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BA 10 - Vollgremium (2021-01-25 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.01.2021, 19:30
Ort: Mensa Schulzentrum Gerastr.6, 80993
Gremium: BA 10 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
  2. 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  3. 2.1.: Verbesserungsbedarf bei 1. Grünanforderung für Fußgänger an der Kreuzung Sapporobogen/ Postillonstraße - Dachauer Straße; 2. Einsehbarkeit von der Lampadiusstraße in die Dachauer Straße; 3. Neugestaltung Sapporobogen-Unterführung zum Olympiapark.
  4. 2.2.: Neubau Bahnunterführung an der Dachauer Straße: Alternativvorschläge zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs
  5. 2.3.: Anbringung von Trixi-Spiegeln an der Kreuzung Feldmochinger Straße und Max-Born-Straße
  6. 3.: Berichte
  7. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
  8. 3.2: UA Verkehr
  9. 3.2.1.: Gestaltung Baldurstraße mit Radweg [-> Vorschlag BA9 zu einer gemeinsamen Stellungnahme an das KVR; siehe BA-Antrag Nr. 20-26/B 00159 des BA9 vom 16.06.2020]
  10. 3.2.2.: Einladung BA23 zu einem gemeinsamem Ortstermin Waldhornstraße/Brieger Straße ( Vertagung aus Sitzung 21.12.2020 /TOP 3.2.2]
  11. 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
  12. 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Sickingerstr. 15 2. Triebstr. 18
  13. 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Sickingerstr. 15 (-> Bauvorhaben siehe TOP 3.3.1.1)
  14. 3.3.3.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Andernacher Str. 40 2. Dresdner Str. 12 3. Fodermaystr. 1 - ggf. weitere auf Aufruf -
  15. 3.4: Sonstige Berichte
  16. 4.: Anträge
  17. 4.1: Anträge der Fraktionen
  18. 4.1.1.: Station „Wertstoffmobil“ auch im Zentrum Moosachs
  19. 4.1.2.: Einrichtung Zweirichtungsradweg südliche Triebstraße/ Kreuzung Landshuter Allee
  20. 4.1.3.: Mobilitätsstationen in Moosacher GWG-Gebäuden mitplanen
  21. 4.1.4.: Erweiterung des Geschäftsgebiets des Car-Sharing Angebots in Moosach
  22. 4.1.5.: Anfrage: Grund des Wegfalls der Christbaum-Sammelstelle an der Merseburger Straße und Bitte um dauerhafte Etablierung einer Sammelstelle dort oder in unmittelbarer Umgebung
  23. 4.1.6.: Schaffung wohnungsnaher Christbaum-Entsorgungsmöglichkeiten auch für Nicht-Autofahrer in Moosach
  24. 4.2: Sonstige Anträge
  25. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
  26. 5.1.: Stadtbezirksbudget - Verlängerung des Bewilligungszeitraums und nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages: Initiative „Theaterprojekt - Auf die Straße“ (→ TOP 5.14 , Sitzung am 29.04.2020)
  27. 5.2.: Stadtbezirksbudget - nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages: PA/ Spielen in der Stadt e.V.: „Aktionen 2021“ (-> TOP 5.5, Sitzung am 29.04.2020)
  28. 5.3.: Tischtennisplatten für die Nachbarschaft in der Lauinger Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B00961; geeigneter Standort, aber Finanzierung seitens Referat nicht möglich; evtl. BA-Budgetmittel?] -> Bestellung städtischer Leistungen
  29. 6.: Anhörungen
  30. 6.1.: Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern (-> siehe TOP 6.4/ Sitzung 21.12.2020) Hier: Vorschlag eines weiteren Mitgliedes (w.,div.)
  31. 6.2.: Beschlussentwurf: Ausbau der Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram; Herausnahme der Dachauer Straße aus dem Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr (→ vertagt aus der Sitzung am 25.11.2020/ TOP 6.6 und am 21.12.2020/ TOP 6.5; ) hier: angeforderte Stellungnahme des Referates zum Anschreiben BA10 vom 22.12.2020)
  32. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
  33. 7.1.: Erneuerung des Fahrbahnbelages an der Bushaltestelle „Olympiaeinkaufszentrum“ (Pelkovenstraße/ Ecke Hanauer Straße) [BA-Antrag Nr. 20-26/B00954; Abfräsung Spurrillen als Sofortmassnahme und weitere Sanierungsmassnahmen geplant]
  34. 7.2.: Entfernung der Fahrradmarkierungen auf der Baldurstraße [Schreiben BA10 vom 21.10.2020; Nacharbeiten für Frühjahr 2021 zugesichert]
  35. 7.3.: Anbringung eines neuen Brunnens auf dem Westfriedhof [Schreiben BA10 vom 21.10.2020; Einbau eines Sickerschachtes und Umrandung mit Pflastersteinen im Frühjahr 2021]
  36. 7.4.: Konzession für einen öffentlichen Betrieb der Bar im Hotel "Harry's Home, Bunzlauer Platz [Schreiben BA10 vom 25.11.2020; Schaffung baurechtlicher Voraussetzungen durch Hotelleitung notwendig]
  37. 7.5.: Neue Sitzgelegenheiten vor dem Stadtteilladen Moosach [Schreiben BA10 vom 24.07.2020; Aufstellung einer Bank erfolgt]
  38. 8.: Unterrichtungen
  39. 8.1.: Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
  40. 8.2.: Information zum Stand der Grünpfeil-Regelung für den Radverkehr (Zeichen 721 der Straßenverkehrsordnung)
  41. 8.3.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Welzenbachstraße; Einfahrverbot auf Höhe Einmündung Nanga-Parbat-Straße 2. Margarte-Steiff-Straße; Beschilderung nach Fertigstellung Straßenbaumaßnahme 3. Walter-Flex-Straße; Daueranordnung Öffnung für gegenläufigen Radverkehr
  42. 8.4.: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: Bauberger Str. 19
  43. 8.5.: Gewährung von Zuschüssen durch den Kulturbaufond (SV)
  44. 8.6.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
  45. 8.7.: (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
  46. 8.8.: Abgeschlossenes Vorkaufsrechtprüfungsverfahren: Anwesen Nähe Gärtnerstraße - nicht-öffentlich -
  47. 8.9.: Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Erweiterung bestehende Mobilfunkstandorte, 5G: Skagerrak- und Baubergerstraße 2. Erweiterung bestehend Mobilfunksendeanlage: Pelkovenstraße