BA 01 - Vollgremium (2020-07-07 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 5: Allgemeine Themen
7. 5.1.: Verschiebung der Bürgerversammlung 2020 bis auf Weiteres
8. 5.2.: Beschluss über das Sitzungsende der Vollversammlung und Regelungen zur Antragsstellung
9. 5.3.: Benennung einer/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
10. 6: Bericht des Vorsitzenden
11. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
12. B: Planen, Bauen, Wohnen
13. Bericht
14. 1: Anträge und Bürgeranliegen
15. 1.: München opfert seine Innenstadt, Bürgeranliegen zum Bebauungsplanverfahren am Georg- Kronawitter-Platz; vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020 und 11.02.2020 (aus 03/2020)
16. 2.: Bekleidungsgeschäft - denkmalgeschützte Tür einfach ausgetauscht, Residenzstraße 3, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
17. 2: Entscheidungen
18. 3: Anhörungen
19. 3.1: Bauvorhaben
20. 3.1.1.: Dianastraße Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Rückgebäudes mit Laden und Garage
21. 3.1.2.: Theatinerstraße 40-42 a) Nutzungsänderung, Bäckerei mit Stehcafé zu Bäckerei mit Cafébetrieb und Alkoholausschank b) Errichtung einer Freischankfläche
22. 3.1.3.: St.-Anna Platz 1 Erweiterung von Gastronomieräumen auf ehemaliger Ladenfläche
23. 3.2: Sonstige
24. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
25. C: Mobilität und öffentlicher Raum
26. Bericht
27. 0.1.: Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona, siehe TOP C 4.6, Bericht aus dem Vorstand und Vorschläge für weitere Sommerstraßen
28. 1: Anträge und Bürgeranliegen
29. 1.: Straßenreinigungskosten Westenriederstraße, Bürgeranliegen
30. 2.: Vorschläge für weitere Fahrradabstellplätze, Brienner Quartier e.V.
31. 3.: Erhöhung der Anwohnerparkausweise im Lehel, Bürgeranliegen
32. 4.: Temporäre Verschönerung des Merkurbrunnens im Tal
33. 5.: Vorstellung einer Bürgeridee für mögliche Verkehrsberuhigung des Tals
34. 6.: Beeinträchtigung durch parkende Autos bzw. Freischankfläche in der Christophstraße, Ergebnisse des Ortstermins
35. 7.: Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten, Radfahren und Einkaufen in der Altstadt
36. 8.: Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten, Radfahren und Einkaufen im Lehel
37. 9.: Bedarfsampel im nördlichen Lehel, Widenmayerstraße / Paradiesstraße
38. 10.: Flächendeckende Einführung von Fahrradständern im Bereich Lehel-Nord, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
39. 11.: Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße gegenüber der Hausnummer 20, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
40. 12.: Komplettes Haltverbot Herzog-Wilhelm-Straße für fast 4 Monate, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
41. 13.: Ummünzung der Liebigstraße und weiterer Anwohnerstraßen im Lehel von normalen Lizenzgebieten in „Haltverbotszone mit Parkerlaubnis nur für Bewohner mit Parkausweis“, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019 und 21.01.2020 (aus 03/2020)
42. 14.: Durchfahrtsverkehr in der Liebigstraße, aufgenommen aus der Sitzung am 10.12.2019, vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020 (aus 03/2020)
43. 15.: Unterflurcontainer mitplanen!, Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020
44. 16.: Verwahrlostes Grundstück und Verschmutzung der angrenzenden Straßen, Riedlstraße 3, Bürgeranliegen
45. 17.: Rücknahme der Erhöhung der städtischen Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße; Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 11.02.2020
46. 18.: Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 11.02.2020, da ein Ortstermin vereinbart wurde (aus 03/2020)
47. 19.: Grünpfeil für Radfahrer an der Sternstraße, Ecke Maximilianstraße
48. 20.: Bürgeranliegen Herrnstraße 11, Durchgang-Innenhof zum Thomas-Wimmer-Ring / Prinzessturm
49. 21.: Bürgeranliegen, Antwort auf Stellungnahme, Hinweis zu regelmäßigen Geschwindigkeitsüberschreittungen in der Oettingen- und Sternstraße
50. 22.: Bürgeranliegen, Raser in Sternstraße, Oettingenstraße und Liebigstraße sowie Mahd der Grünflächen
51. 23.: Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Erweiterung der Bewohnerparkbereiche
52. 2: Entscheidungen
53. 2.1.: (E) + (U) Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1)
54. 2.2.: Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für ,,Megalaster“ in der Emil-Riedel-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02006 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 07.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18069 (aus 03/2020)
    • Verwandter Antrag: Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für „Megalaster“ in der Emil-Riedel-Straße
    • Verwandter Antrag: Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für „Megalaster“ in der Emil-Riedel-Straße
55. 2.3.: Abschaffung des Taxistands an der Hermann-Sack-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02003 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 07.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18067 (aus 03/2020)
    • Verwandter Antrag: Abschaffung des Taxistands an der Herrmann-Sack-Straße
    • Verwandter Antrag: Abschaffung des Taxistands an der Herrmann-Sack-Straße
56. 2.4.: Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer im Bereich der Isar, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02640 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 06.06.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 18144 (aus 03/2020)
    • Verwandter Antrag: Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer im Bereich der Isar
57. 2.5.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Verlegung des Standplatzes Nr. 5 für den Werbeverkauf in der Kaufingerstraße 1 (aus 03/2020)
58. 2.6.: Beschlussvorlage für eine Warenauslage, Herzog-Wilhelm-Straße 30 (aus 03/2020)
59. 2.7.: Bepflanzung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03111 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17960 (aus 03/2020)
    • Verwandter Antrag: Bepflanzung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus Empfehlung Nr. 14-20 / E 03111 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019
