lichtsignalanlage Bayer-/Paul-Heyse-Straße
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Parksituation Klenzestraße 27 - Gefährdung der Kinder bei Abholung um 17 Uhr; Bürgeranliegen
- 5.2.: Verkehrsberuhigung Abschnitt Müllerstraße ab Ecke Pestalozzi bis Ecke Fraunhoferstraße; Bürgeranliegen
- 5.3.: Beschwerde/Fragen zur Baustelle Erhardtstraße; Bürgeranliegen
- 5.4.: Installation einer Geschwindigkeitsmessung in der Fraunhoferstraße; Bürgeranliegen
- 5.5.: Verkehrsführung Müllerstraße Ecke Papa-Schmid-Straße; Bürgeranliegen
- 5.6.: Einrichtung eines Fahrradstellplatzes am Holzplatz; Bürgeranliegen
- 5.7.: Ausweisung des Holzplatzes als Sommerstraße; Bürgeranliegen
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Anhörung des BA im Rahmen des §4 Abs. 2 BauG-Verfahrens - Bebauungsplan Nr. 2002 Starnberger Flügelbahnhof
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Antrag auf Baumfällung bzw. Baumveränderung, Schwanthalerstraße 64 und 68
- 3.1.2.: Antrag auf Baumfällung, Schwanthalerstraße 85
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern!
- B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- B 4.2.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- B 4.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
- B 4.7.: (U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofsviertel entwickeln
- Verwandter Antrag: Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
- Verwandter Antrag: Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
- Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt – auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen – wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
- Verwandter Antrag: „Logistikzentrum“ für das Hackenviertel
- B 4.8.: Ausweitung von Tempo 30 in der Wittelsbacherstraße; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
- B 4.9.: Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen; Antwort des Gesundheitsreferates auf Bürgeranliegen
- B 4.10.: (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 6904
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 06500
- B 4.11.: Baaderstraße / Ickstattstraße Änderung der Vorfahrtsregelung; Antwort auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.17
- B 4.12.: Parken in zweiter Reihe aufgrund der Schanigärten; Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.13
- B 4.13.: Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen in der Stielerstraße; Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.12
- C 4: Bereich Planen und Bauen
- C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- C 4.2.: Mitteilung der Lokalbaukommission zum Objekt Lessingstraße 14 - Genehmigung des Bauantrags
- C 4.3.: Bauvorhaben Hans-Sachs-Straße 8; Antwort auf Frage zum Bußgeldverfahren
- C 4.4.: BA-Stellungnahme (als Eilentscheidung) zum Planfeststellungsverfahren zu Rückbau und Anpassung Starberger Flügelbahnhof - Erwiderung (s. TOP 21.01 C 4.4)
- C 4.5.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
- C 4.6.: (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
- D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
- D 4.1.: Informationszentrum Alter Südfriedhof
- D 4.2.: (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
- E 4: Bereich BA-Angelegenheiten