BA 24 - Vollgremium (2021-12-15 19:00:00)
Datum: | 15.12.2021, 19:00 |
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Ort: | Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Blaskapelle Feldmoching e.V. „Beschaffung von schwarzen Dirndl-Schürzen für musikalische Trauerveranstaltungen“ 2.700,-€; Az. 0262.0-24-0385
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget DLRG Wasserrettungsstation am Fasaneriesee c/o DLRG OV München Mitte e.V. „Renovierung der Wasserrettungsstation“ 1.500,-€ Az.0262.0-24-0389
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH „Street Art Song im Stadtbezirk 24 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO“ 1.500,-€ Az.0262.0-24-0388
- 2.4.: Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 über die Projektplanung: Verlegung des Fußgängerüberweges in der Kristallstraße
- 3.: Anträge
- 3.1.: Strukturkonzept mit Eckdaten für die Siedlung Ludwigsfeld
- 3.2.: Grillverbot auf dem Goldschmiedplatz und Beschilderung zu Nacht-, Sonn- und Feiertagsruhe
- 3.3.: Befreiung der öffentlichen Anlage am Goldschmiedplatz von Schmierereien
- 3.4.: Gartenprojekt Feldmochinger Anger
- 4.: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben:
- 5.1.1.: Karlsfelder Str., Fl.Nr. 4057/2, Gem. Feldmoching (TEKTUR)
- 5.1.2.: Gustav-Schiefer-Str. 5
- 5.1.3.: Schafgarbenweg 10 (Haus 1 - 4)
- 5.1.4.: Paulckestr. 1 - 9 (TEKTUR)
- 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 5.3.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
- 5.4.: Sonstige Anhörungen:
- 5.4.1.: Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;
- 5.4.2.: Baumfällungen (BaumSchVO): a) Am Schnepfenweg 37 b) Lerchenauer Str. 202
- 5.4.3.: Sommerstraßen 2022
- 5.4.4.: Blinklichter an der Ampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße / Josef-Frankl-Straße
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Arbeiten am Würmkanal - Flusskilometer 0 bis 4,1
- 2.: Ausbau der Grundschule an der Lerchenauer Str. 322 - Unterricht für Kinder aus dem Neubaugebiet Hochmuttinger Straße
- 3.: Ganztagsbetreuung an der Grundschule Lerchenauer Straße 322
- 4.: Anfrage: KiTa/Hort Lerchenauer STr. 322 - Unterbringung der Kinder zum Schuljahr 2021/2022
- 5.: Instandsetzung und/oder Modernisierung der Tischtennisplatten in städtischen Spielplatz-/Sportanlagen im Stadtbezirk 24
- 6.: Instandsetzung und Reinigung der sanitären Anlagen am Fasaneriesee
- 7.: Versetzung eines Mülleimers von der Glockenblumenstr. zur Balsaminenstr.
- Sonstige Unterrichtungen
- 8.: MIP-Entwurf 2021-2025
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 9.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
- 10.: (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
- 11.: (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
- 12.: (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
- 13.: (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Endgültiger Beschluss
- 14.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
- 15.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 16.: (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 17.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 18.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 19.: (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
- 20.: Sofortige Übermittlung des aktuellen Fledermausgutachtens für den Eggarten an den BA 24 und sofortige Einstellung der Abbrucharbeiten solange das Gutachten nicht vorliegt
- 21.: Kein Abriss von Häusern im Eggarten ohne Nachweis der Unbedenklichkeit durch das Fledermausgutachten (Dringlichkeitsantrag)
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzender
- 7.6: Beauftragte des BA 24
- 7.7: Sonstige Berichte
- 8.: Verschiedenes / Termine