60. 2.8.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Zwei Anträge für Zeitungsentnahmegeräte, Ettstraße 2
61. 3: Anhörungen
62. 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
63. 3.1.1.: Parksituation im Parklizenzgebiet Südliches Lehel
64. 3.2: Sonstige
65. 3.2.1.: Umwandlung Pkw-Radlstellplätze Pfisterstraße / Rosenstraße, Ergebnisse des Ortstermins
66. 3.2.2.: Planfeststellungsverfahren Zweite Stammstrecke - 6. Planänderung PFA 2 Marienhof
67. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
68. D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
69. Bericht
70. 1: Anträge und Bürgeranliegen
71. 1.: Queeres Museum im Stadtbezirk 1
72. 2.: Dauerhafte nächtliche Ruhestörung durch Musik einer Diskothek am Odeonsplatz 8 und randalierende Gäste im Hofgarten, Bürgeranliegen
73. 3.: Lärmbelästigung durch den Faschingszug der Damischen Ritter am 16.02.2020 (aus 03/2020)
74. 4.: Freischankflächen am Sebastiansplatz (aus 03/2020)
75. 5.: a) Öffnung der Schulhöfe nach Schul- und Hortschluss, am Wochenende und in den Schulferien, für die Dauer der Corona Pandemie b) Antwort auf den Antrag 14-20 / B 05569 vom Dezember 2018 c) Antwort auf den Antrag 14-20 / B 07597 vom Februar 2020
    • Verwandter Antrag: Aktives Lebenswertes Stadtviertel: Spiel- und Freizeitsportanlagen: Schulhöfe
    • Verwandter Antrag: Schulhofgestaltung an der St.-Anna Grundschule instand setzen und neu gestalten, Antrag der SPD-Fraktion
76. 6.: Planungssicherheit für die Münchner Lebensmittelmärkte
77. 7.: Errichten einer Schaukel auf dem Spielplatz St.-Anna-Straße 17
78. 2: Entscheidungen
79. 2.1: Budgetanträge
80. 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Veranstaltungsreihe „Queerthing 2020“ vom 05.07. - 20.12.2020 2.683,34 Euro, Az.: 0262.0-1-0207
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
81. 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0206
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
82. 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus GmbH Theater für ALLE auf öffentlichen Plätzen vom 07.07. - 30.09.2020 9.960,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
83. 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0209
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
84. 2.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget St. Anna im Lehel e.V. Sommer in der Stadt- wir verbringen unsere Ferien im Lehel von 27.07.2020 bis einschließlich 28.08.2020 3.161,44 €
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
85. 2.2: Sonstige
86. 2.2.1.: Sendlinger Straße 41 Antrag auf Änderung einer bestehenden Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund
87. 2.2.2.: Sendlinger Straße 46 Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund,
88. 2.2.3.: Sendlinger Straße 14 Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund
89. 2.2.4.: Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021
90. 2.2.5.: BA-Beteiligung, Sommer in der Stadt 2020
91. 3: Anhörungen
92. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
93. E: Berichte der BA-Beauftragten
94. F: Verschiedenes / Termine
95. Unterrichtungen
96. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
97. A 7.1.: Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
98. A 7.2.: BA-Sitzungen im Live-Stream
99. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
100. B 4.1.: Baulisten
101. B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
102. B 4.3.: (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
     • Sitzungsvorlage
103. B 4.4.: (U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt I: Dienerstraße
     • Sitzungsvorlage
104. B 4.5.: (U) „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
     • Sitzungsvorlage
105. B 4.6.: Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
106. B 4.7.: Blumenstraße 11: Abdruck der Änderungsgenehmigung
107. B 4.8.: Sebastiansplatz 9: Abdruck der Baugenehmigung
108. B 4.9.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Errichtung einer City-Light-Säule am ursprünglich geplanten Standort Hofgartenstraße / Karl-Scharnagl-Ring
109. B 4.10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (Östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00427
     • Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) - Entwicklungscampus Königinstraße - Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschlus - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
110. C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
111. C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
112. C 4.2.: (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen – Mülleimer nachrüsten!
     • Verwandter Antrag: Für ein sauberes München – Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone
113. C 4.3.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV, Mülleinsammlung durch die Partie 14-001, 14-004 und 14-017
114. C 4.4.: Planfeststellungsbeschluss, Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
115. C 4.5.: Antwort auf Bürgeranliegen, Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Oettingenstraße
116. C 4.6.: (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
     • Sitzungsvorlage
117. C 4.7.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona (vgl. C 4.6)
118. C 4.8.: (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Technischer Innenausbau des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation Projektkosten (Ausführungskosten): 31.100.000 Euro Ausführungsgenehmigung
     • Sitzungsvorlage
119. C 4.9.: Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00436
     • Verwandter Antrag: Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
120. D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
121. D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
122. D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
123. D 4.3.: Gaststättenfortführungen
124. D 4.4.: Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
125. D 4.5.: Zwischennachricht zur Sanierung der Kita in der Robert-Koch-Straße
126. D 4.6.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Vorabprüfung Streetlife-Festival (Vorabprüfung)
127. D 4.7.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Theater für Alle am 25./26.07.2020, St.-Anna-Straße