BA 05 - Vollgremium (2021-11-17 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 2.1.: Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.7: Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! - UA Wirtschaft, TOP 2.1: Winterstrand an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 26.11.2021-08.01.2022 => dazu: Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.10.2021 - UA Wirtschaft, TOP 4.1: Geschäftsschädigende Sperrung der Inneren Wiener Straße: Beschilderung ändern ! - C-Teil, TOP 1.1: Ortstermin „Begrünung und Digitalisierung“ Brücke Rosenheimer Straße stadtauswärts vom 08.11.2021
5. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
6. 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
7. 5.: Anträge der Fraktionen
8. 5.1.: Gehwege von Motorrädern befreien
9. 5.2.: Verkehrsberuhigung für die Balanstraße, II
10. 5.3.: Schul- und Gehwegsicherheit Rosenheimer Straße
11. 5.4.: Zugang zu Sozialeinrichtungen auch unter „3G“ gewährleisten
12. 5.5.: Schutz der Bestandsmieterinnen und Bestandsmieter vor Mieterhöhungen
13. 5.6.: Nicht mehr genutzte Kfz-Spur als Radweg nutzen
14. 5.7.: Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken!
15. 6.: Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
16. 6.1: Anhörungen
17. 6.1.1.: Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
18. 6.2: Unterrichtungen
19. 6.2.1.: Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04226 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
    • Verwandter Antrag: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
20. 6.2.2.: UN-Behindertenrechtskonvention gilt auch bei der Vergabe von Geldern durch die Bezirksausschüsse! Schreiben des Behindertenbeirats
21. 6.2.3.: Infoblatt November 2021
22. B: Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
23. I.: Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
24. II.: UA Kultur und Freizeit
25. II.1.: Vorstellung von „Moderation der Nacht“ (MoNa) im Unterausschuss durch das Sozialreferat
26. II.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „IMAGINE“ 50 Jahre IMAGINE Konzert am 09.12.2021 950,00 € / Az. 0262.0-5-0361
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
27. II.3.: Forderung der Wiedereinrichtung einer stationären Stadtteilbibliothek in der Unteren Au Empfehlung Nr. 20-26 / E 00093 der Bürgerversammlung vom 08.07.2021 - endgültiger Beschluss Kulturausschuss des Stadtrats -
    • Verwandter Antrag: Forderung der Wiedereinrichtung einer stationären Stadtteilbibliothek in der Unteren Au
28. III.: UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
29. 1.: Entscheidungen
30. 1.: (E) Stadtbezirksbudget DLRG München-Mitte e.V. Professioneller Airway-Trainer für Wasserretter 5.253,96 €; Az. 0262.0-5-0360
    • Sitzungsvorlage
31. 2.: (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022 3.575,00 € / Az. 0262.0-5-0358 vertagt in der Sitzung am 20.10.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
32. 3.: Vorstellung von Refugio München im Unterausschuss / Raumsuche
33. 4.: Ergebnis Ortstermin Spielplatz am Kegelhof am 13.10.2021 / weiteres Vorgehen
34. 2.: Anhörungen
35. 2.1.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
36. 3.: Unterrichtungen
37. 3.1.: Austausch von Spielgeräten im BA 5
38. 3.2.: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
    • Sitzungsvorlage
39. 3.3.: (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
    • Verwandter Antrag: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
40. 3.4.: (U) Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e. V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände Empfehlung Nr. 20-26 / E 00097 ......................... Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e.V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände
    • Verwandter Antrag: Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken
41. 4.: Bürgeranliegen
42. 4.1.: Spielplatz zwischen Lucile-Grahn Straße und Kirchenstraße
43. IV.: UA Wirtschaft
44. 1.: Entscheidungen
45. 1.: (E) + (U) Nutzung des Mariahilfplatzes zur Weihnachtszeit / Bespielung durch den Märchenbazar Empfehlung Nr. 20-26 / E 00092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Weiterhin keine kommerzielle Nutzung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00106 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Nutzung des Mariahilfplatzes durch einen Konzertveranstalter abwenden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Beteiligung der Bewohner bei der künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nutzung des Mariahilfplatzes zusätzlich zu den Dulten auch zur Weihnachtszeit / Bespielung durch den Märchenbazar (Ziffer 1 und 2)
    • Verwandter Antrag: Weiterhin keine kommerzielle Nutzung des Mariahilfplatzes
    • Verwandter Antrag: Nutzung des Mariahilfplatzes durch einen Konzertveranstalter abwenden
    • Verwandter Antrag: Beteiligung der Bewohner bei der künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes
    • Verwandter Antrag: Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen
46. 2.: Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz an der Grünfläche Auerfeldstraße / Aurbacherstraße
47. 2.: Anhörungen
48. 2.1.: Winterstrand an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 26.11.2021-08.01.2022 => dazu: Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.10.2021
49. 3.: Unterrichtungen
50. 3.1.: Ergänzung für das Genehmigungsverfahren für Freischankflächen auf Parkständen
51. 3.2.: (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
52. 4.: Bürgeranliegen
53. 4.1.: Geschäftsschädigende Sperrung der Inneren Wiener Straße: Beschilderung ändern !
54. V.: UA Planung
55. 1.: Entscheidungen
56. 2.: Anhörungen
57. 2.1.: Regerstr. 28: Neubau eines Wohnblocks (293 WE) Haus 1-16 mit Einzelhandelsflächen und Gemeinschaftstiefgarage (348 Stellplätze) - Baugebiet 2(3); Tektur zu Nutzungsänderung EG Haus 8, Aufteilung der bisher geplanten Gewerbeeinheit zu einer Laden- und Büroeinheit
58. 2.2.: Ismaninger Str. 22: Geb. 502, West, 1. OG - Nutzungsänderung von Bettenstation mit OP-Bereich zu einer Zentralen Interdisziplinären Chemotherapie-Einheit (ZIC); Tektur
59. 2.3.: Zeppelinstr. 81: Umbau der DG-Wohnungen und deren Erweiterung um den Spitzboden sowie Einbau einer Aufzugsanlage in einem Mehrfamilienhaus
60. 2.4.: Hochstr. 2-4: Ausbau der Dachspeicher zu einer Wohnung, Neuerrichtung einer Dachterrasse, einer Gaube und einer Notleiter und Podeste, Tektur Anhörungsfrist: 10.11.2021 (Genehmigungsfiktion nach Art. 68 BayBO)
61. 2.5.: Weißenburger Str. 44: Umbau und Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines Außenaufzugs Anhörungsfrist: 10.11.2021 (Genehmigungsfiktion nach Art. 68 BayBO)
62. 3.: Unterrichtungen
63. 3.1.: Spekulativer Verfall? Abbruch von Wohnraum im Erhaltungssatzungsgebiet
64. 3.2.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
    • Sitzungsvorlage
65. 3.3.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
    • Sitzungsvorlage
66. 3.4.: (U) Studie „Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt“
    • Sitzungsvorlage
67. 3.5.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
    • Sitzungsvorlage
68. 3.6.: Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
69. 4.: Bürgeranliegen
70. 4.1.: Neubau Johannisplatz - Kaufpreis der Wohnungen
71. 4.2.: Lärmbelästigung u.ä. seit Umbau durch die MGS in der Orleansstr. 11 a
72. VI.: UA Mobilität
73. 1.: Entscheidungen
74. 2.: Anhörungen
75. 2.1.: Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage am Rosenheimer Platz
76. 3.: Unterrichtungen
77. 3.1.: (U) Bericht über die IAA-Mobility 2021 Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen
    • Verwandter Antrag: Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München?
78. 3.2.: Regerplatz erweitern
79. 3.3.: Beeinträchtigungen durch den Laden „Gorillas“ in der Welfenstr. 18 Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021
80. 3.4.: Errichtung von Pollern an der Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021
81. 3.5.: Maßnahmen gegen das Verkehrschaos im Franzosenviertel
82. 3.6.: Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimerstraße: Markierung Radweg
83. 3.7.: Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Vollsperre Am Gasteig wegen Fernkältearbeiten vom 25.10.2021 - 25.02.2022 b) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 160) vom 03.11.2021 - 31.12.2021
84. 4.: Bürgeranliegen
85. 4.1.: Weiterhin dramatische Verkehrslage an der Ludwigsbrücke
86. 4.2.: Parkverbot Zeppelinstr. 69-71
87. 4.3.: Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Wörthstraße
88. 4.4.: Ampel Tram-Haltestelle „Gasteig“ / Beschilderung Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz
89. 4.5.: Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs Vertagt in der Sitzung am 20.10.2021
90. 4.6.: Fussgängerzone Genoveva-Schauer-Platz: „Einfahrt verboten“-Schild
91. VII.: Klima und Umwelt
92. 1.: Entscheidungen
93. 1.: (E) Ertüchtigung des Hochbeets an der Kuglerstraße Ecke Einsteinstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Ertüchtigung des Hochbeets an der Kuglerstraße Ecke Einsteinstraße
94. 2.: (E) Begrünung der Schlotthauerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00112 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 08.07.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Begrünung der Schlotthauerstraße
95. 2.: Anhörungen
96. 3.: Unterrichtungen
97. 3.1.: Dächer der Wartehäuschen nachhaltig nutzen
98. 3.2.: zu TOP 3.14: Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage)
99. 4.: Bürgeranliegen
100. C: Verschiedenes und Termine
101. 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
102. 1.: Ortstermin „Begrünung und Digitalisierung“ Brücke Rosenheimer Straße stadtauswärts vom 08.11.2021
103. 2.: Nächste UA-Sitzungen
104. 2.1.: UA Soziales, 06.12.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 06.12.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 07.12.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 08.12.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 08.12.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 09.12.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
105. 3.: Nächste BA-Sitzung
106. 3.1.: Mittwoch, 15.12.2021, 19.00 Uhr, Black Box im Gasteig, Rosenheimer Str. 5 BA-Vorstand, Dienstag, 30.11.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
107. 4.: Sonstige Termine
108. 4.1.: Einwohnerversammlung am 24.11.2021, 19 Uhr, Mariahilfkirche, Thema: Zukünftige Nutzung des Mariahilfplatzes
109. 5.: Verschiedenes