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Bildungsausschuss (2020-09-15 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.09.2020, 09:30
Ort: Gasteig, Rosenheimer Straße 5, München
Gremium: Bildungsausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Erhöhen der Betreuungsschlüssel an städt. Kitas und Kindergärten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Hiermit ist die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02160 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 Milbertshofen–Am Hart vom 19.07.2018 nach Artikel 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: KITA-Jahresstatistik 2019 Online-Befragung
  4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Bauernbräu-/Distlhofweg im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen im Bildungsausschuss 1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Bauernbräu-/Distlhofweg mit 2 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Schatzbogen 52 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Erweiterung einer Kindertageseinrichtung am Schatzbogen 52 in Höhe von 761.218 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Friedenheimer Straße 77 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Friedenheimer Straße 77 in Höhe von 777.819 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 252 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Erweiterung einer Kindertageseinrichtung an der Leopoldstraße 252 in Höhe von 500.905 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe am Schlößelanger 10a im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neu- und Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung Schlößelanger 10a in 80939 München in Höhe von 1.482.633 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Friedenstraße 30-32 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Friedenstraße 30-32 in Höhe von 1.165.653 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 9.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Freischützstraße 94 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Erweiterung einer Kindertageseinrichtung an der Freischützstraße 94 in Höhe von 509.730 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 10.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Boschetsrieder Str. 67-69 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Boschetsrieder Straße 67-69 in Höhe von 1.349.067 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 11.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Eversbuschstraße 178 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Eversbuschstraße 178 in Höhe von 2.068.575 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 12.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Freienfelsstraße 35 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.09.2020 (im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen. im Bildungsausschuss 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Freienfelsstraße 35 in Höhe von 1.226.820 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Bauernbräu-/Distlhofweg im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen