BA 10 - Vollgremium (2021-11-22 19:30:00)
Datum: | 22.11.2021, 19:30 |
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Ort: | Mensa Schulzentrum Gerastr. 6 |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Gefährliche Ausfahrt an der Tankstelle Dachauer Str. 240
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1.: Ortstermin am 27.10.2021 (Protokoll): 1. Schulwegsicherheit Schulzentrum Gerastraße 2. Schulwegsicherheit zur Schule an der Manzostraße 3. Verkehrssituation Waldhornstraße
- 3.2.2.: Ortstermin am 19.11.2021 (gemeinsam mit BA11): Neugestaltung Unterführung zum Olympiapark
- 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Eggmühler Str. 33 (Haus 1 bis Haus 6)
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Feldmochinger Straße 2. Eininger Straße
- 3.3.3.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Hanauer Str. 65
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der Fraktionen
- 4.1.1.: Anfrage: Statistik Hebammenversorgung in Moosach
- 4.1.2.: Entfernung der verlassenen Taubenzüchterhütte auf Grundstück der Trafostation Hartmannshofer Str. 9
- 4.2: Sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Moosach ermöglichen vom 01.01. - 31.12.2022 7.880,00 €; Az. 0262.0-10-0273
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Moosach auch im SC Amicitia ermöglichen vom 01.01. - 31.12.2022 7.880,00 €; Az. 0262.0-10-0274
- 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget TSV Moosach-Hartmannshofen Zusammen neues erschaffen, Dezember 2021 3.577,00 €; Az. 0262.0-10-0275
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG): Fa. Krauss-Maffei ; Anpassung des Genehmigungsantrages für eine Lackieranlage
- 6.2.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 - Ehemalige Bahntrasse Pressezentrum Olympiapark
- 6.3.: Austausch von Lichtsignalanlagen (LSA) an Knotenpunkten: 1. Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße 2. Feldmochinger Straße / Torgauerstraße 3. Andernacher Straße / Feldmochinger Straße 4. Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße
- 6.4.: Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Anfrage: Durchführbarkeit von Hybridsitzungen des BA 10 im Sitzungsraum (Mensa) des Schulzentrums an der Gerastr. 6 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02790; Verbesserungsmöglichkeit bei Bedarf in 2 Varianten gegeben.]
- 7.2.: Blühende Wiesen in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02791; Anregungen BA10 werden wo möglich berücksichtigt.]
- Verwandter Antrag: Blühende Wiesen in Moosach
- 7.3.: Aufstellung von Kompressoren zum Aufpumpen von Fahrrädern an 3 oder 4 geeigneten Stellen in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02152; Erfahrungen von 10 Teststationen werden abgewartet. Evaluierung in 2022 geplant.]
- 7.4.: Mehr Sicherheit für spielende Kinder am Spielplatz Leidinger Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02787; die StVO gibt keine Möglichkeit zur Anbringung von vorgeschlagenen Zusatzschildern her; Aufnahme in Geschwindigkeitsmessprogramm in der Ernst-Platz-Straße obliegt Kommunaler Verkehrsüberwachung. Weiterleitung erfolgt.]
- Verwandter Antrag: Mehr Sicherheit für spielende Kinder am Spielplatz Leidinger Straße
- 7.5.: Wegfall der Haltverbote vor ehemaligem Speditionsgelände Bauberger Str. 34 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02411; Bestandshalteverbot wirdwie vorgeschlagen verkürzt und Beschilderung angepasst.]
- Verwandter Antrag: Wegfall der Haltverbote vor ehemaligem Speditionsgelände Bauberger Str. 34
- 7.6.: Erneuerung des Bodenbelages an der Bushaltestelle Moosacher St.-Martins-Platz [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03007; die Wabenplatten werden gegen einen Kunststeinplattenbelag ausgetauscht.]
- 7.7.: Pilotprojekt einer Beleuchtungsanlage „Im Gefilde“, hier: Anfrage zur Evaluierung [Schreiben BA10 vom 23.09.2021; coronabedingt wird Evaluation erst im Frühjahr 2022 abgeschlossen sein.]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Plangenehmigung Vorabmaßnahme der 2. Stammstrecke Rbf. Nord
- 8.2.: (U) Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke Empfehlung Nr. 20-26 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 26.07.2021
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
- 8.3.: (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
- 8.4.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
- 8.5.: (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
- Verwandter Antrag: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
- 8.6.: (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
- 8.7.: (U) Studie „Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt“
- 8.8.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken I Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
- Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten
- Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken III Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben
- Verwandter Antrag: Allach-Untermenzing stärken I Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen
- Verwandter Antrag: Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München
- 8.9.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
- 8.10.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
- 8.11.: Sitzungsvorlage: Bildung eines Klimarates bei der Landeshauptstadt München - nicht-öffentlich -