BA 14 - Vollgremium (2021-02-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 2.1.: Protokoll/e der Sitzung vom 26.01.2021
5. 3.: Ausläufe
6. 4.: Bürgerfragen
7. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
8. 6.: Berichte der Beauftragten
9. 2.: Entscheidungsfälle
10. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
11. 3.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
12. 3.1.1.: Anzinger Str. 29; Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG)
13. 3.1.2.: Nachhaltiger Truderinger Acker, Antrag Fraktion Die Grünen
14. 3.1.3.: Transparenz beim Hachinger Bach, Antrag FDP
15. 3.1.4.: Ausstattung von Müllkübeln im öffentlichen Raum mit Sensoren; Antrag CSU-Fraktion
16. 3.1.5.: Baumersatzkonzept in Berg am Laim zur Korrektur des Baumverlusts; Antrag Fraktion Die Grünen
17. 3.1.6.: Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Neubau einer Innenreinigungsanlge (IRA) München Steinhausen“; Anhörung des Planungsreferats
18. 3.1.7.: Aktivität des Kommunalreferats für den Erwerb des Bogner-Geländes in der St.-Veit-Straße durch die Stadt München; Antrag Die Linke
19. 3.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
20. 3.2.1.: BebPl 2061 - Werksviertel Herstellung und Umbau öffentlicher Verkehrsflächen hier: U-1741 (August-Everding-Straße) Süd - Anhörung durch das Baureferat -
21. 3.2.2.: Bad-Kissingen-Straße und Heilbrunner Straße; Lösungen für Müllabfuhr und Rettung - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
22. 3.2.3.: Einrichtung einer 10m langen Halteverbotszone mit zeitlicher Beschränkung „werktags Mo-Fr 6.30 Uhr bis 18.00 Uhr“ in der Pachemstraße ggü. Haus Nr. 3 - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
23. 3.2.4.: Sommerstraßen - Meldung durch die Bezirksausschüsse - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
24. 3.2.5.: Erweiterung des Parklizenzbereichs in der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen
25. 3.2.6.: Tempo 30 Beschilderung in der Sonnwendjochstraße; Bürgeranliegen
26. 3.2.7.: Mobilitätsstationen in Berg am Laim; Antrag Fraktion Die Grünen
27. 3.2.8.: Kulturzentrum Trudering wird demnächst zum Sendestudio; BA 14 nutzt diese Technik und streamt die Sitzungen live; Antrag Fraktion FW/ÖDP (vertagt aus 01/21)
28. 3.2.9.: Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der LHM - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordung -
29. 3.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
30. 3.3.1.: Teqball-Platten im Grünsteifen Michaelianger; Antrag SPD-Fraktion
31. 3.3.2.: Flutlichtanlage FC Phönix München; Antrag SPD-Fraktion
32. 3.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
33. 3.4.1.: Antrag zur Aktualisierung der in 2010 getroffenen Vereinbarungen zum Wohnprojekt Baumkirchner Str. 17 - Anhörung durch das Sozialreferat -
34. 3.4.2.: Ergänzung zur Anfrage bezüglich der Verteilung von FFP2 Masken durch die Stadt München zum Thema gefälschte FFP2 Masken
35. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
36. 3.5.1.: Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz
37. 3.5.2.: Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Errichtung von 2 Tischtennisplatten im kleinen Park am Maria-Eck-Platz Bürgeranliegen
38. 3.5.3.: Förderung aus BA-Budget in Sonderfällen auch für bereits durchgeführte Veranstaltungen; Antrag Die Linke
39. 3.5.4.: Demokratiemobil zur Bundestagswahl, Antrag FDP und Beauftragter gegen Rechtsradikalismus
40. 3.6.: Baumschutz
41. 3.6.1.: Anzinger Str. 29; Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG)
42. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
43. 4.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
44. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.01.2021 bis 31.01.2021
45. 4.1.2.: Zweckentfremdungen im 14. Stadtbezirk
46. 4.1.3.: (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht „Abstandsflächenregelung überprüfen“
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Abstandsflächenregelung überprüfen
47. 4.1.4.: (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
    • Sitzungsvorlage
48. 4.1.5.: Sinnvolle Nutzung von neuen Dachflächen zur Gewinnung von Sonnenenergie, zur Dachbegrünung und zur Schaffung von Aufenthaltsflächen
49. 4.1.6.: Versetzung von Bänken am Radweg an der St.-Michael-Straße (auf Höhe des Klosters)
50. 4.1.7.: Rettet die Spatzen!
51. 4.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
52. 4.2.1.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
53. 4.2.2.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
54. 4.2.3.: (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
    • Verwandter Antrag: Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
    • Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
    • Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
55. 4.2.4.: (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 6904
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 06500
56. 4.2.5.: Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
57. 4.2.6.: Fahrradampel Kreillerstraße/Baumkirchner Straße
58. 4.2.7.: Josephsburgstraße - Änderung Halteverbot
59. 4.2.8.: Schank- und Speisewirtschaft „Isareckstüberl“; Antrag auf unveränderte Fortführung
60. 4.2.9.: Werk 7 Theater Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen in einem Theater; Antrag auf unveränderte Fortführung
61. 4.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
62. 4.3.1.: Wiederherstellung der Schulsportanlage an der Josephsburgstraße
63. 4.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
64. 4.4.1.: (U) Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
65. 4.4.2.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
66. 4.4.3.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
67. 4.4.4.: Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose
68. 4.4.5.: Sozialberatung in Berg am Laim in Zukunft sichern
69. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
70. 4.5.1.: Antrag: Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“
71. 4.5.2.: verschiedene Nachweise über die Verwendung von Zuschüssen aus dem BA-Budget
72. 4.5.3.: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
73. 4.5.4.: Höhe des Stadtbezirksbudgets für den BA 14 im Jahr 2021
74. 4.6.: Baumschutz
75. 4.6.1.: Sonnwendjochstr. 79; Bescheid über die Ablehnung der beantragten Fällung
76. 4.6.2.: (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
77. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
78. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
79. 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
80. 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
81. 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
82. 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
83. 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
84. 5.2.: Ankündigungen
85. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes