BA 01 - Vollgremium (2020-11-10 19:00:00)
Datum: | 10.11.2020, 19:00 |
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Ort: | St.-Anna-Gymnasium, St.-Anna-Str. 20 |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Sitzungskalender 2021
- 5.2.: Benennung weiterer Beauftragter
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Fehlende Stühle in der Winterzeit in der Fußgängerzone: Bürgeranliegen aus der Sitzung 20.10.2020
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Liebigstraße 8 Nutzungsänderung: Büro zu Gaststätte und Wohnung sowie Lager zu Büro und Lager zu Wohnungen
- 3.1.2.: Unsöldstraße 13 Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten (EG) – Vorbescheid
- 3.1.3.: Rumfordstraße 35 DG-Ausbau (3 WE) eines Wohn- und Geschäftshauses
- 3.1.4.: Tattenbachstraße 16 Sanierung eines denkmalgeschützten Stadthauses mit DG-Ausbau
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Baumfällungsantrag Oettingenstraße 31
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Verkehrssituation Oettingenstraße / Maximiliansgymnasium, Bürgeranliegen
- 2.: Lärm und Feinstaubbelastung durch Lastwägen Paradiesstraße, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 3.: Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Altstadt-Lehel, Antrag der FDP/FW Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 4.: Sammelstellen für Mietroller, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 5.: Ladezone Kreuzstraße, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 6.: Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20 und 20.10.2020
- 7.: Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 8.: St. Anna Straße als „Sommerstraße“ 2021, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 9.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen während der Corona-Sondermaßnahmen - Anwohner weiter mit im Blick behalten!, Antrag der CSU Fraktion und Fraktion FDP / Freie Wähler, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 10.: Food Trucks in München ermöglichen, Antrag der CSU Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 11.: Nahversorgung während der Corona-Pandemie: Bislang keine Antwort von Stadtsparkasse und MVG, Antrag der CSU-Fraktion
- 12.: Radltiefgarage im Marienhof mitplanen, Antrag der CSU-Fraktion
- 13.: Versetzung eines Postbriefkastens in der Herzogspitalstraße, Bürgeranliegen Ergebnisse des Ortstermins
- 14.: Bürgeranliegen Eisbach, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 15.: Umwandlung von zwei Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Straße 24, Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Aufstellen eines Fahrradständers vor dem Anwesen Odeonsplatz 12, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 2.2.: Umstufung einer Teilstrecke der Dienerstraße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01718, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Reinigungskosten Westenrieder-, Müllerstraße
- 3.2.2.: Vorschläge für weitere Fahrradabstellplätze, Brienner Quartier e.V.
- 3.2.3.: Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadttringes
- 3.2.4.: Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
- 3.2.5.: Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
- 3.2.6.: Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
- 3.2.7.: Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung) vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Einrichtung eines Bildungsbusses, Antrag der CSU-Fraktion
- 2.: Eine Zukunft für das Maximiliansforum, Antrag der CSU-Fraktion
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Budgetanträge
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Festival des gesprochenen Wortes“ Festival des gesprochenen Wortes am 6. und 13.12.2020 2.920,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0221
- 2.1.2.: Bereits genehmigter Budgetantrag (vgl. TOP 20.09 D 2.1.2) Antrag auf Änderung des Bewilligungszeitraumes Antragsteller: Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße Maßnahme: Trommelprojekt vom 02.11.2020 bis 25.05.2021 (anstatt 25.01.2021)
- 2.2: Sonstige
- 2.2.1.: Aufgabenbereiche für eine/n REGSAM Beauftragte/n
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Antrag für das Aufstellen eines Tisches mit zwei Stühlen, Gastronomiebetrieb am Karlsplatz 3
- 3.2.: Antrag für das Aufstellen von acht Tischen mit 32 Stühlen, Gastronomiebetrieb Marienplatz 16
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Berichte der BA-Beauftragten
- F: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.3.: Meldung über Baumfällung Öttingenstr. 31
- B 4.4.: Hildegardstr.2 Abbruch eines Bürogebäudes mit Parkgarage
- B 4.5.: (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
- B 4.6.: (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
- B 4.7.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
- B 4.8.: Antwort auf BA-Stellungnahme, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses, Herzog-Wilhelm-Straße 18
- C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
- C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.2.: Ausnahmezulassung Unterhaltsarbeiten Schienennetz
- C 4.3.: (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
- C 4.4.: (U) „Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
- C 4.5.: Tempo-30-Zone in der Emil-Riedel-Straße, Antwort der Polizeiinspektion 12 auf Bürgeranliegen
- C 4.6.: Abgesenkte Gehwege im Lehel, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
- C 4.7.: Verschmutzung in der Wagmüllerstraße, Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen
- D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
- D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
- D 4.3.: Gaststättenfortführungen
- D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat