BA 23 - Vollgremium (2005-05-10 19:00:00)
Datum: | 10.05.2005, 19:00 |
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Ort: | Vereinsheim, Eversbuschstr. 161 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Bürgeranliegen
- 1.1: Bürgersprechstunde
- 1.2: Bürgerpost an den BA
- 2.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 3.: Anträge
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: Niederlegung des Mandats von Herrn Claus Westphal, Amtseinführung von Frau Christa Beenken in den Bezirksausschuss 23
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Straßenfest in der Unteren Mühlstr. am 18.06.05
- 5.2.: Straßenfest in der St. - Johann - Straße am 03.07.05
- 5.3.: Aufwertung der Würm
- 5.4.: Busbeschleunigung
- 6.: Schreiben des Oberbürgermeisters
- 6.1.: Erhalt des Sommerbades Allach; Bezuschussung aus dem Budget des BA 23
- 7.: Schreiben der 2. Bürgermeisterin
- 7.1.: Kennzeichnung bei Änderung von Anhörungen
- 8.: Schreiben des Direktoriums
- 8.1.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
- 8.2.: Budgetmittel des BA 23, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: TSV Allach 09
- 8.3.: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner BAs; Oktoberfest 2005
- 9.: Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
- 9.1.: Unveränderte Fortführung der Gaststätte " Bistro Anadolu ", Eversbuschstr. 70
- 9.2.: Erlaubnisbescheid Blade Night 2005
- 10.: Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- 10.1.: Vollzug der BaumschutzVO a ) Dachauer Str. 667 Baumbest.plan Nr. 7065 b ) Schneider-Ulrich-Weg 7 1 Schwarzkiefer, 1 Serb. Fichte c ) Frühaufstr. 43 1 Birke d ) Hitlstr. 47 1 Linde e ) Pfarrer-Grimm-Str. 1 s. Baumbest.plan Nr. 7348 f ) Theodor - Fischer - Str. 99 1 Fichte g ) Auenbruggerstr. 49 1 Birke h ) Penzoltstr. 8 1 Birke i ) Georg - Reismüller - Str. 16 s. Baumbest.plan Nr. 1421 j ) Eversbuschstr. 23 1 Weide
- 10.2.: Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen
- 10.3.: Bauanträge ( v. 04.04. - 10.04., 11.04. - 17.04 und 18.04. - 24.04.05 )
- 10.4.: Förderprogramm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
- 10.5.: Abgeschlossenheitsbescheinigungen
- 10.6.: Errichtung einer Werbeanlage, Oertelplatz 4
- 10.7.: Errichtung einer Werbeanlage, Schöllstr. 2
- 10.8.: Fällungsgenehmigung, Allacher Str. 239 a
- 11.: Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
- 11.1.: Bodenbehandlungsanlage Goteboldstr. 100
- 12.: Schreiben der Stadtkämmerei
- 12.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009
- 13.: Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- 13.1.: Nachbesserung des Fahrplanes der Buslinie 163
- 13.2.: Buslinien 162, 163, 164
- 13.3.: MVV - Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram
- 14.: Schreiben des Kulturreferates
- 14.1.: Neuorganisation des Kulturreferates
- 15.: Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
- 15.1.: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgezenten
- 16.: Schreiben des Schulreferates
- 16.1.: Schulhof - / Sportplatzöffnung 2005
- 17.: Schreiben des BA 3 Maxvorstadt
- 17.1.: Neuregelung der bisherigen Anhörung der Bezirksausschüsse bei stadtratspflichtigen Angelegenheiten
- 18.: Schreiben des BA 20 Hadern
- 18.1.: Anhörung der BAs in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
- 19.: Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
- 19.1.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05 - Diskurs " Stadtgestalt und neue Architektur " - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes / Nahversorgung in München
- 19.2.: Bauausschuss vom 12.04.05 - Frostschäden auf Münchner Straßen - Straßenausbaubeitragssatzung, Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung - Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual - und Wirtschaftsverkehr — - Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2003
- 19.3.: Schulausschuss vom 27.04.05 - Mehrjahresinvestitionsprogramm ( MIP ) 2005 - 2009; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten, 2. Dissens, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der BAs - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums, Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaues im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1
- 19.4.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05 - Wohnen in München III, a ) Erfahrungsbericht für das Jahr 2004, b ) Ergänzungen des Erfahrungsberichtes - Wohnen in München III, a ) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b ) Verlängerung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c ) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell, d ) Erbbaumodell für Familien mit Kindern, e ) Bezahlbarer Wohnraum für Familien - Workshopreihe Diskurs " Stadtgestalt und neue Architektur " - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2008, Gliederungsziffern 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 - 2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010, stadtentwicklungsplanerische Beurteilung - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 4 Ludwigsfelder Straße ( südlich ) - Hackersiedlung -, Billigungsbeschluss ( 2. Billigung ) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871 Ludwigsfelder Straße ( südlich ) - Hackersiedlung - ( 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss )
- 19.5.: Sozialausschuss vom 21.04.05 - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
- 20.: Verschiedenes